Über den DIV – und den ZMD in Hessen
Der Deutsch-Islamischer Vereinsverband e.V. (DIV) war vor etwa drei Monaten unter Beobachtung des Landesamtes für Verfassungsschutz gestellt worden:
Siehe auch die Beiträge zum DIV auf diesem blog seit April.
Die Internetseite des DIV ist seit einigen Wochen im Wartungsmodus. Was man sich davon verspricht, allgemein bekannte Inhalte eben nicht mehr weiter bekannt zu geben, ist offen. Wie beim Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) Bundesverband könnte dafür die offizielle Begründung sein, man befolge „erhöhte Sicherheitsmaßnahmen“. Ob das einen Gehalt über die reine Behauptung hinaus hat, ist kaum zu ermitteln. Maßnahmen können ja begründet oder abwegig sein, vernünftig oder vorgeschoben.
Alternativ besteht natürlich die Möglichkeit, das Bündnis für Demokratie und Toleranz (bfdt) und das Programm „Demokratie leben“ darauf bestanden haben, dass das Logo von der Seite herunter genommen wird. Eine öffentliche Erklärung dafür liegt nicht vor.
Auf die quantitativen Auswirkungen der Einstufung als Beobachtungsobjekt auf den Zentralrat der Muslime in Deutschland e.V. (ZMD) als Bundesverband war bereits hingewiesen worden:
Es geht jedoch auch viel einfacher und direkter, indem man die Mitgliederliste des DIV e.V., der ja im Wesentlichen ein hessischer Verband ist, mit der des hessischen Landesverbandes des ZMD vergleicht:
Screenshot 07.12.2016
Screenshot 07.12.2016
Die Mitgliederliste des DIV e.V., wie sie kurz vor der Beobachtung aufgeführt wurde:
1. Islamischer Verein Tarik ben Ziad e.V. – Tarik Moschee
2. Deutsch -Islamischer Verein e.V. – Omar Moschee
3. Islamische Gemeinde e.V. – Tauhid Moschee
4. RIF Kinderhilfsverein e.V.
5. Verein zur Errichtung und zum Betrieb der Moschee Issalam e.V. – Moschee des Friedens
6. Islamische Informations- und Serviceleistungen e.V. (IIS)
7. Grüner Halbmond e.V.
8. Marokkanischer Freundschaftskreis Raunheim und Umgebung e.V. – Assadaka Moschee
9. Islamischer Arbeiterverein in Rüsselsheim u. Umgebung e.V. – Othman Ibn Affan Moschee
11. Islamisches Bildungs- und Kulturzentrum Hofheim e.V.
12. Erziehungs- und KulturVerein Darmstadt e.V. – Al-Rahma Moschee
13. Deutsches Institut für Islamwissenschaften e.V. (DIFI)
14. Islamische Zentrum Frankfurt e.V. (IZF)
15. Marokkanischer Verein für die Förderung des geistigen und kulturellen Gutes e.V. – Badr
16. Marokkanischer Kulturverein e.V. – Moad ben Jabel Moschee
17. Islamischer Kulturverein e.V. – As-Salam Moschee
18. Marokkanischer Kulturverein e.V. – Badr Moschee
19. Islamische Kulturgemeinschaft e.V. – Othman Ibn Affan Moschee
20. Deutsch-Arabischer Elternverein für Kultur und Bildung (DEAR)
21. Gamaat Bismi Allah e.V. – Al Quds Moschee
22. Islamisch-Marokkanischer Verein für Kultur und Kommunikation (IMVKK) – Zakaria Moschee
23. Islamisches Jugend- und Informationszentrum (IJIZ) e.V. – Badr Moschee
24. Europäisches Institut für Humanwissenschaften (EIHW)
25. Salam e.V.
26. Moschee Anas Ibn Malik e.V.
27. Die barmherzigen Darmstädter e.V. (DBD)
28. Islamische Gemeinde Gießen e.V. (IGG)
29. Al Anssar Moschee e.V.
30. Marokkanischer Kultur und Bildungsverein Assalam e. V.
31. Islamisches Zentrum Kassel e. V.
32. Marokkanischer Kulturverein e.V. – Al-Birr Moschee Schwalbach am Taunus
33. Bilal e.V.
34. Islamischer Kulturverein Mainz e.V. (IKV-Mainz)
35. Arab Nil-Rhein Verein Al Nur Moschee e.V.
36. Islamische Gemeinde e.V. – Omar Ibnulkhatab Moschee
37. Double Critique e.V.
38. Islamische Gemeinden Frankfurt e.V. – Abubakr-Moschee
39. Schelfa e.V.
40. Deutsch Islamischer Verein e.V. – Ar-Rahman Moschee
41. TUN – Toleranz unter Nationen e.V. – At-Tassamoh Moschee
42. Marokkanischer Kulturverein Frankfurt Höchst e.V. – Hassan Moschee
43. Islamisches Jugendzentrum Frankfurt e.V. (IJZF)
44. Lernen mit Herz e.V.
45. Arabisch-Deutscher Kulturverein e.V. – Al Huda Moschee
46. Islamischer Kulturverein e.V. – Ali Moschee
47. Islamischer Arbeiterverein Hanau e.V. – Omar Moschee
Die DIV-Seite ist seit Wochen im Wartungsmodus:
Fett markiert sind die Überschneidungen zwischen DIV und ZMD LV Hessen. Da sind leider etliche Problem-Vereine dabei. Von den restlichen sind manche – auch problematische – Vereine im Bundesverband des ZMD organisiert.
Die beiden unter „freie Moscheen“ aufgeführten Einrichtungen werden vom Landesamt bzw. dem Bundesamt für Verfassungsschutz der Muslimbruderschaft zugeordnet.
Die ATIB wird dem Spektrum der Grauen Wölfe zugerechnet vom Landesamt für Verfassungsschutz.
Wegen großer Übereinstimmung insbesondere bei den problematischen Vereinen und dem Umstand, dass Herr El Yazidi nicht nur im Vorstand des DIV e.V. aktiv war bis zuletzt (nach jahrelangem Vorsitz zuletzt „Beauftragter für besondere Angelegenheiten“), sondern auch der Vorsitzende des Landesverbandes des ZMD ist, stellt sich die Frage, ob nicht der ZMD Sektion Hessen zwar (noch) nicht offiziell, aber de facto unter Beobachtung steht. Das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen hatte überdies explizit darauf verwiesen, dass Personen des Vorstandes als zu Beobachtende eingestuft würden. Das hessische Justizministerium hatte im Gefolge Herrn El Yazidi von der (ehrenamtlichen) Betätigung als Gefängnis-Imam ausgeschlossen. Das wiederum wäre sicher nicht erfolgt, wäre er NICHT unter den so eingeschätzten Personen des DIV-Vorstandes. Das Ministerium und das Landesamt haben ja keinen Grund, tätig zu werden, wenn alles im grünen Bereich ist, da fehlt einfach das Motiv und die Rechtsgrundlage. Auch ein vorsorgendes Vorgehen muss späterhin Kontrollgremien erklärt werden. Ohne guten Grund für eine Sorge wird so etwas nicht gemacht. Unabhängig von dieser Folge ist jedoch zu konstatieren, dass es eine sehr, sehr erhebliche strukturelle und personelle Schnittmenge zwischen DIV e.V. und dem ZMD Hessen gibt.
Ein Grand* mit vier Buben ist schließlich ein Grand mit vier Buben – ob das Beiblatt Piek oder Karo ist, ist weniger relevant.
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* Für die Nicht-Skat-Spieler:
https://de.wikipedia.org/wiki/Grand_(Skat)
Islamismus und Gesellschaft 