Hessischer Verfassungsschutz-Bericht vorgestellt

Mit ungewöhnlicher Verspätung wurde am Freitag in Wiesbaden der hessische Verfassungsschutzbericht für 2019 vorgestellt. Eine kurze Zusammenfassung unter dem Aspekt des Islamismus.

Der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) hat am Freitag in Wiesbaden zusammen mit dem Präsidenten des Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) Hessen, Robert Schäfer, den Bericht des Landesverfassungsschutzes für 2019 vorgestellt. Wie bei allen anderen in diesem Jahr vorgestellten Verfassungsschutzberichten, wurde auch in Hessen betont, dass der Rechtsextremismus derzeit die größte Gefahr darstellt. „Trotz der gegenwärtigen Gefahr, die vom Rechtsextremismus ausgeht, dürfen die Bedrohungen durch den islamistischen Terrorismus, die gezielte Unterwanderung unserer Gesellschaft durch den legalistischen Islamismus, der zunehmend gewalttätigere Linksextremismus sowie der Extremismus mit Auslandsbezug nicht vernachlässigt werden“, schränkte Innenminister Peter Beuth jedoch im Vorwort des Berichts ein.

Warum der hessische Verfassungsschutzbericht in diesem Jahr der Öffentlichkeit so spät vorgestellt wurde, ist nicht bekannt. Teile des Zahlenwerks aus dem Bereich Islamismus sind offenbar schon vor der Vorstellung des Berichts für den Bund erstellt worden. Dies legt die Vermutung nahe, dass der Bericht oder zumindest große Teile davon schon vor Monaten fertig gestellt wurde.

Beim Personenpotential des Islamismus hat sich laut des Berichts mit 4.170, davon 1.650 Salafisten, gegenüber dem Vorjahr nichts verändert. Beim Rechtsextremismus ist das Personenpotential gegenüber 2018 durch die Beobachtung weiterer Organisationen von 1.475 auf 2.200 gestiegen. Im Bereich des Linksextremismus war nur eine leichte Steigerung von 2.570 auf 2.600 zu erkennen. Damit stellt der Islamismus gemessen am Personenpotential unverändert die am stärksten vorhandene Extremismus-Form dar. Verzerrt wird diese Betrachtung jedoch durch den auslandsbezogenen Extremismus, dessen Personenpotential im Vergleich zu 2018 von 4.330 auf 4.195 leicht gesunken ist.

Wenig über die „Grauen Wölfe“

Diesem Bereich wird auch die Ülkücü-Bewegung zugeordnet, die auch als „Graue Wölfe“ bekannt ist. Obwohl eine der wichtigsten Organisationen Weiterlesen