Kampagne für das Kinderkopftuch – islamistische Akteure

Eine Übersicht zur Kampagne und den Gruppen, die dahinter stehen

Die Landesregierung NRW denkt über ein Verbot des Kinderkopftuchs nach:

Das nordrhein-westfälische Integrationsministerium erwägt ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren. Religionsunmündige Kinder dürften nicht dazu gedrängt werden, ein solches Kleidungsstück zu tragen, sagte Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) der „Bild“-Zeitung. „Daher sollten wir prüfen, das Tragen des Kopftuchs bis zur Religionsmündigkeit, also dem 14. Lebensjahr, zu untersagen.“ Jede Frau solle selbstbestimmt entscheiden, ob sie Kopftuch trägt oder nicht. Diese Selbstbestimmung sei bei Kindern jedoch noch nicht vorhanden.

https://www.tagesspiegel.de/politik/integration-und-religion-nrw-loest-kontroverse-debatte-um-kopftuchverbot-fuer-junge-maedchen-aus/21155662.html

Hinsichtlich der religiösen Einordnung äußert sich Prof. Dr. Ucar vom IIT Osnabrück so

Theologe Bülent Ucar stellt klar: Es sei Konsens in allen muslimischen Denkschulen, dass Mädchen vor der Pubertät kein Kopftuch tragen müssen. Er attestiert eine „krankhafte Fixierung“ aller Seiten auf das Thema. […} Aber für ein weitreichendes Verbot sehe ich in Deutschland auch rechtlich keine Basis.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article175333784/Islamforscher-Buelent-Ucar-Kopftuch-fuer-kleine-Maedchen-hat-keine-religioese-Basis.html

Bei dem letzten Punkt irrt er allerdings: Das wäre zu formulieren. Ucar ist nun ganz sicher keiner, den man für liberal halten könnte.

Wer sind nun einige der Akteure, die in dieser Frage gezielt Einfluss nehmen und die muslimische Community, die Ummah, mobilisieren wollen?

Der Sprecher des Islamrats, Burhan Kesici, meint zum Thema:

Noch kritischer äußerte sich der Vorsitzende des Islamrats für Deutschland, Burhan Kesici: „Kopftuchzwang und Kopftuchverbot schlagen in dieselbe Kerbe: Beide entmündigen Musliminnen.“ Kesici nannte die Debatte „populistisch, symbolgeladen und inhaltsleer“.

http://www.taz.de/!5496780/

Da fehlt seitens der taz leider wieder die Einordnung, dass Milli Gürüs islamistische Tendenzen hat und deswegen unter Beobachtung steht:

Grund der Beobachtung / Verfassungsfeindlichkeit
Die Umsetzung des „Adil Düzen“-Konzept als Ziel der politischen Bewegung Milli Görüs ist mit den Grundprinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar. Darüber hinaus treten anti-semitische Einstellungen sowohl in „Adil Düzen“ als auch bei Äußerungen Necmettin Erbakans und einiger Milli Görüs-Funktionäre deutlich zu Tage.

http://www.mik.nrw.de/verfassungsschutz/islamismus/legalistische-organisationen/milli-goerues-bewegung.html

Kesici sollte eigentlich genau wissen, dass gegen den Kopftuchzwang selten vorgegangen wird. Das sind Dinge, denen Mädchen in ihrem sozialen Nahfeld ausgesetzt sind. Sie müssten dieses anzeigen. Das in gleicher Weise zu nennen, wie eine Regel für alle, die genau solche Mädchen schützt, das ist schon ambitioniert.

Dann sind da Hizb ut Tahrir-nahe Portale und Akteure. Die Hizb ut Tahrir ist zwar seit 2003 verboten in Deutschland. In anderen Ländern ist sie das jedoch nicht und stellt in UK sogar eine Partei dar. Das Verbot ändert nichts daran, dass es einige höchst aktive Leute gibt, die das nur anders, neutraler benennen und ungeniert weitermachen. Solche Plattformen heißen zum Beispiel „Generation Islam“ (GI, Sitz bzw. Aktionsschwerpunkt vermutlich Hamburg) und „Realität Islam“ (RI, Sitz bzw. Aktionsschwerpunkt Frankfurt und Mörfelden Walldorf, zu beiden siehe diesen blog). Zusammen haben sie mit ihrer Aktionsform bzw. ihren Followern in dieser Gegenaktion gegen die Planungen NRWs bereits etwa 60.000 Muslime erreicht. Die Zahl der jeweiligen Follower liegt noch erheblich höher (~ 23.000 RI bzw. 65.000 GI). Zusammen sind das ca. 90.000 überwiegend junge Muslime, wobei es Überschneidungen in relevanter Höhe sicher gibt. Es steht allerdings zu befürchten, dass sie über ihre spezielle Mischung aus Ängste schüren, Verschwörungstheorien anheizen und unbekümmerter politischer Chuzpe mit ihren Vorschlägen auch Muslimen erreichen, die nicht dem extremistischen Spektrum angehören. Die Kampagne zielt in die Mitte der jüngeren muslimischen Community.

„Generation Islam“ möchte heute einen „Twitterstorm“ anfachen:

 

Der NRW-Vorstoß wird zum „Islamhass“ umgetextet. Man versucht alles zu vermischen und lügt ungeniert. Das Kinderkopftuch ist mitnichten seit „Jahrzehnten hier vorhanden“. Es wird atemlos eine Verschwörungstheorie gerührt. Man beachte auch, dass bei den Mädchen auf die Biologie abgestellt wird, nicht das Lebensalter. Man verweist auf eine Petition, beschwört die Ummah.

https://www.facebook.com/events/408128686265788/

„Realität Islam“ mobilisiert über Unterschriften: Weiterlesen

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Generation Islam: Kampfaufruf über 200.000 mal angeklickt

Martialisches Video mit Appell an die „Gemeinschaft der Muslime“ stößt auf großes Interesse

Das islamistische Portal „Generation Islam“ war hier schon mehrfach Thema. Ansässig in Hamburg wird vor allem mit Videos versucht, die Grundausrichtung und Stimmung junger Muslime zu beeinflussen. Die Macher von „Generation Islam“ erstellen immer wieder Videos zu aktuellen Themen.

https://www.youtube.com/channel/UCDhlIz7fTaUHD-HFVw-kNMg

http://generation-islam.de/impressum

„Generation Islam“ erscheint meiner Einschätzung nach deshalb Hizb ut Tahrir-nah (HuT), weil immer wieder Ideologiefragmente und Kampagneninhalte inhaltlich übernommen werden bzw. an HuT-Ausrichtung angelehnt erscheinen. Da Hizb ut Tahrir in Deutschland verboten ist, nutzen Gruppierungen, die hinter Portalen wie „Generation Islam“ oder „Realität Islam“ stehen, nicht den Namen und verweisen auch nicht auf die Bewegung.

„Generation Islam“ macht Werbung für das Kalifat, das Video erscheint jedoch von einer anderen Quelle übernommen:

Zu den Plänen von Hizb ut Tahrir:

https://vunv1863.wordpress.com/2017/11/24/hizb-ut-tahrir-blaupause-fuer-das-kalifat/

Immer wieder wird auch zu Umstürzen aufgerufen:

http://www.europeanaffairs.it/blog/2017/05/14/hizb-ut-tahrir-calls-army-help-liberate-country-establish-caliphat/

http://www.khilafah.com/open-letter-from-hizb-ut-tahrir-wilayah-pakistan-to-be-delivered-to-our-friends-and-relatives-among-the-officers-in-pakistans-armed-forces/

http://www.hizb-ut-tahrir.org/index.php/EN/nshow/2463/

Der allgemeine Ruf zu den Waffen, September letzten Jahres:

http://www.hizb-ut-tahrir.org/index.php/EN/nshow/3382/

In Großbritannien, wo Hizb ut Tahrir im Gegensatz zu Deutschland und einigen anderen Staaten, nicht verboten ist, sondern sich vielmehr sogar als Partei ausagieren kann, wird aktuell eine Handlungsanweisung verbreitet, die „Call to action“ heißt:

http://www.hizb.org.uk/multimedia/videos/ghouta-call-action/

Der Wikipedia-Artikel zu der britischen Sektion gibt einen passablen Einstieg:

https://en.wikipedia.org/wiki/Hizb_ut-Tahrir_Britain

Dieses nachfolgende Video von Generation Islam“ wurde 218.000 mal aufgerufen (Stand 06.03.2018), Text zum Video: Weiterlesen

Hizb ut Tahrir: Blaupause für das Kalifat

Neues aus der Gegengesellschaft

Die 2003 in Deutschland verbotene Gruppierung Hizb ut Tahrir (HuT) setzt ihre Betätigungen fort und verbleibt nach dem Verfassungsschutzbericht des Bundes 2016 hinsichtlich der Anzahl ihrer Anhänger auf gleichem Niveau, S. 202. Die aufgeführte Zahl der Anhänger mag mit 320 niedrig erscheinen. Da die HuT-Anhänger jedoch häufiger als gebildetere Personen erscheinen und sie vornehmlich auch an Uni-Städten und im Umfeld studentischer Kreise agieren, ist die Wirkung der relativ kleinen Anzahl Aktivisten jedoch nicht zu unterschätzen. Zumindest sollte man im Auge behalten, bei welchen Moschee-Gemeinden und bei welchen Studenten-Gruppen sie Aktivitäten entfalten und wo sie ideologisch hineinwirken mögen.

https://www.verfassungsschutz.de/embed/vsbericht-2016.pdf

Der ehemalige Kopf der Bewegung in Deutschland agiert seit Jahren von Wien aus in den deutschsprachigen Raum hinein. Auch auf diesem blog war die Gruppierung bereits mehrfach Thema, hier z.B.:

https://vunv1863.wordpress.com/2017/02/08/alte-neue-plaene-fuer-den-westen-von-hizb-ut-tahrir/

Vor einigen Wochen hat die Gruppierung ihre Vorstellungen hinsichtlich der Ausgestaltung ihres Gesellschaftsentwurfs noch einmal konkretisiert. Auf 664 Seiten wird ausgebreitet (das ist nur Teil 1), wie man sich ein Gemeinwesen vorstellt.

http://kalifat.com/uploads/tx_news/Praeambel_1.pdf

Der Text ist nicht nur lang, sondern auch im Grunde wirr: Immer wieder werden schon den Überschriften eigentlich sachfremde Einschübe gemacht, die aber wegen der Herleitung moderner komplexer Strukturen aus den alten Überlieferungen den Verfassern wohl notwendig erschienen, s.u. Auch gibt es insbesondere im Abschnitt zu den Frauen Doppelungen – da wollte man wohl auf Nummer sicher gehen.

Das Original wurde in arabischer Sprache verfasst. Der Übersetzer ins Deutsche stellt voran:

VORWORT DES ÜBERSETZERS

Gepriesen sei Allah, der Herr der Welten. Friede und Segen auf den Führer der Erlauchten, den Herrn der Gesandten, unseren geliebten Propheten Muḥammad (s). Dieses Buch – und das sei ohne Übertreibung gesagt – ist ein wahres Meisterwerk islamischer Rechtsliteratur. Für
mich als Übersetzer war es immer wieder faszinierend zu erleben, wie präzise islamische Rechtssprüche und juristische Erkenntnisse aus den Offenbarungstexten abgeleitet
wurden. Manchmal war es nur ein Wort – oder gar nur der Teil eines Wortes – aus dem ein wichtiges, für den Rechtsspruch relevantes Detail herausgelesen wurde. Gleichzeitig hat man die juristische Gesamtbetrachtung der Texte nie aus den Augen verloren und dem Leser damit ein umfassendes Verständnis der Rechtsproblematik vermittelt. Zweifellos ist dieses Buch ein Beweis dafür, dass es unter Ausschluss rein rationaler Urteile und des leidigen Nutzendenkens möglich ist, allein auf die Offenbarungstexte gestützt für jedes Problem die richtige islamische Lösung zu finden. Und so wurde in bestechender Form demonstriert, wie iğtihād – das Ableiten islamischer Rechtssprüche – korrekt abzulaufen hat. Möge der Erhabene den Verfassern des Werkes für diese herausragende Leistung
den besten Lohn bescheren!“

In den Ausführungen wird jedwede gesellschaftliche Organisation auf ihre Berechtigung aus den alten Quellen hergeleitet. In strikter Abkehr demokratischer Strukturen wird als Vorbild die Gesellschaft zu Zeiten des Religionsgründers propagiert.

Exemplarisch seien einige Highlights aufgeführt:

S. 437 ff.:

Artikel 72

Die hervorstechendsten Gefahren für die innere Sicherheit, denen das Ressort für innere Sicherheit zu begegnen hat, sind folgende: Apostasie, bewaffneter Aufruhr, Wegelagerei, Übergriffe auf privates Eigentum, Übergriffe auf Personen und ihre Familienehre, der Umgang mit zwielichtigen  Personen, die für Krieg führende Ungläubige Spionagetätigkeiten durchführen. […] Zu den Tätigkeiten des Ressorts für innere Sicherheit zählen auch der Umgang mit suspekten Personen und die Abwehr ihrer Gefahr von der Umma und vom  Staat. Dies sind die wichtigsten Handlungen, die zu einer Bedrohung der inneren Sicherheit führen. Das Ressort für innere Sicherheit hat die Aufgabe, den Staat und die Menschen vor all diesen Bedrohungen zu schützen. Deswegen wird die Todesstrafe gegen den zum Tode verurteilten Apostaten vom Ressort für innere  Sicherheit durchgeführt, wenn er von seiner Apostasie nach Aufforderung zur Reue in einem aufklärenden Gespräch nicht Abstand nimmt. Wenn es sich bei den Apostaten um eine Gruppe handelt, muss schriftlicher Kontakt mit ihnen aufgenommen und sie zur Rückkehr zum Islam aufgefordert werden. Wenn sie Reue zeigen, zum Islam zurückkehren und sich an die Gebote des islamischen Rechts halten, lässt man von ihnen ab. Sollten sie aber auf ihre Apostasie bestehen, müssen sie bekämpft werden.Weiterlesen

Alte neue Pläne für „den Westen“ von Hizb ut Tahrir

Die in Deutschland seit 2003 verbotene Gruppierung Hizb ut Tahrir hat nach Angabe des Bundesamtes für Verfassungsschutz seit Jahren etwa die gleiche Anhängerzahl. Zuletzt (2015) wurde ein leichter Anstieg der Zahl auf 320 geschätzt, S. 155:

https://www.verfassungsschutz.de/embed/vsbericht-2015.pdf

Auch wenn diese Zahl relativ gering erscheinen mag, ist diese Gruppe durchaus relevant, weil in ihr oftmals Akademiker organisiert sind und man als eine Art Vordenker v.a. auch in Universitätsstädten agiert. U.a. in Großbritannien und den USA ist die Hibz ut Tahrir als Partei organisiert. Die Hizb ut Tahrir scheint z.B. über eine verallgemeinerte Kapitalismuskritik den Anschluß bzw. politische Schnittmengen zu linken Studentengruppen zu suchen. Auf dem offiziell der britischen Sektion zugehörigen Facebook-Account werden übrigens neuerdings auch deutschsprachige Botschaften veröffentlicht:

https://www.facebook.com/htbritain/

Die dort regelmäßig verbreitete Kapitalismuskritik stammt vornehmlich aus einer Quelle:

https://www.facebook.com/EconomyDissected/?hc_ref=PAGES_TIMELINE

Der Kanal wird betrieben von Jamal Harwood, der sich zwar als Sufi bezeichnet, aber Hizb ut Tahrir ein interessantes Interview gab und Hizb ut Tahrir GB in dieser Hinsicht als Stichwortgeber dient:

 

Auf dem deutschsprachigen Internetportal kalifat.com werden weitere Botschaften an die deutschsprachigen Anhänger verbreitet. Es finden sich dort immer wieder auch aktuelle Stellungnahmen und Ausarbeitungen. So findet sich derzeit dort eine Ausarbeitung, die die speziell muslimische Einwanderung in die „westlichen Länder“ betrachtet. Diese Ausarbeitung ist eine Art Plan, Anleitung und Zielvorgabe nach Hizb ut Tahrir-Vorstellungen, einige Auszüge:

Ab S. 10:

Ein Muslim betrachtet nämlich die Fortpflanzung aus zwei Blickwinkeln: Der erste ist allgemein, menschlich angeboren. Er verkörpert die Absicht, die menschliche Art zu sichern. Der zweite ist spezifisch religiös-islamischer Natur mit dem Ziel, den Fortbestand der Muslime zu sichern und ihre Anzahl zu vermehren. So sprach der Gesandte (s): [arabische Zitate jeweils weggelassen] Weiterlesen

Deutsches Hizb ut Tahrir-Sprengsel an der Seite Abou Nagies

Die in Deutschland seit 2003 verbotene Gruppierung Hizb ut Tahrir war hier schon verschiedentlich Thema:

https://vunv1863.wordpress.com/2016/04/04/teetrinken-unter-freunden/

https://vunv1863.wordpress.com/2016/05/26/islamisches-erwachen/

https://vunv1863.wordpress.com/2016/05/23/hizbut-tahrir-reloaded/

 

ht_logo_ger_3

Logo der Hizb ut Tahrir, Bild dient dokumentarischen Zwecken 11.12.2016

Trotz des Verbots agieren nach den Verfassungsschutzberichten noch mindestens 300 Anhänger bundesweit. Auf dem Portal kalifat.com melden sie sich immer wieder zu Wort. So wird auch das Verbot der Gruppierung „Die wahre Religion“ vom 15.11. dieses Jahres kommentiert in einer „Verlautbarung zum Verbot der Vereinigung „Die Wahre Religion (DWR)“ am 29.11.:

In diesem Sinne ist die Bundesregierung dazu aufgerufen, ihren Gesinnungsterror und ihre repressive Minderheitenpolitik unverzüglich einzustellen, mit denen sie die grassierende Islamophobie und das zunehmend militante Verhalten der Mehrheitsgesellschaft systematisch bedient und befördert. Die Muslime erkennen die faktische Existenz nichtislamischer Rechtsordnungen in Europa an und sind sehr wohl bereit, den sozialen Frieden zu wahren. Um dies zu gewährleisten, muss die Bundesregierung jedoch ein klares Signal senden und die Unversehrtheit des islamischen Überzeugungsfundaments sowie der islamischen Lebensweise öffentlich anerkennen, um das Rechtsverhältnis zwischen den Muslimen und der deutschen Mehrheitsgesellschaft in aller Klarheit darzulegen.  Weiterlesen