Verfassungsschutzbericht 2016 vorgestellt

Gestern wurde der Bericht 2016 vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Innenministerium vorgestellt. Der Bericht findet sich in voller Länge hier:

http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Broschueren/2017/vsb-2016.pdf?__blob=publicationFile

Im allgemeinen Teil zum Themenfeld „Islamismus“ heißt es, S 160:

Innerhalb der islamistischen Szene zeichnet sich eine Kräfteverschiebung in den gewaltorientierten beziehungsweise jihadistischen Bereich ab. Diese Tendenz verdeutlichen unter anderem sowohl die durchgeführten wie auch die aufgedeckten und verhinderten terroristischen Anschläge in Deutschland im Jahr 2016. […] Diese im Vergleich zu den Vorjahren niedrigere Gesamtsumme bedeutet jedoch keineswegs eine Abschwächung der Gefährdungslage. Das Gegenteil ist der Fall: Durch die Verschiebung hin zum gewaltorientierten/terroristischen Spektrum ist eine neue Qualität der islamistischen Szene erkennbar, wie auch die 2016 in Deutschland durchgeführten Anschläge offenbart haben.

Die niedrigere Gesamtsumme ergibt sich, weil Teile der IGMG herausgerechnet wurden, die in den Vorjahren noch mit erfasst wurden, S. 159:

Auf der einen Seite hat sich das Personenpotenzial bei nicht gewaltorientierten Gruppierungen verringert. Hier ist vor allem beim Personenpotenzial der der „Millî Görüş“-Bewegung zugeordneten Vereinigungen ein signifikanter Rückgang festzustellen. Dies kann unter anderem auf den Reformprozess innerhalb der „Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş e.V.“ (IGMG) zurückzuführen sein, der eine Mäßigung und infolgedessen einen schwächer werdenden Extremismusbezug der Vereinigung nach sich zieht. Damit sind auch die Mitglieder der Organisation nicht mehr in ihrer Gesamtheit dem extremistischen Personenpotenzial zuzurechnen.

Die strengere Auslegung findet weiter erheblichen Zulauf:

S. 179 „Salafistische Gruppierungen verzeichnen mit 9.700 Personen in Deutschland weiterhin signifikant steigende Anhängerzahlen (2015: 8.350; 2014: 7.000). Weiterlesen

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