Islamistische Missionierung: Sira Projekte

Sira Projekte verschiedener problematischer Akteure

Die sogenannte „Sira“ ist die durch rein islamische Geschichtsschreibung umrissene und aus islamischer Sicht wiedergegebene Biographie des Religionsgründers des Islams Mohammed. Es gibt eine Reihe von biographischen Darstellungen aus unterschiedlichen Zeiten.

https://de.wikipedia.org/wiki/As-S%C4%ABra_an-Nabaw%C4%ABya

Der wichtigste Text ist der von Muhammad ibn Ishāq aus dem 8. Jahrhundert. Der Originaltext ging verloren, aber eine Bearbeitung von Ibn Hischām, der zwei Generationen später lebte, ist verfügbar. Eine alte deutsche Übersetzung dieser Prophetenbiographie findet sich hier:

https://archive.org/details/DasLebenMohammedsNachMohammedIbnIshak

Mohammed als der nach Binnensicht vorbildlichste Mensch stellt eine Figur dar, deren Wertschätzung die allermeisten gläubigen und praktizierenden Muslime eint. Will man also Muslime allgemein ansprechen, so liegt es nahe, diese Person als Ankerpunkt für wenig strittige Gemeinsamkeiten zu nehmen. Ähnlich wie bei christlichen Missionierungswerken („wir möchten mit ihnen über Jesus sprechen“ o.ä.) erfolgt dann die Kontaktaufnahme mit Gesprächen über diese vorbildhafte Person.

Gegenwärtig versuchen Pierre Vogel und der Frankfurter Bilal Gümüs dem Anschein nach weiterhin, die durch Ibrahim Abou Nagie aufgebaute Struktur der Strassen-Missionierung ergo Strassen-Radikalisierung aufrecht zu erhalten und auszubauen. Vor drei Tagen erneut in Frankfurt (wieder vor „My Zeil“):

 

Auch wenn dieses Projekt nicht den gleichen Erfolg hat wie das von Abou Nagie initiierte, so stellt dies dennoch eine persistierende Gefahr für jüngere Personen dar. Es ist zu hoffen, dass die Überprüfungen des Bundesinnenministeriums hinsichtlich eines Verbots als ähnliche Struktur zur im November verbotenen LIES!-Aktion bald zu Ergebnissen führen.

Die von Vogel und Gümüs verteilte Ausgabe der Prophetenbiographie ist dieses Buch von Jotiar Bamarni:

Quelle: Screenshot von http://boxvogel.blogspot.de/2016/11/we-love-muhammad-verteilt-pierre-vogel.html

Dem Verfasser selber war die Verbreitung eigentlich 2010 untersagt worden, sofern bestimmte Passagen enthalten waren:

Klicke, um auf Bamarni-Urteil.pdf zuzugreifen

Ob die nachfolgend verteilten Exemplare die angemahnte Passage enthielten, ist nicht bekannt. Belegt ist aber, dass der Herr Bamarni im Jahre 2013 munter in Offenbach genau diese seine Schrift begann kostenlos zu verteilen: Weiterlesen

Janus an der Saar

Über die IGS und ihre Akteure, Flüchtlinge und Islamunterricht

Die Islamische Gemeinde Saarland e.V. ist ein islamischer Verein, der seit 1991 eingetragen ist. Der Sitz ist in Saarbrücken-Burbach. In dieser langen Zeit seit Gründung gab es mehrere Wechsel und Neuberufungen im Vorstand. Aktuell sind ein Herr Wael, ein Herr Harichane und ein Herr Hmila in Verantwortung:

Quelle: Aktueller VR-Auszug

 

Der Herr Harichane ist nach der Angabe bei Jugendring Saar für den DRK-Migrationsdienst tätig:

http://www.landesjugendring-saar.de/index.php?id=2161

Die IGS ist im „Interreligiösen Dialog Saarbrücken“ vertreten:

Quelle: s. Browserzeile im Bild, Abruf 28.07.2017

 

Manfred Petry (63) arbeitet hauptberuflich als Sozialarbeiter bei der Aids-Hilfe Saar, in der Sozial- und Medizinberatung sowie Beratung von Migranten. Die Islamische Gemeinde vertritt er im interreligiösen Dialog und ist stellvertretend für die Gemeinde Ansprechpartner des saarländischen Bildungsministeriums in Sachen Islamunterricht. Seit 2002 übt Petry zudem das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden des Vereins Haus Afrika aus.

http://www.magazin-forum.de/news/politik/%E2%80%9Ejeder-mensch-ist-ein-sch%C3%BCtzenswertes-leben%E2%80%9C

Petry tritt zwar für den Verein auf, steht aber nicht im Vereinsregister. In obigem Interview stellt er sich und seine Gemeinde in einer bestimmten Weise dar, die mit der Entsendung in den „Interreligiösen Dialog“ kompatibel erscheint: Nur freundliches, menschliches, tolerantes.

Zur Presse hin gibt man sich friedlich und moderat – schließlich möchte man ja evtl. Gelder und Unterstützung für seine „Flüchtlingsarbeit“, möchte weiterhin einen Berater für den Islamunterricht stellen:

Brück ist zum ersten Mal hier. Mehdi Harichane, zweiter Vorsitzender der Gemeinde, erklärte ihm, dass sich beim normalen Freitagsgebet um die 450 Leute im Gebetsraum einfinden. An besonderen Feiertagen könnten es auch schon mal mehr als 1000 Gläubige werden.

[…] „Wir brauchen jede Hilfe“, sagte Harichane. Die vielen Flüchtlinge brächten die Gemeinde an ihre Grenzen. Der Verein setzt sich sehr stark für die Flüchtlinge ein; es werden unter anderem Deutschkurse in Zusammenarbeit mit dem Projekt „Ankommen“ angeboten.

https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarbruecken/saarbruecken/saarbruecken/wir-brauchen-jede-hilfe_aid-1683741

Und dann noch solche Beiträge, die gänzlich ohne kritische Nachfrage zur Ideologie oder gar mit einer Weiterlesen

Hamas allein zuhaus

„Protest gegen die Schließung der Al-Aqsa-Moschee“ an der Frankfurter Hauptwache war schwach besucht

Für den heutigen Samstag waren kurzfristig in verschiedenen Städten einige Mahnwachen angesetzt worden, die eine aktuelle Debatte um die Sicherheitsvorkehrungen an der Jerusalemer Al-Aqsa-Moschee aufgriffen. Nach einem Attentat auf Israelis waren Teile des Tempelbergs nicht zugänglich:

https://www.tagesschau.de/ausland/jerusalem-tempelberg-schiesserei-105.html

Es kam daraufhin zu Unruhen, da die temporäre Zugangsbeschränkung und die Installation von Metalldetektoren nicht akzeptiert wurden:

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-07/israel-tempelberg-ostjerusalem-protest-gewalt

Der Koordinationsrat der Muslime hatte am Mittwoch eine Stellungnahme dazu veröffentlicht, in der die Sicherheitsmaßnahmen kritisiert und die Bundesregierung zu Handlungen aufgefordert wurde:

Zudem sehen die neuen israelischen Sicherheitsmaßnahmen Metalldetektoren an den Zugängen zu den Gebetsplätzen der Heiligtümer vor. Die Schließung verstößt gegen das universelle Menschenrecht der ungehinderten Religionsausübung und gegen internationales Recht, was auch regelt, dass die Muslime für die Verwaltung innerhalb der Heiligen Stätte zuständig sind.

Deshalb verurteilen wir dies und befürchten darin eine weitere Eskalationsstufe, die weder der Sicherheit der Palästinenser und Israelis noch dem Frieden in dieser Region dient. Wir rufen die Weltgemeinschaft, die nationalen Regierungen, allen voran die Bundesregierung auf, so schnell wie möglich alles Erdenkliche zu tun, damit dieser Eskalation Einhalt geboten wird. Die Schließung der Al-Aqsa-Moschee mit Predigtverbot zum Freitagsgebet am höchsten Feiertag in der Woche der Muslime, trägt nicht zur Lösung des Konfliktes bei. Es muss vor allem alles getan werden, dass der Konflikt nicht weiter religiös aufgeladen wird.

http://islam.de/29024

Zu diesem Zeitpunkt war bereits absehbar, dass die Zugangsbeschränkung temporär sein wird, sich wahrscheinlich auf bestimmte Nutzergruppen beschränken wird und nur dem jüngsten Attentat geschuldet war. Nichtsdestotrotz wurde so agiert, als sei eine vollständige und dauerhafte Schließung erfolgt. In diesem Kontext stehen die Aufrufe, hier der Frankfurter.

 

Ob die Gesamtheit der „palästinensischen, arabischen und islamischen Vereine in Frankfurt“ überhaupt tatsächlich befragt wurde, ist nicht bekannt. Bekanntere Funktionäre  der Vereine wurden bei der Mahnwache nicht gesichtet – bei allerdings beschränktem Überblick.

Gegen 13 Uhr war das Aufkommen zunächst sehr überschaubar: Vielleicht 50-60 Teilnehmer, darunter viele Frauen und Kinder schwenkten Fahnen, eine große diente als Windfang und Hintergrund für den jeweiligen Redner. Einige kleinere Trupps von Kindern und jungen Mädchen liefen Weiterlesen

Frankfurt: As Salam Moschee war auch Anlaufstelle von Abu Walaa

Anfang Februar fanden in Frankfurt einige Razzien statt, die im Zusammenhang mit der Suche nach einem terrorverdächtigen tunesischen Mann standen, der schon länger im Visier der Sicherheitsbehörden war. Es gab eine Reihe von Vorwürfen, die in diesen Berichten nach den Razzien einmal zusammengefasst werden:

http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Anti-Terror-Razzia-Zwei-Frankfurter-Gebetshaeuser-im-Visier;art675,2456806

http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/wer-war-der-mann-hinter-der-terrorzelle-in-frankfurt-14819217.html

Neben der Bilal-Moschee war die As Salam Moschee die zweite Einrichtung in Frankfurt, die zeitgleich durchsucht wurde. Sie ist in der Nordweststadt, in der Thomas-Mann-Straße 6 C03. Dies dürfte einige Nachbarn überrascht haben. Bei dieser Moschee war die Darstellung nach außen hin freundlich und verbindlich:

Gemeinsam mit dem Pfarrer der Gemeinde hatte sie im Sommer die Idee der Tafel für Toleranz und Miteinander. Der Platz dafür war schnell gefunden und in der ortsansässigen As-Salam-Moschee auch ein Kooperationspartner. Gemeinsam konnte man die Tafel auf die Beine stellen.

http://www.fr.de/frankfurt/nordweststadt-gemeinsam-essen-und-spass-haben-a-421716

oder auch aus dem Jahr 2015

As-Salam arbeitet deswegen mit verschiedenen sozialen Einrichtungen des Quartiers zusammen und lädt Experten für Gesprächsrunden ein: Pädagogen und Psychologen zum Beispiel, die auch Eltern über Erziehungsfragen beraten. Als besonders wichtig erscheint es El Ghouti, Kinder und Jugendliche über den richtigen Islam aufzuklären, über die nur kleinen Unterschiede zwischen Bibel und Koran und dass alle Menschen gleich sind, egal ob Moslem oder Christ – ISIS nämlich, so El Ghouti, sei „barbarisch und inakzeptabel“. [Überschrieben mit: „Großartiges Engagement“, SHM] Finanzielle und beratende Unterstützung erhält As-Salam vom Frankfurter Programm Aktive Nachbarschaft

http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Kicken-vertreibt-dumme-Gedanken;art675,1383008

Der Herr El Ghouti erhielt einen Ehrenpreis für seine Betätigungen:

Der Herr El Ghouti war immer wieder im Vorstand dieser Moschee:

As Sallam HE-Frankfurt_am_Main_VR_14414+Chronologischer_Abdruck-20170720202110

Auch die eigenen Feiern wirkten nach außen so „bunt“ und schön, dass es das Herz erwärmen musste:

 

Neben bzw. an der Moschee hat ein Familien-Verein seine Einrichtung sowie eine angeschlossene „arabische Schule“: Weiterlesen

Schularbeitsheft für Kinder mit Werbung…

… für muslimbrudernahe Hilfsvereine: „Bismillah – wir entdecken den Islam“ 4

Prof. Dr. Rauf Ceylan ist Religionssoziologe an der Universität zu Osnabrück. Er gilt als Kenner der muslimischen Szene in Deutschland. Seinen Publikationen zufolge hat er sich sowohl mit muslimischer Wohlfahrtspflege als auch Radikalisierung eingehend beschäftigt:

https://www.islamische-theologie.uni-osnabrueck.de/personal/professuren/prof_dr_dr_rauf_ceylan.html

Mit solchen Veröffentlichungen in der Vorgeschichte sollte er im Grunde auch darüber Bescheid wissen, für welche von den muslimischen Organisationen er Empfehlungen ausspricht und bei welchen man eher nicht zuraten sollte. In einer Broschüre für Kinder: „Bismillah – wir entdecken den Islam“ 4, die von ihm herausgegeben wurde, findet sich jedoch Erstaunliches.


Erarbeitet wurde die Broschüre zwar von Anett Abdel-Rahman und Fahimah Ulfat  Doch der Herr Ceylan ist Herausgeber und so sollte man das unter eigener Herausgeberschaft publizierte Werk doch wenigstens einmal verstehend und durchdringend gelesen haben. Es sind ja nur 48 Seiten mit insgesamt wenig Text für einen lesegeübten Erwachsenen.

Die Broschüre ist zur Verwendung im Schulunterricht gedacht und stammt aus einer mehrbändigen Reihe, die aufeinander aufbaut.

Aus der Eigenbeschreibung bei Amazon:

Das kindgerechte und konsequent kompetenz-orientiert ausgerichtete Arbeitsheft gibt jungen Musliminnen und Muslimen Anregungen zu einer aktiven Auseinandersetzung mit den alltäglichen Fragen und Problemen ihres religiösen und sozialen Lebens.

Liebevolle Illustrationen, Geschichten, Gedichte und Gebete, kurze Sachtexte und Rätsel machen den Unterricht lebendig und ermöglichen eine abwechslungsreiche Beschäftigung mit dem Islam.

Bei Amazon für 7.95 € erhältlich:

https://www.amazon.de/Bismillah-Wir-entdecken-Islam-Arbeitsheft/dp/3507017644/ref=pd_sim_14_5?_encoding=UTF8&psc=1&refRID=PNX9J0JWPSY3BK09YQHG

Im Abschnitt über den Zakat, also das binnenkonsensual vorgeschriebene Almosen findet sich dann ein Text über eine Frau, Tasnim, die bei Islamic Relief e.V. arbeitet, Tasnim El-Nagger wohl:

http://www.islamicrelief.de/nachrichten/10/

Frau El-Naggar ist Funktionärin der Muslimischen Jugend Deutschlands, einer ebenfalls muslimbrudernahen Organisation:

Eine reale MJD-Funktionärin und Islamic Relief-Mitarbeiterin wird also als Identifikationsfigur angeboten.
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Hilfsvereine: „Muslime helfen e.V.“

Ludwigshafener Hilfsverein ist muslimbrudernah

Spezifisch muslimische Hilfsvereine gibt es in allen möglichen Schattierungen und über das ganze Land verstreut. Von Hilfsvereinen von Verbänden bis hin zu den Eigengründungen kleiner und kleinster Strömungen gibt es eine breite Palette an Möglichkeiten, deren Hintergründe der freundliche Muslim von nebenan oft selber nicht mehr durchschaut, geschweige denn, dass er die Hintergründe und Protagonisten kennt.

Dass sich große Organisationen wie Islamic Relief beim Deutschen Spendenrat e.V. etc. registrieren lassen und sogar mittun, ist leider auch keine Hilfe. Während bei üblichen Vereinen schon kleine Unregelmäßigkeiten Folgen haben, ist man von Seiten des Deutschen Spendenrats e.V. bei Islamic Relief so großzügig, selbst gerichtlich nachgewiesene Falschaussagen (mit, nach OLG Köln, „unstreitig falscher“ Eidesstattlicher Versicherung des Geschäftsführers!) zu Organisationstruktur und Geldflüssen als satzungskonform zu bewerten. Man ist weniger der Anwalt der Spender als der Anwalt der Mitgliedsorganisationen dem Anschein nach. Warum man eine Organsiation, die der Muslimbruderschaft deckt? Dazu kann man spekulieren.

Die Organisation „Muslime helfen e.V.“ aus Ludwigshafen ist einer der Fälle, bei denen dem Unkundigen erst einmal wenig, dem Kundigen aber sofort etwas ins Auge springt. Nach außen handelt es sich um einen üblichen muslimischen Hilfsverein, wie so oft angeblich in vielerlei Ländern unterwegs für die gute (muslimische) Sache.

In Mannheim werden „Infostände“ gemacht, um Gelder einzusammeln:

und in Heidelberg:

 

und Ludwigshafen: Weiterlesen

Tarik ibn Ali: ein „netter“ kleiner Familienbetrieb

Der belgische marokkanischstämmige Hassprediger Tarik Chadlioui alias Tarik ibn Ali war vor drei Wochen im englischen Birmingham festgenommen worden:

https://vunv1863.wordpress.com/2017/06/28/tarik-ibn-ali-in-birmingham-festgenommen/

Hinter ihm stehen jedoch weitere Personen wie Mohamed Bouniss (ein weiterer Prediger) und ein Übersetzer:

https://vunv1863.wordpress.com/2017/07/09/die-zweite-reihe/

Doch wird nicht nur der Sohn Tarik ibn Alis auf das „Familiengeschäft“ eingeschworen, nahezu dressiert. Auch ein weiterer jüngerer Verwandter, wahrscheinlich der jüngere Bruder, ist im gleichen „Marktsegment“ tätig, Tahar Chadlioui alias Tahar ibn Ali:

https://www.facebook.com/aboibrahim.chadlioui

Der Mann ist ebenfalls als Wanderprediger aktiv, auch wenn er dieses Geschäft noch nicht so lange auszuüben scheint wie der ältere Bruder.  Die offen sichtbare Tätigkeit umfasst Reden in Moscheen, im Internet und auch Auftritte bei Hochzeitsgesellschaften. Er ist eher im spanischsprachigen Raum unterwegs:

https://www.youtube.com/channel/UCd-oaQZQDqFRLEYBYnhWnlw/search?query=espana

Er scheint aber – wie Tarik ibn Ali vermutlich vor seinem Umzug nach Birmingham – in Antwerpen zu wohnen:

Quelle: Facebook-Seite von Tahar ibn Ali, Abruf 19.07.2017

 

Der Mann hat immerhin fast 35.000 Abonnenten, ist also eine bekanntere Erscheinung in den entsprechenden Kreisen. Er ist fast so bekannt wie der Bruder, aber der hat ja schon einige Jahre Weiterlesen

Berlin: Neuer Verfassungsschutzbericht 2016 vorgestellt

Wieder deutliche Zunahme der Anhänger der salafistischen Ideologie

Heute wurde der neue Verfassungsschutzbericht Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Bericht ist hier abrufbar:

https://www.berlin.de/sen/inneres/verfassungsschutz/publikationen/verfassungsschutzberichte/

Im aktuellen Verfassungsschutzbericht Berlin wird wieder eine deutliche Vergrößerung der salafistischen Szene verzeichnet. So heißt es auf S. 32:

In Berlin ist bis Ende 2016 eine Zunahme von 680 auf 840 Salafisten zu verzeichnen, von denen 380 als gewaltorientiert gelten. […] Das Personenpotenzial der regional gewaltausübenden Islamisten und das der gewaltbefürwortenden islamistischen Gruppen in Berlin ist 2016 mit zusammen 405 Personen
gleich geblieben“

Und zu den Legalisten, ebd.:

„Auch das Personenpotential legalistischer islamistischer Gruppierungen hat sich in Berlin 2016 nicht verändert. Von den 620 legalistischen Islamisten in Berlin sind 500 der „Millî Görüş“-Bewegung (MGB) zuzurechnen, die übrigen 120 der „Muslimbruderschaft“ (MB). 

Neben den Ausführungen zu den Terroranschlägen sind die Erläuterungen zur Berliner Szene, z.B. das Fussilet 33-Verbot lesenswert.

Auf S. 67 und 68 wird auf die Berliner HAMAS-Unterstützerszene eingegangen:

Zu den Organisatoren gehörte auch die „Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland e.V.“ (PGD) mit Sitz in Berlin, deren Anhängerschaft ebenfalls vorwiegend aus HAMAS-Anhängern besteht.
Thematische Schwerpunkte der diesjährigen PRC-Konferenz waren, neben Jerusalem und der Gaza-Blockade, die palästinensischen Flüchtlinge in Syrien bzw. im Libanon sowie die palästinensischen Gefangenen Israels. Aus der Bunderepublik Deutschland reisten rund 1 000 Personen an – allein aus Berlin waren es rund 400.

Interessant sind dazu diese Kontakte zur NBS und zum ZMD hin:

https://vunv1863.wordpress.com/2017/04/28/berlin-nil-novi-sub-sole/

Wer noch etwas mehr zu den auf S. 72 genannten Hizb ut Tahrir-Aktivitäten, wobei das Personenpotential in Berlin dieser Gruppierung mit 35 überschaubar ist, erfahren möchte bzw. Quellen anschauen will, kann hier lesen:

https://vunv1863.wordpress.com/2016/05/23/hizbut-tahrir-reloaded/

Relativ ausführlich ist der Abschnitt zu den Aktivitäten der Muslimbruderschaft und den ihnen Weiterlesen

Mannheim: Eindrücke von einer Tagung zu Salafismus

Beobachtungen und Eindrücke von einer Mannheimer Tagung

Am Freitag, den 14.07.2017 fand in Mannheim eine halbtägige Tagung zum Thema Salafismus statt. Veranstalter war ein „Institut für Islamische Studien und Interkulturelle Zusammenarbeit“, das seinen Sitz in Mannheim im Gewerbemischgebiet hat. Auf dem großzügigen Gelände (geschätzt 4000 Quadratmeter), das von einem hohen Zaum umgeben ist, befindet sich ein Zweckbau mit Saal, Bibliothek, Büros und Nebenflächen.

Das Institut:

http://www.ifis-iz.com/index.php?id=9

Im wissenschaftlichen Beirat findet sich neben verschiedenen christlichen und mehrheitlich türkischstämmigen Lehrenden auch Tariq Ramadan:

http://ifis-iz.de/index.php?id=46

Die Einrichtung wird finanziell durch einen Förderverein „Kulturhaus der europäischen Muslime e. V. “ unterstützt. Der Verein:

http://ifis-iz.de/index.php?id=47

Das KUDEM finanziert sich durch Mitgliederbeiträge und privaten Spenden.

Die Ankündigung zur Tagung:

 

In seiner Begrüßung vertrat Prof. Cinar, der Mitbegründer des veranstaltenden Instituts ist, die These, Religion sei „Impfstoff gegen Radikalisierung“. Eine merkwürdige These, denn dann müssten sehr viele, ja nahezu ausschließlich Atheisten einer solchen (islamistischen) Radikalisierung anheim fallen. Diese These wurde aber vom Publikum ohne Murren hingenommen, da nicht nur sehr viele konservative Muslime anwesend waren, die das für einen passablen Ansatz halten mögen, sondern auch reichlich Personen der Mehrheitsgesellschaft, die das entweder selber für bare Münze nehmen oder dies aus Gründen der beabsichtigten Instrumentalisierung hinnehmen. Leider bestand keine Möglichkeit, diese These zu diskutieren.

Mitveranstalter war die Stadt Mannheim. Das politische Mannheim war gut vertreten. Neben dem Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz waren weitere Vertreter des Gemeinderats mal kürzer, mal länger Weiterlesen

Forum Neues Offenbach: OB-Kandidat überrascht

Kandidat der Gruppierung „Forum neues Offenbach“ ist UETD-Funktionär

Vor einigen Tagen lief die Bewerbungsfrist für die anstehende Oberbürgermeister-Wahl in Offenbach ab. Neben Kandidaten der etablierten Parteien und Vertretern der LINKEN, der AfD und der Piraten kandidiert für das Amt auch der Funktionär der Gruppierung „Forum neues Offenbach“ Muhsin Senol:

Folgende Kandidaten wollen auf den Chefsessel im Rathaus: Felix Schwenke (SPD), Peter Freier (CDU), Peter Schneider (Grüne), Elke Kreiss (Linke), Christin Thüne (AfD), Helge Herget (Piraten) und Muhsin Senol (Forum Neues Offenbach).

https://www.op-online.de/offenbach/sieben-kandidaten-ob-wahl-offenbach-8453927.html

Das „Forum Neues Offenbach“ hatte sich als politischer Akteur im Vorfeld der Kommunalwahl 2011 gebildet, da man die Meinung vertrat, Offenbacher mit Migrationshintergrund könnten ihre Anliegen in den vorliegenden Partei-Strukturen nicht voranbringen (eine Annahme, die durch etliche Mitglieder mit Migrationshintergrund eben in diesen Parteistrukturen eigentlich widerlegt wird). Mit Forderungen wie der nach mehr Grillplätzen hatte man versucht, diese Bevölkerungsgruppe anzusprechen:

Klicke, um auf fno_flyer_vielfaltleben.pdf zuzugreifen

Senol führte die Initiative erstmals 2011 in die Kommunalwahl. Man errang trotz offenbachweiter Plakatierung nur einen Sitz. Zum Teil mag das der teils einstelligen (!) Wahlbeteiligung in einigen Innenstadtbereichen, in denen besonders viele Offenbacher einen Migrationshintergrund haben, geschuldet sein. Man erreichte also nicht einmal die Personengruppe, deren Rechte man zu vertreten vorgibt. Über die Gründe – zwischen politischem Desinteresse und Ablehnung der Demokratie und damit von Wahlen ist da einiges denkbar – kann man spekulieren. Auch bei der folgenden Wahl waren die Ergebnisse kaum besser. Ob man nun in den immerhin 6 Jahren, in denen man im Offenbacher Stadtparlament vertreten ist, eine relevante politische Arbeit für seine Wähler verrichtete, mögen diese und die Parlamentskollegen entscheiden. Die Zahl der eingereichten Anträge ist auf jeden Fall dünn: 17 Treffer gibt das Politische Informationssystem der Stadt Offenbach her, allesamt Anträge, die nicht selber gestellt (und damit erarbeitet) wurden, sondern welche, bei denen man sich anschloß:

https://pio.offenbach.de/index.php?quelle=&suche%5Bzeige_links%5D=&suche%5Bquelle%5D=suche&suche%5Bvolltext%5D=&suche%5Bdrucksachennummer%5D=&suche%5Bantragsteller%5D=fno&suche%5Bjahr_von_Year%5D=&suche%5Bjahr_bis_Year%5D=&aktiv=suche&seite=0&suche%5Bsuche_ausfuehren%5D=1

Mit zwei Sitzen ist man eine Fraktion, Senol ist Fraktionsvorsitzender:

https://www.offenbach.de/rathaus/politik/parlament-und-fraktionen/die-fraktionen.php

Bemerkenswerter noch als diese Befunde sind jedoch die von Senol geäußerten Haltungen:

Für Muhsin Senol, den Vorsitzenden des Neuen Forum Offenbach, steht es außer Frage, dass die Gülen-Bewegung den kompletten türkischen Staatsapparat durchsetzt hat. „Anders als mit diesem Vorgehen jetzt kannst du einen Staatsapparat nicht säubern“, hat er Verständnis für die Politik von Staatspräsident Erdogan.

https://www.op-online.de/offenbach/tuerken-offenbach-nach-putschversuch-6628863.html

Wohin solche „Säuberungswünsche“ geführt haben, können alle nachvollziehen, die die türkische Innenpolitik der letzten Jahre verfolgt haben. Woher diese Haltungen kommen bzw. wofür sie Beleg sind, erscheint bei Herrn Senol auch deutlich: Er ist Funktionär der UETD, also im Prinzip der deutschen Vertretung der AKP* in Deutschland. Zumindest wird er bei der UETD Hessen so geführt:

https://web.archive.org/web/20160602153648/http://uetd-hessen.de/?team=muhsin-senol

[Nachtrag: Die Seite wurde wohl mittlerweile gelöscht. Aber im Webarchiv ist sie natürlich noch. Insofern wurde jetzt die Webarchiv-Seite eingefügt.]

Bei Linkedin gibt Herr Senol weiterhin an, er sei in folgenden Vereinen aktiv: Weiterlesen