Über die Idee eines „Westfälischen Friedens“ für den Nahen Osten
Im letzten Mai gab es im Auswärtigen Amt (AA) eine Konferenz, zu der eine große Anzahl religiöser Repräsentanten und religiöser Influencer eingeladen wurden. Darunter waren auch Personen, deren Agenda mehr als fragwürdig erscheint und die für ihre Doppelstrategie bekannt sind. Diese Doppelstrategie besteht einerseits darin, Dialoge zu führen mit Akteuren, die mächtiger sind, zur eigenen Community hin aber u.a. die Zerstörung Israels zu fordern und einen Herrschaftsanspruch zu formulieren. Das fiel verschiedentlich auf:
https://vunv1863.wordpress.com/2017/05/25/auswaertiges-amt-wir-sind-papst/
https://vunv1863.wordpress.com/2017/05/25/auswaertiges-amt-wir-sind-papst/
„ISRAEL-HASSER IM AUSWÄRTIGEN AMT
Knallhart-Mullah bei Gabriels Friedenskonferenz“
https://www.bild.de/politik/ausland/auswaertiges-amt/eklat-um-knall-hart-mullah-51920284.bild.html
Angefragt gab das AA seinerzeit bekannt:
„Die Konferenz mit dem Titel „Friedensverantwortung der Religionen“ ist der Startschuss für eine neue Initiative. Interreligiöser Dialog soll zum festen Bestandteil einer neuen Außenpolitik der Gesellschaften werden. Der Ausgangspunkt der Initiative: nahezu alle Religionen betonen die fundamentale Bedeutung des Friedens. Trotzdem stehen Glaubensfragen immer wieder im Zentrum von Konflikten – auch wenn deren eigentliche Ursachen meist im politischen oder wirtschaftlichen Bereich auszumachen sind.“
Nun konnte man sich wundern, was das soll: Freiwillige weitere Komplexitätserhöhung? Aufgabe der wenigen klaren Linien, die man noch hat? Heimliche Beratung mit Frau Käßmann oder Herrn Mazyek? Offenes und weiteres Abrücken von Israel? Völliges Verkennen, dass der „religiöse Friede“ allermeist nur für die eigene Gruppe gilt?
Einige Hintergründe erschließen sich, wenn man nach Osnabrück schaut. In Osnabrück, die sich selber als „Friedensstadt“ bezeichnet, pflegt man nämlich die Vorstellung, dass man etwas hat, was zum Exportschlager tauge: den „Westfälischen Frieden“. Schon Mitte 2016 sprach Frank-Walter Steinmeier, damals noch Außenminister, in Osnabrück über „Der Westfälische Frieden als Denkmodell für den Mittleren Osten“:
http://www.ofg.uni-osnabrueck.de/ofg_2016/gespraech_2016_4-2.htm
Das Video zum Vortrag von Steinmeier, ab 7:15:
Daraus:
„… weil die Vorschläge, die Ideen so knapp sind, lohnt der Ausflug in die Geschichte…“
„…Vermeidung vorschneller Weichenstellungen…“
„… die Parallelen sind offenkundig, jedenfalls für den historischen gebildeten Beobachter…“
Das erscheint ganz basal falsch. Um eine Metapher aus der Biologie zu nehmen: so ähnlich wie Maulwurf und Maulwurfsgrille. Sie machen auf den ersten Blick Ähnliches, aber wenn man innen hineinschaut, funktioniert das doch ziemlich anders. Wenn eine Seite der anderen Seite schon den Status als Mensch aberkennt, wenn eine Seite die andere Seite vernichten WILL, dienen solche Planspiele eher der Beschäftigung – leider unter falschen Voraussetzungen.
Im November des gleichen Jahres beim „Bergedorfer Gesprächskreis“ der Körber-Stiftung:
„Notwendig sei vielmehr ein gesellschaftspolitisches System, das auf dem Prinzip der Inklusion religiöser und ethnischer Minderheiten beruhe. Alle Seiten müssten darauf verzichten, die religiöse Wahrheitsfrage zu klären, genauso wie es mit dem Augsburger Religionsfrieden von 1555 bzw. mit dem Westfälischen Frieden von 1648 der Fall war. […]
Zusammenfassung der Ergebnisse
• Der Westfälische Frieden bietet als analytischer Rahmen und Inspirationsquelle großes
Potenzial, um die komplizierte Gemengelage im Nahen und Mittleren Osten, insbesondere
in Syrien, zu durchdringen, bestehende Ansätze zu hinterfragen und neue
Instrumente für eine Friedenslösung zu entwickeln.
• Um konfessionelle Rivalitäten beizulegen und eine friedliche Koexistenz der Konfessionen
zu erreichen, sind ein inklusives gesellschaftspolitisches System und der
Schutz religiöser und ethnischer Minderheiten essentiell. Zudem sollten alle Seiten
auf die Klärung der religiösen Wahrheitsfrage verzichten.
• Die Angst vor der Hegemonie des Anderen stellt einen wesentlichen Konflikttreiber
dar. Um derartige Befürchtungen abzubauen, wären Transparenz und Austausch über
eigene Sicherheitsinteressen hilfreich. Auf dieser Basis könnte ein Dialog über gemeinsame
Prinzipien stattfinden, die die Grundlage für ein System kollektiver Sicherheit
bilden.
• Um einen möglichen Frieden zu sichern, müssen alle beteiligten Akteure in und außerhalb
der Region einbezogen werden. Denkbar wäre ein System regionaler und
externer Garanten, die bei einem Friedensbruch das Recht haben einzugreifen, um
den Frieden zu gewährleisten.“
Klicke, um auf Konferenzbericht_BG-163.pdf zuzugreifen
Die Prämisse ist, dass alle Seiten Frieden wollen.
Weiteres Axiom ist, dass alle Seiten diese Wahrheitsfrage aufgeben können.
Und drittes, dass man Inklusion als Konzept anerkennen kann.
Mit fundamentalistischen Akteuren als Gegenüber ist das etwas, was schon in den Vorbedingungen fehlgeht. Es gibt Akteure, die keinen Frieden wollen, weil der Schwelbrand ihr Lebenselixier ist. Es gibt Akteure, die von der Wahrheitsfrage nicht abrücken können, weil sie das in ihren Augen delegitimierte. Und es gibt welche, die unter „Inklusion“ die von Medina verstehen als Höchstmaß an Entgegenkommen. All das wird verkannt, weil man mit Projektionen arbeitet und so manche Bekundung ernst nimmt, die doch nur Doppelstrategie ist. Es muss zwingend fehlgehen, wenn manche Seiten trotz inbrünstiger Beteuerung an manchen Orten keinen Frieden wollen und Gespräche nur nutzen, um Vorteile zu erlangen und sei es der Vorteil, gegenüber einem nützlichen oder mächtigeren Akteur die eigentlichen Ziele zu verschleiern.
In einer Verschriftlichung von Steinmeiers Rede bei der Körber-Stiftung:
„Ich bin mir auch bewusst, dass regionale Experten unter uns sind, die auf die Besonderheiten des heutigen Mittleren und Nahen Ostens hinweisen können: eindeutig eine ganz andere Welt als die des frühneuzeitlichen Europas. […] Um solche »Alternativen« [gemeint sind historische Versuche zum Frieden, SHM] zu finden, haben wir uns im Auswärtigen Amt die Faktoren angeguckt, die Westfalen zu einem Erfolg machten. […]:Viertens: Die vielleicht wichtigste Lektion, die wir von Westfalen lernen können, ist, dass, wer den Frieden will, nicht gleichzeitig vollständige Wahrheit, Klarheit und Gerechtigkeit erwarten kann.“
Klicke, um auf Konferenzbericht_BG-163.pdf zuzugreifen
Was, wenn man „Wahrheit, Klarheit und Gerechtigkeit“ preisgäbe und „die andere Seite“ nur: danke! sagte und ansonsten neue Forderungen stellte?
Noch 2016 wurde dann ein „Arbeitsstab Friedensverantwortung der Religionen“ im AA eingerichtet:
https://www.deutschland.de/de/topic/politik/religionen-in-der-pflicht
Die stellvertretende Leiterin schwärmt von der „positiven Stimmung“, die im AA letzten Mai bei der Tagung geherrscht haben soll.* Frau Dr. Lechner arbeitete nach den Angaben im Artikel vorher für die evangelische Kirche. Vielleicht wäre ein etwas mehr Nüchternheit und weniger Überschwang bei der neuen Aufgabe im Sinne der Allgemeinheit sinnvoller.
Es bleibt unklar, wer – der „Westfälische Friede“ lebte wesentlich auch von den Mächten, die übergeordnet Frieden garantierten – in diesem Fall die Friedensgarantie gewährleistete.
Dieser Frage wurde dann in einem Workshop nachgegangen im April 2017:
Hier die Zusammenfassung der Konferenz, daraus:
„There was a general agreement that Saudi Arabia, Iran, Turkey and Egypt would need to form the core of a regional guarantee structure.“
Diese Staaten haben alle, jeweils unterschiedliche, Eigeninteressen in der Region.
Ende des Jahres dann die Image-Broschüre „Re-inventing Westphalia“ der Körber-Stiftung:
Klicke, um auf Broschuere_Reinventing-Westphalia_171127.pdf zuzugreifen
Diese Idee kreiste also. Und kam dann auch bei Prof. Herfried Münkler an, vielleicht nahm sie auch dort einen ihrer Ursprünge (Münkler schrieb ein neues Buch zum 30 jährigen Krieg). Münkler in der OP vor einigen Tagen noch:
„Meine Vorstellung ist, dass das nicht irgendein Krieg ist, sondern dass in ihm beispielhafte Elemente hervortreten. Ich möchte das „Typus Dreißigjähriger Krieg“ nennen. In ihm überlagern sich Innen- und Außenpolitik sowie Konfessions-, Hegemonial- und Verfassungskonflikt. Das bedeutet eine Form von Gewaltmischung und Werteüberlagerung, die wir auch momentan an anderen Orten beobachten. Ich würde sagen, der „Typus Dreißigjähriger Krieg“ kann als eine Analysefolie für solche Kriege dienen, mit denen wir es etwa im Nahen Osten zu tun haben.“
Münkler hat sicher wunderbare Detailkenntnisse zu dem 30 jährigen Krieg. Ihn zu aktuellen Konflikten zu befragen, erscheint mir jedoch wenig weiterführend, weil er dem Anschein nach nach wie mit Projektionen arbeitet und er wesentliche Haltungen des Gegenübers nicht eruiert und damit auch nicht durchdringen kann. Exemplarisch im „vorwärts“ vor zwei Jahren zu beobachten:
„Die zu Ende gedachte Alternative zu einer Politik der Militärschläge gegen den IS läuft also auf die Akzeptanz eines Staatsbildungsprozesses hinaus, der irgendwann in einem akzeptierten Mitglied der Staatengemeinschaft enden werde. Territorialisierung als einschleichende Pazifizierung der Organisation.“
https://www.vorwaerts.de/artikel/land-gegen-frieden
Münkler übersieht, dass es – zumindest nach meiner Kenntnis – keine Raumforderungen gab. Er übersieht, dass es primär autoritär strukturierte Personen gibt, die keinen Frieden wollen, sondern eigenes Erstarken und solches Gewährenlassen nur für weitere Gräuel nutzen. Er scheint tatsächlich zu glauben, dass man durch Nachgeben derartig strukturierte Personen gegen ihren Willen bzw. von ihnen unbemerkt umerziehen, sie zu ihrem wohl von Münkler imaginierten guten Kern zurückführen kann. Welche Hybris. Man kann vermuten, dass er mit solchen Personen noch nie persönlich zu tun hatte, nie mit Islamisten selber gesprochen hat (oder sich alternativ einmal wirklich dazu belesen hätte). Eine „Territorialisierung“ wäre nicht nur extrem zynisch gewesen gegenüber jenen, die man im Herrschaftsgebiet auslieferte, sondern das wäre nur eine Etappe gewesen. Immerhin, fast zwei Jahre später:
„Hilfreich für die Beendigung dieser Kriege wäre es sicher, wenn eine Ordnung entstehen würde mit der Bedingung, dass die Staaten wieder zu Monopolisten des Kriegs werden. Das würde bedeuten: Ausschalten von Boko Haram in Nigeria und den umliegenden Staaten, der Al Schabaab in Somalia, des IS und anderer nicht territorial gebundener Kriegsparteien.“
Wie er sich dieses „Ausschalten“ konkret denkt, bleibt offen. Mit mehr Bildung kann man Boko haram ja nicht locken.
Vor einigen Tagen dann dieses, überraschend schon eine Art Abschlußbericht:
„Während der vergangenen 18 Monate sind das „Forum on Geopolitics“ der Universität Cambridge, die Hamburger Körber-Stiftung sowie Experten und Politiker aus dem Nahen Osten, Europa und den USA dieser Frage nachgegangen. Projektleiterin Elisabeth von Hammerstein stellte im Osnabrücker Rathaus nun Ergebnisse vor. […]
„Der Westfälische Frieden bietet uns keine Blaupause für einen Frieden im Mittleren Osten. Er bietet uns, wenn wir genau hinschauen, Instrumente, Methoden und Ideen. Das müssen wir erkennen und dann für die aktuelle Diplomatie nutzen.“ Mit diesen Worten Frank-Walter Steinmeiers wollte Ulrich Schneckener als Moderator des anschließenden Podiumsgespräches da anknüpfen, wo der heutige Bundespräsident 2016 aufhörte.
Es entwickelte sich eine kontroverse, lebhafte Diskussion mit Blick auf die aktuellen Friedensbemühungen, die Situation in der Region und die Rolle der Bundesregierung. Beteiligt an den Gesprächen waren neben Elisabeth von Hammerstein auch Ralf Beste, Leiter des Planungsstabes des Auswärtigen Amtes, André Bank vom Giga-Institut für Nahoststudien und Roland Czada, Politikwissenschaftler der Universität Osnabrück.
„Ich sehe keine Dynamik Richtung Frieden, sondern eher mehr Krieg“, machte Beste wenig Hoffnung auf Friedensfindung. Dem stimmte auch Bank zu, der nur geringe Parallelen zum Dreißigjährigen Krieg sieht und es als sinnvoller erachtet, auf erfolgreiche Konzepte der aktuellen Zeit zu schauen.“
Aus dem Beitrag geht auch hervor, dass die Idee für das Projekt von Steinmeier kam. Dass die Projektleiterin sich über verfestigte Strukturen wunderte (wenn man sich vorher informiert, wundert man sich weniger). Als Außenminister auf solche Ideen zu kommen auch wenn man Lokalpatriot ist, da fragt man sich schon, ob obige Prämissen richtig erkannt und eingeordnet wurden. Ich verstehe den verzweifelten Wunsch, eine Lösung zu finden, überaus gut. Mir erscheint jedoch eine der wichtigsten Grundvoraussetzungen für Lösungen zu sein, die jeweils Beteiligten so weit es geht zu verstehen. Dies hilft bei der Trennung zwischen mutmasslichen Fixpunkten und möglichen Variablen in Verhandlungen.
Von der ursprünglichen Idee bleibt also nicht so viel.
Zumindest außerhalb des AA. Da hat man jetzt eine Stabsstelle, die die ursprüngliche Idee womöglich weiter umsetzen soll. Also eine Idee mit Leben erfüllen soll, die extern als weniger zielführend eingeordnet wurde. Sicher sind noch einige Dialoge schon in Planung. Die Verkirchlichung des AA erscheint im Gang. Man kann sich berechtigt fragen, wie lange das AA (zumindest die eine Stellvertreterin, der Leiter scheint da ja nüchterner) ohne externe Beratung dazu brauchte, um festzustellen, dass all jene religiös konnotierten Personen sich zwar gerne in Berlin treffen, dass es aber so einigen wohl weniger darum geht, die Sache mit dem ebenfalls auf den Konferenzen anwesenden „Gegenpart“ zu klären denn für sich selber finanzielle Förderung und deutsche Unterstützung zu erwirken. Damit man die eigene Gruppe fördern kann. Natürlich präsentiert man sich da von der besten Seite. Schließlich geht es um Marketing.
Man kann weiterhin berechtigt fragen, was derlei Versuchsoperationen am schlagenden Herzen so kosten. Vielleicht sollte man auch die Kirche in der Kirche lassen, auch wenn man von der Idee eines westfälischen Weltfriedens beseelt ist. Der Weltfriede wird hoffentlich irgendwann kommen. Einige Religionsgemeinschaften stehen dem jedoch zumindest zur Zeit eher entgegen: Weil das Friedensverständnis von Religionsgemeinschaften abweicht und auch nicht für eine globalisierte Welt gedacht war. Die „Friedensverantwortung“ gilt meist nur den eigenen Gläubigen.***
*
Natürlich kommen die geladenen Akteure, aus dem gleichen Beitrag:
„Wie wird es weitergehen? Wie kann die deutsche Außenpolitik die Religionsgemeinschaften dabei unterstützen, ihrer Verantwortung für den Frieden im Alltag nachzukommen?
Wir sind noch dabei, die Vorschläge, die in der Konferenz gemacht wurden, auszuwerten. Wir haben sehr bewusst keine fixe Agenda vorgegeben, denn wir wollten zuhören und von den Teilnehmern lernen. Ein vielfacher Wunsch war, Prozesse auf regionaler und lokaler Ebene weiter zu unterstützen. Dies kann bedeuten, dass wir politische Räume schaffen, in denen Menschen Gelegenheit zum Austausch bekommen, die sonst nicht zusammenkommen, auch grenzüberschreitend. In den Arbeitsgruppen wurde auch oft der Wunsch nach Fortbildungen für religiöse Akteure geäußert. Hier möchten wir möglichst noch 2017 ein erstes Training für die Religionsvertreter aus unserem Netzwerk anbieten. Wir sehen uns die Ergebnisse jeder Arbeitsgruppe intensiv an und arbeiten dabei auch eng mit den deutschen Auslandsvertretungen zusammen. Gemeinsam schauen wir, was in den Ländern umsetzbar ist und wo unser Engagement einen Mehrwert hat.“
Aus einem weiteren Beitrag:
„Was haben Sie dem Kirchentag noch für das Reformationsjahr 2017 mitgegeben und worauf freuen Sie sich?
Viele Projekte des Kirchentages in Berlin und Wittenberg tragen meine Handschrift: Es wird eine Kooperation mit der Langen Nacht der Religionen in Berlin geben, die am Kirchentags-Donnerstag stattfinden wird. „
Die „Lange Nacht der Religionen“ ist Teil jener Community, die sich in Berlin massiv auch vor Akteure aus dem Muslimbruderspektrum einsetzt.
**
Die Projektleiterin stellt in einem eigenen Artikel das positiver dar als später in Osnabrück:
***
Es gibt Ausnahmen.
Islamismus und Gesellschaft 
Das AA ist mit Gutmenschen besetzt die dem Herdentrieb verfallen sind. Es ist der AA Karriere nicht voerderlich wenn man eine kritische Position zum Islam hat.
Wer sich auf englisch kritisch zu dem Raum informieren moechte, dem empfehle ich die Schriften von http://www.besacenter.org zu lesen. Jeweils als pdf zum runterladen. Die veroeffentlichen sehr viel.
Auch wissenswert ist http://www.ibnwarraq.com zum Beispiel das hier http://ibnwarraq.com/islam-middle-east-and-fascism-by-ibn-warraq/ . Warraq ist auch auf Youtube zu sehen wo er gute Dinge sagt. https://www.youtube.com/watch?v=2lTjhxBk_b8&t=58s
Hier ist ein Interview/Gespraech Mit Professor Gad Saad und Bruce Bawer.
Professor Saad musste als libanesicher Jude fliehen. Die Biografie seiner Familie sagt viel aus. Hier unterhaelt er sich mit dem schwulen Amerikaner Bruce Bawer der ursprunglich nach Europa uebersiedelte um der Homophobie in den USA zu entkommen. Zu seinem entsetzten fand er die Europaeer die Homophobie des Islam willkommen heissen. Bawer hat zu dem Thema Buecher geschrieben.
Ein dauer Thema von Gad Saad ist die unfaehigkeit des Westens die Realitaet des Islam anzuerkennen. Seine Muttersprache ist Arabisch. Seine Eltern wurden in den spaeten siebzigern von der PLO im Libanon als Geiseln genommen nur weil diese Juden waren. Die ganze Familie floh damals nach Kanada. Der Antisemitismus verfolgte die Familie schon seit langem in deren Heimat.
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