Darmstadt: Mittel für Israelfeinde

Über den Deutsch-Syrischen Verein zur Förderung der Freiheiten und Menschenrechte e.V. als Partner öffentlicher Akteure nicht nur in Darmstadt

Der „Deutsch-Syrische Verein zur Förderung der Freiheiten und Menschenrechte e.V.“ ist ein eingetragener Darmstädter Verein, der den hessischen Integrationspreis 2015 erhielt. Er ist Partner der Stadt Darmstadt und wurde und wird von ihr in jeder Hinsicht unterstützt – auch finanziell in relevantem Ausmaß. Millionenschwere Projektbeteiligungen des Vereins werden oder wurden vom Auswärtigen Amt (AA), der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) finanziell ausgestattet und damit erst möglich gemacht.

Nun könnte man fragen, was dieser Verein denn so macht, um diese Mittel und Förderung zu rechtfertigen. Dazu gehört auch die Herstellung eines sozusagen testiert besonders guten Rufs, der von öffentlicher Seite erheblich vorangetrieben wurde. Man tat wirklich alles, um den Verein als Leuchtturm der Integration zu präsentieren. Es wurden Vorschußlorbeeren im Tonnen-Maßstab vergeben in der Hoffnung, dass derart viel Lob (und Geld!) doch maximal anspornen würde, sich wunschgemäß zu verhalten. Warnende Stimmen wurden teilweise (man könnte fast vermuten: sicherheitshalber) nicht eingeholt. Bekam man sie ungefragt, wurden sie abgetan. Man wollte um wirklich jeden Preis einen Vorzeigeverein in Darmstadt. Hat man keinen, bastelt man sich einen.

Jenseits dieses behördlich teilweise verzweifelt anmutend gewollten, mindestens aber unterstützten Integrationsmarketings sieht es wenig(er) vorteilhaft aus. Pädagogische Maßnahmen helfen bei Erwachsenen nur bedingt, wenn der Wille nicht da ist oder gar nur der Antrieb bestehen mag, sich den Wunsch des Verhandlungspartners und seine selbstverschuldete und manchmal nur mühsam verdeckte Gesprächsabbruchsunfähigkeit zu Nutze zu machen. Dankbarkeit ist auch etwas, was man sich vielleicht wünschen, sogar für anständig halten mag, was man aber nicht einfordern kann. Selbst das, wofür das Geld gewährt wurde, ist kaum einzufordern, wenn das Gegenüber genau weiß, dass sein Verhandlungspartner das schöne Bild über alles stellt. Wenn die Präsentation einer Betätigung wichtiger ist für politische Akteure als die tatsächliche Ausführung, ist das eine schlechte Verhandlungsposition für die Zuwendungsgeber. Wenn die eigene Karriere abhängiger ist vom Bild in der Öffentlichkeit als von z.B. 130.000 Euro aus einem städtischen Topf, dann weiß der Zuwendungsnehmer genau, dass er kaum etwas machen muss – der Zuwendungsgeber schnitte sich bei einer Aufdeckung auch schmerzhaft ins eigene Fleisch. Er müsste unangenehme Fragen beantworten. Dann lieber einen gemütlichen Mantel des Schweigens darüber.

Die Darmstädter Betätigungen halten sich – glaubt man gut informierten politischen Kreisen – in sehr, sehr überschaubarem, nicht den untersten Rand der Erwartungsspanne berührendem Rahmen. Und dann gibt es noch die Betätigungen im Ausland. Das sind die, für die sich der Verein eigentlich primär bildete und wo er tätig war und ist aus eigenem Antrieb – bevor die Politik bei ihm die Möglichkeit witterte, ihn als Demonstrationsobjekt zu gebrauchen.

Er ist bei vielen seiner ausländischen Betätigungen Partner der bereits einige Male genannten Organisation Islamic Relief Deutschland. Islamic Relief ist ein Verein mit sehr vielen Muslimbruder-Bezügen und einer freundlich ausgedrückt fragwürdigen Finanzarchitektur. Der Verein wird vom Israelischen Verteidigungsministerium (auch die deutsche Sektion!) zum Finanzierungsnetzwerk der HAMAS gezählt:

https://vunv1863.wordpress.com/2016/06/30/oeffentliche-gelder-fuer-israelfeinde-teil-i/

https://vunv1863.wordpress.com/2016/07/21/zweifelhafte-kooperationen-i/

https://vunv1863.wordpress.com/2016/07/21/zweifelhafte-kooperationen-ii/

Man konnte also ahnen, dass das kein Verein ist, dessen warme Worte in der Satzung sich auch auf Israel beziehen:

Der Verein achtet auf die Einhaltung der Menschenrechte und vertritt in Wort, Schrift und Tat die Ideen der Nächstenliebe, der Völkerverständigung und des Friedens.

http://ds-verein.org/satzung/

Anscheinend meint man – abweichend von der Suggestion – bei Israel mehr den ewigen Frieden:

 

Von Bildern war ja in der Satzung nicht die Rede. Weiter in der Satzung:

Der Verein verfolgt seinen Zweck zudem durch Veranstaltungen und Aktionen zur Förderung der politischen Meinungsbildung und Aufklärung über die Situation der Menschenrechte in Syrien und die Lage der Freiheitsbewegungen; materielle Unterstützung für Opfer staatlicher Willkür in Syrien und deren Familien auch in Deutschland; 
Der Satzungszweck wird verwirklicht zum einen durch oben aufgeführte Aktivitäten, sowie unter anderem durch finanzielle, sachliche und medizinische Unterstützung von Personen und Einrichtungen im weitesten Sinne, die sich in einer wirtschaftlichen oder persönlichen Notsituation befinden.“

Sollten öffentliche Stellen diesen Verein weiterhin in seiner öffentlichen Selbstdarstellung derart decken oder gar Förderungen fortsetzen oder ausbauen (wie man aktuell hört ), können sie sich nun nicht mehr darauf herausreden, dass ja alles nur indirekt sichtbar ist.

Wenn es tatsächlich noch eines letzten Belegs erfordert hätte, so wäre er damit erbracht: Öffentliche Gelder für Israelfeinde!

Der oben erwähnte Integrationspreis des Landes Hessen wird so ausgeschrieben: Weiterlesen

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Darmstadt: Weniger Extremismus wagen!

Die Sache mit der Wahrheit

Das Darmstädter Bilal-Zentrum war bereits mehrfach hier auf dem blog Thema, z.B. hier:

https://vunv1863.wordpress.com/2016/04/22/darmstadt-gruppenbild-mit-ciftci/

Der Verein steht unter Beobachtung des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz:

Nach außen gibt sich der Bilal-Verein offen, tolerant und dialogbereit. Doch Bilal ist einer von etwa 15 Vereinen unter dem Dach des Deutsch-Islamischen Vereinsverband Rhein-Main, die vom Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) als extremistisch eingestuft werden. […] Auch der Stadt Darmstadt liegen bereits seit 2013 Erkenntnisse über eine ideologische Nähe des Bilal-Vereins zu „radikal-religiösem Gedankengut“ vor, heißt es. Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) zeige sich distanziert.

http://hessenschau.de/gesellschaft/staedte-auf-distanz-zu-islamistischen-vereinen-,distanz-zum-div-gesucht-100.html

Der im Beitrag oben genannte Dachverband B.I.S., in dem sich neben dem Bilal Verein der Islamische Studentenverein an der TU Darmstadt und das Iman Bildungs- und Freizeitzentrum muslimischer Frauen zusammengeschlossen hatten, hat vor einiger Zeit bekannt gegeben, sich aufzulösen:

https://vunv1863.wordpress.com/2017/02/18/darmstadt-alles-auf-null/

Das Bilal-Zentrum bzw. dessen Verantwortliche könnten nun den Weg gehen, die extremistischen Strukturen im Verein anzugehen und sich dafür evtl. auch einmal – Dialog! – beim hessischen Landesamt für Verfassungsschutz beraten lassen. Da die Verantwortlichen offenkundig überfordert scheinen, zu erfassen, was man an ihrem Verein problematisch findet, sollte man dort nachfragen, wo die Bedenken am nachhaltigsten und geduldigsten dargelegt werden können und vielleicht auch der eine oder andere Beleg gezeigt werden kann.

Der Bilal-Verein scheint jedoch aktuell einen anderen Weg zu gehen.
Nicht in Wiesbaden scheint man nachzufragen, sondern lieber Verschwörungstheorien für das Publikum zu ersinnen. Nun könnte man das an sich vernachlässigen, die Seite des Vereins lesen nur wenige Follower. Wegen des exemplarischen Charakters, Fehler meistens nur bei anderen zu suchen, sich NICHT an die Zuständigen zu wenden, sondern lieber öffentlich die „Boten“ anzugehen und ansonsten das wohl ganz unschuldige Lamm zu geben, soll das hier trotzdem einmal betrachtet und einem größeren Publikum vorgeführt werden.

Die gestrigen Einlassungen dieses Vereins:

Offen scheint man aber weniger zum Verfassungsschutz hin.
Zum Zeitpunkt der Berichterstattung stand der Verein schon unter Beobachtung.
Da hätte keine „Satire“ geholfen sondern ein Gespräch in Wiesbaden (allenfalls und vielleicht).

 

Nour Energy e.V. wurde nicht in eine „extremistische Ecke gedrängt“. Wenn man sich die von Nour Energy e.V. selbst gewählten Bezüge anschaut, dann hat man Nähe zu muslimbrudernahen Weiterlesen

Darmstadt: Eine Information zum Iman Bildungs- und Freizeitzentrums e.V.

Iman Frauenzentrum betroffen von VPN-Suspendierung

Wie nun auch durch Medien aufgegriffen wurde, wurden zwei Mitarbeiter des Präventionsanbieters „Violence Prevention Network e.V.“ (VPN) vom hessischen Innenministerium zum 21.02.2017 von der Ausübung ihrer Tätigkeit suspendiert:

http://hessenschau.de/gesellschaft/mitarbeiter-von-beratungsstelle-gegen-radikalisierung-suspendiert,verfassungsschutz-beratungsmitarbeiter-extremismus-100.html

Die Einlassungen des verantwortlichen Geschäftsführers Thomas Mücke im Betrag sind allerdings leider nicht geeignet darzustellen, dass VPN bislang ein ausreichendes Problembewußtsein entwickelt hat:

Und natürlich bedeutet der eventuelle Kontakt zu Personen mit demokratiedistanzierten Einstellungen nicht, dass es irgendeine ideologische Affinität zu diesen Personen gibt“, erklärt VPN-Geschäftsführer Thomas Mücke.

Die Kontakte sind nicht „eventuell“, sondern nachweislich, über längere Zeit und von problematischer Natur. Es wäre gut und ein Anfang, das einfach einzugestehen (so etwas kann in dem Kontext passieren; entscheidend ist, wie man damit umgeht). VPN ist an sich ein guter Träger im Bereich Rechtsextremismus; bei Islamismus fehlt bislang (wie bei allen anderen auch) der Nachweis. Aber Verantwortung übernehmen zählt doch sicher zu den Zielen guter Sozialarbeit. Ebenfalls nachweislich ist die ideologische Affinität. Wer mindestens 9 Monate lang eifrig die Seiten teilt, die Personen als große Vorbilder sieht oder gar als „geliebte Gelehrte“ bezeichnet, bei dem ist sicher eine ideologische Affinität hinreichend erkennbar. Da herumzudeuteln und der Öffentlichkeit alternative Sprachbilder unterzuschieben, schädigt die Reputation wesentlich mehr als das Problem an sich. Wenn Herr Mücke darin keine „ideologische Affinität“ erkennt, so gibt es keine. Bei der jungen Frau gar ging die „ideologische Affinität“ so weit, dass der von ihr geleitete Verein Kooperationen mit einem Verein mit salafistischen Bezügen einging (monatelang nachweisbar, s.u.) und man gemeinsame Frauenwochenenden in dem einschlägig bekannten „Haus des Islam“ organisierte*:

Imanzentrum Darmstädter Muslime 160414

Iman DaMu 15 160421

 

Leider geht jedoch aus dem Bericht nicht hervor, dass im einen Fall die Vorsitzende des Darmstädter Iman Bildungs- und Freizeitzentrums e.V. im Fokus steht. Da dieser Verein in der Stadtgesellschaft bislang über gute Einbindungen verfügt, muss dies leider auch noch einmal explizit deutlich gemacht werden.

Bei diesem Verein hat der gesamte Vorstand mitgemacht bei der fraglichen Betätigung bzw. hat Weiterlesen

Darmstadt: Alles auf null

Warum Wahrnehmung, korrekte Benennung und auch mal Repression bei islamistischen Strukturen so wichtig ist

Der Darmstädter Verein Bilal e.V. war vor einigen Monaten (August 2016) auch offiziell unter Beobachtung des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) gekommen:

Nach außen gibt sich der Bilal-Verein offen, tolerant und dialogbereit. Doch Bilal ist einer von etwa 15 Vereinen unter dem Dach des Deutsch-Islamischen Vereinsverband Rhein-Main, die vom Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) als extremistisch eingestuft werden.

http://hessenschau.de/gesellschaft/staedte-auf-distanz-zu-islamistischen-vereinen-,distanz-zum-div-gesucht-100.html

Der Verein unterhält ein „Bilal-Zentrum“, an dem ein Dachverband B.I.S. angesiedelt ist. Dieser besteht aus dem Bilal-Verein selber, dem „Islamischen Studentenverein an der TU Darmstadt e.V.“, der wohl auch unter Beobachtung steht,  und dem „Iman Bildungs- und Freizeitzentrum muslimischer Frauen e.V.“ Über diese Konstellationen war hier schon mehrfach aufgeklärt worden, z.B. hier:

https://vunv1863.wordpress.com/2016/04/22/darmstadt-gruppenbild-mit-ciftci/

[Man benutze links die Kategorie „Darmstadt“ für weitere Informationen.]

Dieser Dachverband will seine Betätigungen nun einstellen:

 

Das erscheint nachvollziehbar, denn als Tarn-Flotilla zur Mehrheitsgesellschaft hin taugen die Bötchen mit der richtigen Flagge und derart leckgeschlagen nun nicht mehr. Die lösen sich ihrerseits auf, zumindest die, die zur Mehrheitsgesellschaft hin noch am besten dastehen, auch weil Frauen prinzipiell unterschätzt werden. Dem Iman-Verein geht dem Anschein nach der gesamte (!) Vorstand abhanden: Weiterlesen

In Darmstadt nichts neues

Darmstädter Befindlichkeitstörungen

Eine Meinung

In Darmstadt waren die letzten Wochen hinsichtlich der islamistischen Szene jenseits der Durchsuchungen mehrere Vorgänge bemerkenswert. Zum einen wurde dem Verein Nour Energy e.V. der bereits zugesagte Preis eines Energieversorgers aberkannt:

http://hessenschau.de/gesellschaft/entega-verweigert-muslischem-verein-energiepreis-,nourenergy-100.html

Nour Energy beklagte sich auf seiner fb-Seite bitterlich über den Vorgang:

Es ist sicherlich ein bedauernswerter Umstand, wenn sich ein Unternehmen bereits durch einen nicht belegbaren Vorwurf genötigt sieht, einem Verein den Preis abzuerkennen. Aber es zeigt, wie schnell sich in diesen postfaktischen Zeiten auch vermeintlich unzutreffende Meldungen viral im Netz verbreiten.

Update 18.02.2017: Das wurde möglicherweise entfernt. Das schadet aber nicht:

nour-energy-ss-170218

Link zum Volltext:

http://www.nour-energy.com/ueber-uns/nachhaltige-projekte-warten-auf-uns/

[Über die selbst gestellte sprachliche Falle „vermeintlich unzutreffend“ gehe ich jetzt einmal hinweg – man kann sie aber auch als Freudsche Fehlleistung sehen.]

Keine validen und verifizierbaren Vorwürfe? Postfaktisch? Andere? Ach.

Das ist recht ambitioniert. Welche sollen die nicht belegbaren Vorwürfe sein? Die gemeinsamen Veranstaltungen mit dem Bilal-Zentrum haben stattgefunden. Nachweislich. Aber die Linie ist auch nicht so ganz neu, denn Nour-Energy scheint ein recht Weiterlesen

Vernetzungen Darmstadt – Offenbach

In Offenbach treten immer wieder Prediger in bestimmten Moscheen auf, die auch in anderen problematischen Vereinen anderer Städte schon gesichtet wurden. Tarik ibn Ali, Amen Dali und andere, weniger bekannte Gesichter. Es gibt lokal Gruppierungen wie „Wacht auf“, das als Derivat des Millatu Ibrahim-Nachfolgers Tauhid Germany gesehen werden kann (beide Organisationen sind verboten). Die „Muslime Offenbach“ wirken, es gibt eine kleine Dependance von Ansaar International in der Friedensstraße und bei so manchem anderen Verein tut man sich schwer damit, den Spagat zwischen öffentlicher Wirkung, die beabsichtigt ist, und Realität, die mancherorts durchleuchtet, wirklich in einer für Verein UND Öffentlichkeit befriedigenden Weise zu gestalten. So manches Mal ist das, wie der Verein sich darstellt und die Realität schlicht nicht in Kongruenz zu bringen. Vieles ist aber sehr abgeschottet und die Aktivitäten zur Mehrheitsgesellschaft hin beschränken sich schon bei den „offeneren“ Vereinen auf mal eine Moschee-Führung in jahrelangem Abstand. Erst jenseits dieser offeneren Vereine wird es jedoch meist erst relevant in der Betrachtung hinsichtlich islamistischer Aktivitäten. Die Vernetzungen zwischen Darmstadt und Offenbach kann man auf verschiedenen Radikalisierungsstufen beobachten.

Zwischen Darmstadt und Offenbach gibt es – auf beiden beiden betrachteten Stufen – mehr gemeinsame Netzpunkte als zwischen diesen beiden Städten jeweils und Frankfurt (das wiederum etwas anders vernetzt ist). Darmstadt ist auch mehr zu Fulda vernetzt als zu Frankfurt (Ausnahme: Muslimbruderschaft).

Für die islamistische Szene gibt es in Offenbach einige Anlaufstellen. So traf man sich einige Zeit vor den Koranverteilungen immer vor der Tauhid-Moschee in der Karlstrasse. Das ist die Moschee, vor der das SWR-Team einen Übergriff erdulden musste 2013. Längere Zeit war man dort auch Prüfungsort für die Bilal Philips- online University. Manchmal trafen sich die LIES-Aktivisten auch bei der El Fath Moschee. Die Einrichtung in der Waldstrasse selber lud wiederholt Tarik ibn Ali ein, hier beispielhaft:

 

Auch Amen Dali, ein Imam aus der unter Beobachtung stehenden Al-Faruq Moschee in Mannheim und Mitglied im RIGD, ist ein gern gesehener Gast in Darmstadt. Er war vor einem Jahr etwa auch schon in in der El Fath in Offenbach: Weiterlesen