Legalistische Stuhlpolka

Über Wiederholungen gleicher Fehler in der Religionspolitik

Es gibt ein beliebtes Kinderspiel, das gerne bei kleineren Gruppen und Geburtstagspartys gespielt wird: die Stuhlpolka, auch bekannt als „Reise nach Jerusalem“ oder „Reise nach Rom“. Die Kinder tanzen nach Musik im Kreis um eine Reihe Stühle und sobald die Musik aufhört, müssen sie sich hinsetzen. Es steht jedoch ein Stuhl weniger als Kinder zur Verfügung und so findet ein Kind keinen Platz. Dieses scheidet aus. In der nächsten Runde wird die Zahl der Stühle um einen reduziert und der Vorgang wiederholt. Am Ende des Spiels ist nur noch ein Kind übrig. Das ist der Gewinner der Stuhlpolka.

An dieses Spiel erinnern ein wenig die gegenwärtigen Vorgänge rund um DITIB und einige andere Verbände, die als Ansprechpartner der Politik für islamische Belange dienen sollen. Zwar haben noch nicht alle realisiert, dass die DITIB nach den Vorkommnissen des Wochenendes rund um die Eröffnung der großen Moschee in Köln nicht mehr teilnehmen sollte. Noch gibt es weiterhin Akteure, die an ihrem (auch schon falschen) Bild von DITIB aus den 80er Jahren festhalten wollen. Das ist manchmal einem unerschütterlichen, aber realitätsfernen Optimismus geschuldet, manchmal dem Überwiegen von persönlichen Eindrücken auf kommunaler Ebene und nicht selten auf schlichte Ratlosigkeit zurückzuführen: Wenn man keinen Plan B hat, kein anderes Spiel als jene Stuhlpolka spielen will oder kann, aber keine Entscheidung will, dann lässt man die Musik spielen, bis die Kinder von den Eltern abgeholt werden von der Party.

Quelle: eigene Grafik, zur Beachtung: relevante Anteile der Aleviten sehen sich selber nicht als Muslime u.a. wegen anderer Riten und Vorstellungen. Sie sehen sich als eigenständige Religion aus dem islamischen Kulturraum. Das Bild dient nur der Veranschaulichung der Vielfalt alleine in diesem Bereich. Enthalten sind auch einige problematische Gruppen.

An einem Plan B fehlt es auch in der Religionspolitik, da die Kirchen als wichtige religionspolitische Lobbygruppe lieber die grundgesetzlich garantierte Gleichbehandlung der Religionsgemeinschaften auf ihrem Niveau sähen denn Rückführung ihrer eigenen Privilegien. Sie selber sitzen also schon und wollen lieber anderen einen Platz zuweisen, denn das Spiel zu verändern. Bei diesen anderen ist man nicht wählerisch und schaut auch so manches Mal über verfassungsfeindliche Haltungen und Handlungen hinweg. Legalisten werden zu „normalen Muslimen“ umgedeutet unter der in Kauf genommenen Gefahr, dass man all jene, die nun wirklich nicht auf ein islamisches Gemeinwesen hinauswollen, sozusagen in Geiselhaft nimmt. Dass die Kirchen mit all ihren Dialogrunden, mit all ihrem Einfluss versuchen, islamische Verbände zum Mitspielen bei der politischen Stuhlpolka zu bewegen, hat im Grunde eigennützige Motive und dient der (Wieder-)Ausweitung des religiösen sozialen Raums ebenso wie dem Schutz der eigenen Interessenlagen. Vor über zwei Jahren schon äußerte sich der Direktor des katholischen Kultur- und Begegnungszentrums „Haus am Dom“ in Frankfurt am Main, Dr. Joachim Valentin, zur sich abzeichnenden Veränderung der DITIB:

Sie wird sich bald entscheiden müssen, und zwar möglichst dazu, der deutschen Gesellschaft ein klares Zeichen ihres Respekts vor dem Grundgesetz zu geben und dem Abdriften Erdogans und der Türkei ins Nirvana eines Despotentums nach Putins oder eines Polizeistaates nach Assads Vorbild eine ebenso klare Absage zu erteilen.

Weniger geht leider nicht. Die Geduld kirchlicher und staatlicher Gesprächspartner, die die DITIB jahrelang mit viel Aufwand in die Rolle eines geschätzten Kooperationspartners gebracht haben, ist zu Ende.

https://www.katholisch.de/aktuelles/standpunkt/ditib-muss-sich-entscheiden

Nicht nur in Frankfurt sorgten die Kirchenvertreter dafür, dass sozusagen die Musik weiter spielte, bis sie, um im Bild zu bleiben, einen Klapphocker organisiert hatten, damit keine Verlierer produziert würden im Spiel.* Ausgeschiedene verringern nämlich die eigene behauptete Vertretungsmacht, die Machtfülle. Doch im aktuellen Moment der Stille wurde offensichtlich, dass das misslang. Die Konstruktion scheitert an der Realität, der Klapphocker brach. Nicht misslungen ist jedoch, dass man bereits eifrig seit einigen Jahren daran arbeitet, einem anderen Akteur einen Sitzplatz zu verschaffen. Gegenwärtiger vorrangiger Günstling ist der Zentralrat der Muslime (ZMD). Konnte man jedoch bei der DITIB noch leidlich realitätsnah argumentieren, dass überwiegende Anteile deutscher Muslime Türkei-stämmig sind und die DITIB wegen schierer Größe als Ansprechpartner kaum zu übergehen ist, so trifft dies beim ZMD nicht zu. Ungeachtet des hochtrabenden Namens repräsentiert der ZMD vor allem die größeren sunnitischen Verbände unter seinem Dach, darunter die Islamische Gemeinschaft in Deutschland (IGD), der deutschlandweit größten Organisation, in der sich Muslimbrüder organisieren, und die ATIB, einer Organisation aus dem Spektrum der türkisch nationalistischen Grauen Wölfe. Die Schätzungen der vertretenen Mitglieder schwanken, genauere Eigenangaben fehlen. Es handelt sich unter den vier großen islamischen Verbänden aber wohl um die kleinste Organisation.**

Dass die Kirchen allerorten nunmehr die Vertreter und Unterorganisationen des ZMD befördern und in die Rolle eines „geschätzten Kooperationspartners“ der Politik bringen möchten, ist seit längerem zu beobachten. Die Kirchenvertreter verkaufen der Politik ihre Dialogpartner nunmehr als Plan B, um im Spiel zu bleiben, den eigenen Sitzplatz nicht aufzugeben. Dabei wird in noch umfassenderer Weise als bei der DITIB seinerzeit das Eigenmarketing des ZMD sich zu Eigen gemacht, propagiert und der ZMD sozusagen als kirchlich geprüfter Akteur (TM) offeriert. Die Kirchen präsentieren sich dabei vordergründig als eine Art Dienstleister in Sachen der Einschätzung religiöser Gruppen und verweisen auf langjährige Betätigung. Sie dienen sich an als Scout in einem für die meisten politischen Akteure unübersichtlichen Feld, geben vor, den Weg zu kennen und durch unbekanntes Terrain leiten zu können. Gleichzeitig betätigen sie sich als eine Art Coach, der Türen öffnet, offen hält und das Eigenmarketing des ZMD mit der Wucht kirchlicher Einflußmacht nach vorne bringt. Dass allerdings auch die langjährigste Bemühung nicht fruchtbar im Sinne der FDGO sein muss, dass manche öffentliche Bekundung mehr der Betonung der eigenen behaupteten Expertise als Politikmittler dient, bleibt außen vor. Man löst das auf, indem man selber sich von der FDGO entfernt und einiges jenseits des Art. 4 GG für weniger wichtig einstuft, darüber aber nach Möglichkeit nicht klar redet. Man stellt sich ostentativ an die Seite der eigenen Günstlinge, schafft „abrahamitische“ Ansätze und Gremien, um diesen Dialogpartner unter den eigenen Einflußschirm zu nehmen. Parallel scheint man die Immunisierungsstrategie des Favoriten zu benutzen: Aus den abrahamitsichen Religionen soll zumindest dem politischen Akteur gegenüber dem Anschein nach eine einheitliche Front werden. Am meisten instrumentalisiert werden in dieser Konstellation übrigens die Juden (und auch mit der geringsten Nutzenaussicht. Wo waren die anderen Akteure, als „Juden ins Gas“ gerufen wurde auf Demos 2014? In Frankfurt stellte man sich übrigens, als es im Rat der Religionen virulent kontrovers wurde 2014, nicht hinter die Juden). Mit Moral hat das alles also im Gegensatz zur eingenommenen Pose wenig zu tun.

Man macht sich die Unsicherheit politischer Akteure im Terrain zunutze und versucht, sich dort unentbehrlich zu machen. Wenn man keine eigene Urteile fällen mag, wenn man sich nicht mit der komplexen Lage beschäftigen mag, wird und bleibt man abhängig. Vor allem aber täuscht man sich auch selber: Das Votum der Kirchen ist weder neutral noch uneigennützig. Es gestaltet sich also schwierig, wenn man nicht bereit ist, die Art der Vorgehensweise zu überdenken. An einer realitätsnahen Einschätzung der Verbandslandschaft führt kein Weg vorbei. Auch nicht daran, eben jene Verbände nicht nach Kircheninteressen und aus Kirchensicht zu beurteilen, sondern nüchtern am Lineal des Grundgesetzes zu messen. Nur der kann Partner sein, der nicht klammheimlich die Kairoer Erklärung im Gepäck hat, andere totalitäre Vorstellungen hegt oder für sich in Anspruch nimmt, was er anderen nicht zubilligen mag. Da muss hinter das Marketing und auf die Realität dieser Organisationen geschaut werden. Das ist komplex und anstrengend, sehr vielfältig wie die Menschen, die hierher kamen, die jeweils ihren persönlichen Koffer an Mitbringseln haben. Persönlich mal mehr, mal weniger an der Kultur der Vergangenheit oder der der Vorfahren orientiert, die nicht immer, aber oft auch politisch konnotiert ist.

Als bei einer – von mir als voranbringend empfundenen – Veranstaltung neulich die Realitäten, wie man sie auffinden kann, mit dem Eigenmarketing und Kirchenfürsprache kollidierten, wurde es recht emotional auf Seiten der Akteure. Die Doppelstrategie wurde aufgelöst an diesem Abend. Ein wenig mitgenommen von der Heftigkeit der Debatte sagte mir ein junger Mann im Gehen, er hätte eines gelernt an dem Abend: Dass man diese Debatten nicht den kirchlichen Akteuren überlassen dürfe, da diese sich weigerten, schon schlichte Realitäten anzuerkennen.

Das war eine nach meiner Sicht wichtige Erkenntnis, denn am Ende des Tages zählen Haltungen und Handlungen des Gegenübers, nicht Marketingsstrategien von Lobbygruppen. Die Realität zählt. Das ist beim ZMD nicht anders als bei VW.

Man wird sich da also mit der Realität auseinandersetzen müssen. Die Musik wird abgschaltet, man zählt Kinder und Stühle. Und wenn das nicht passt, passt es eben nicht, dann muss man sich eine andere Herangehensweise überlegen, die möglichst vielen gerecht wird. Das kann die Einbindung weiterer Akteure heißen, die mehr Gleichgewicht durch Vielfalt darstellen. Es muss auch heißen, dass – da setzt der Verfassungsschutz die Grenzen, nicht die Kirchen oder Präventionsdienstleister – jene nicht mittun können, deren Realität nicht dem Marketing entspricht, sofern real verfassungsfeindliche Haltungen propagiert oder solche Handlungen unternommen werden. Es kann allerdings auch heißen, sich darauf zu besinnen, was man eigentlich will. Da müssen sich die politischen Akteure zunächst ehrlich fragen: Zu welchem Zweck bemühe ich mich um einige Akteure mehr als andere? Was verstehe ich unter Integration? Trifft mein Bild vom Gegenüber zu? Was sind auch die gesellschaftlichen, nicht nur pekuniären, Kosten eines vermuteten politischen Nährwerts von Einbindungen? Welcher Mehrwert für die Gesellschaft resultiert daraus, dass man Religion und identitäre Muster befördert? Das sind eine Menge Fragen, um die man sich aber neu bemühen muss, und die man auch, aktuell initiiert, in diesem Moment der Stille bearbeiten kann.

Das sind politische Akteure nicht nur dem Bürger als Steuerzahler schuldig, sondern auch der kommenden Generation.

 

 

 

*
An dem Punkt kann man – bei allem Dissens – auch manchen islamischen Verbandsvertreter verstehen, der das Kirchenkorsett der Religionspolitik als zu eng empfindet: Strukturelle Unterschiede, die in unterschiedlicher Organisationsgeschichte gründen, verschwinden nicht dadurch, dass man sie negiert. Spätestens vor den Verwaltungsgerichten enden solche Schauspiele.

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https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-01/muslime-deutschland-aiman-mazyek

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