Kommunen vor!

In den Innenstädten Europas wird für die islamistische Radikalisierung junger Menschen geworben. Um einmal das Ausmaß aufzuzeigen, in dem sich salafistische Gruppierungen in verschiedenen Gemeinden präsentieren, hier einmal ein paar Bilder. Nur einmal aus NRW, aber das steht für die Betätigungen, wie sie in anderen Bundesländern auch stattfinden. Der östliche Teil Deutschlands scheint bislang weniger betroffen.

Dortmund:

Bochum:

Hagen:

Bielefeld:

Wuppertal:

Gelsenkirchen:

Köln:

Münster:

Alles vom 19. und 20. Juni 2015, mehrheitlich vom 20.
In einigen Kommunen hatten andere Gruppierungen weitere Stände. Nicht, dass man denkt, LIES! wäre alleine auf weiter Flur. Ein paar Beispiele aus NRW:

Siegel der Propheten, Düsseldorf:

Bonn:

 

In all diesen Kommunen könnte man sicherlich durch das örtliche Ordnungsamt prüfen lassen, ob Stände dieses Ausmaßes überhaupt nach der jeweiligen Sondernutzungssatzung statthaft sind. Oder, wenn man NRW betrachtet, nach dem Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Entscheidungen dort zu treffen, wo man vielerorts kleinen Gewerbetreibenden oder Straßenkünstlern schon rechtlich nachsetzte, sollte in diesem Fall, in dem es wirklich um das Wohl von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien geht, doch nicht so schwer sein. Bei extremer Radikalisierung und Gewaltbereitschaft sind auch unbeteiligte Bürger betroffen. Auf jeden Fall mit betroffen sind die Lehrer an den Schulen. Dort ändern solche radikalisierten Jugendlichen das ganze Klassenklima. Mitläufer gibt es dann genug, um Lehrern nachzusetzen bei Inhalten oder Mädchen Vorschriften zu machen.

Bitte: Den politischen Willen aufbringen, das zu prüfen. Da geht was und das sollte man tun. In Frankfurt hat man zwar noch nicht alles gemacht, was möglich oder denkbar wäre, aber schon so einiges. Man kann als kommunaler Verantwortlicher durchaus mal beim Frankfurter Ordnungsamt anrufen und sich informieren lassen. Ich zeige auch gerne Möglichkeiten auf. Die eigenen Rechtsabteilungen, Hausjustiziare und speziell Verwaltungsjuristen kann und sollte man als Ordnungsdezernent (ja, Juristen sind nur auf Anweisung kreativ! Das muss von oben kommen!) anregen. Bitte mal tun. Das Problem löst sich NICHT von selber.

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