Frankfurt: Salafi-Demo floppt – auch dank Polizeipräsenz

Unangemeldete Demo in Frankfurt war schwach besucht

Gestern hatte Said El Emrani alias Abu Dujana auf seiner Facebook-Seite folgenden Aufruf geteilt:

demo-frankfurt-dujana-161214

Da Emrani durchaus Gehör findet in der extremistischen Szene und solche Aufrufe schon einmal zu reichlich Zulauf führen können nicht nur von Salafis, wurden Polizei und Ordnungsamt informiert. Dies geschah auch deshalb, weil zur Zeit bekanntermaßen keine Versammlungen vor dem „My Zeil“ genehmigt werden. Die Demo konnte daher zwangsläufig nicht angemeldet sein. Es gibt Sonderregeln, wenn es sich um einen aktuellen Anlass handelt oder bei einem „Flashmob“. In diesen Konstellationen kann von der für Frankfurt gültigen Zweitagesfrist für Sondernutzungen abgewichen werden. Eine statthafte Kundgebung ist trotzdem vorher anzukündigen. Ein Flashmob findet sich spontan zusammen, was bei dem Mitführen von hergestellten Plakaten abwegig erscheint.

Binnen einer Stunde war der Aufruf von Emranis Seite bereits 20 mal geteilt.

Durch die Vorab-Information war die Polizei jedoch mit Einsatzkräften vor Ort und erlebte nicht die geplante Überraschung. Das zeigte erhebliche Wirkung, denn nunmehr waren die Ankommenden überrascht. Angesichts der Polizeipräsenz drehte dann auch so mancher potentielle Demo-Teilnehmer schon am Rande ab, wie man beobachten konnte. Etliche Personen, die schon im Zusammenhang mit Mahnwachen auffielen, waren präsent, einige mit türkischer Flagge (!). Am Rand wurde zum Teil telefoniert, wohl wegen des Polizeiaufgebots Bescheid gesagt. Auch wurden Botschaften wie diese verbreitet:

demo-dujana-161216

Die „Brüder“ zogen es anscheinend vor, sich entweder keine kalten Füße zu holen oder scheuten offenkundig die Begegnung mit der Polizei. Da sich die bekannten Protagonisten v.a. in der Gruppe stark fühlen, war dem einen oder anderen wohl das Machtverhältnis vor Ort zu ungleich und man bog ab.

Ein Teil von ihnen versuchte dann trotzdem, die geplante Demo zu veranstalten:

demo-161216-dujana-my-zeil

 

Der „harte Kern“ waren etwa 30 Personen, darunter ein junger Deutsch-Türke, der schon mehrfach als fanatisiert aufgefallen war (er scheint sich aktuell die Haare dunkel gefärbt zu haben). Am Rande standen weitere, wohl zuzuordnende, aber unschlüssige Personen.

Die Polizei verzichtete darauf, das Grüppchen aufzulösen. Nach einiger Zeit bewegten sich dann nennenswerte Teile der Demo zum Brockhausbrunnen hin. Da dort eine angemeldete Veranstaltung der Grünen stattfinden sollte, war die Einflussmöglichkeit gering. Die Teilnehmer wurden aber von einem Teil des Polizeiaufgebots  zum Brunnen hin begleitet und standen dort weiterhin unter Beobachtung.

Das akute Mobilisierungsportential der Kreise um Abu Dujana scheint also überschaubar. Aus seiner Perspektive war die Aktion ein Flop: Zu wenige Teilnehmer und zu schreckhaft, wenn Polizeipräsenz wirklich und überraschend vor Ort ist. Aus Sicht aller anderen war die Strategie der Polizei, gleich sehr deutlich Präsenz zu zeigen, ein Erfolg, denn dadurch wurde die geplante Zusammenkunft im Entstehen schon behindert.

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Petitesse am Rande:
Nach der Demo in der S-Bahn wurde dieser Protagonist gesichtet, den ich von meiner Position aus bei der Demo nicht gesehen hatte:

Ob er von der Demo abreiste oder von einer „we love Muhammed“-Kurz-Aktion, war nicht zu eruieren.

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