Sabri Ben A. muss vor Gericht

Am 6. Februar beginnt in Düsseldorf das Strafverfahren gegen Sabri Ben A. Vorgeworfen wird ihm, in Syrien die Terror-Gruppe „Ahrar ash-Sham“ unterstützt zu haben. Vielen Journalisten und Islamismus-Experten ist der 39-jährige Deutsch-Tunesier gut bekannt, weil er sie jahrelang im Internet beleidigt, verunglimpft und teilweise auch bedroht hat. Bei einer früheren Verhandlung gegen ihn sorgten seine Anhänger für Randale im Gerichtssaal.

Sabri Ben A. (l.) filmt einen Journalisten bei der Arbeit, der WDR-Reporter Elmar Jöries aber zeigt sich unbeeindruckt (Bild: Privat)

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) beginnt am 6. Februar das Strafverfahren gegen Sabri Ben A. Dem 39-jährigen Deutsch-Tunesier wird vorgeworfen, im Jahr 2014 in Syrien die ausländische terroristische Vereinigung „Ahrar ash-Sham“ unterstützt zu haben. Unter anderem soll er eine Kampftruppe dieser Terror-Gruppe mit militärischen Ausrüstungsgegenständen sowie mit Hilfsgütern und Geld versorgt haben.

Außerdem soll er an einem Ausbildungslager teilgenommen sowie auf verschiedenen Social-Media-Plattformen um Mitglieder und Unterstützer für die jihadistische Vereinigung geworben haben. Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wirft ihm auch vor, im Internet Propaganda für die Terror-Organisation Islamischer Staat (IS) betrieben zu haben. Sabri Ben A. sitzt seit Mai 2019 in Untersuchungshaft. Zuletzt wohnte er in Köln. Bislang hat das OLG bis April 13 Verhandlungstage angesetzt. Vorsitzende Richterin ist Dr. Karina Puderbach-Dehne.

„Wir wissen, wo du wohnst“

Bekanntheit erlangte Sabri Ben A. jedoch bereits lange vor 2014 durch seine aufwendig produzierte Internet-Propaganda für die Salafisten-Szene. Zum ersten Mal wurde er 2010 im Umfeld des damaligen Mönchengladbacher Salafisten-Vereins Einladung zum Paradies (EZP) auffällig. Später fiel er immer wieder durch konfrontativen und teilweise aggressiven Umgang mit Journalisten auf. Bei Salafisten-Veranstaltungen filmte er die Medienvertreter. Auch im Internet griff er Journalisten an, wobei er diese der „Hetze“ gegen Muslime bezichtigte. In dem kurz vor Ostern 2012 im Internet veröffentlichten Drohvideo „Operation Schweinebacke“ beleidigte er Journalisten minutenlang. Einem Journalisten, der kritisch über Salafisten berichtet hatte, drohte er: „Wir wissen, wo du wohnst, wir kennen deinen Verein.“

Geahndet wurden diese Dinge jedoch nur selten: Im Dezember 2013 wurde Sabri Ben A. vom Amtsgericht Offenbach wegen Beleidigung und übler Nachrede zu 3.500 Euro Geldstrafe verurteilt.

Mahnwache vom 19.11.2016

Von 15-17 Uhr vor dem Peek & Cloppenburg auf der Zeil. Herzlichen Dank an die Frankfurter Polizei für den freundlichen Schutz.

Eine Mahnwache gegen Strassenradikalisierung nach dem „LIES!“-Verbot?

Die Frage ist berechtigt, denn auf ein solches Verbot wurde seit Jahren abgezielt. Zwar ist das Verbot weniger ein direkter oder gar persönlicher Erfolg – vor allem wegen der unklaren Fortführung. Man kann sich aber zugute halten, vor Jahren schon diese Gruppierung – auch in ihrer Gefährlichkeit – richtig eingeschätzt zu haben in ihrer strukturellen Verfasstheit. Es ist leider wenig mehr als ein Etappenziel, auch wenn Genugtuung durchaus vorhanden ist. Auch eine Art Rückblick:

 

Leider ist jedoch, obwohl das Verbot sinnvoll ist und überfällig war, die Struktur nach wie vor da. Die Aktivisten von „LIES!“ hatten sich schon vor dem Verbot Alternativen offensichtlich überlegt. Also eine Vorgehensweise, wie die Freiluft-Sprechstunde und Straßenmission weitergehen könne, sofern das LIES!-Projekt verboten wird. Als solch eine Weiterführung der Strassen-Aktivitäten erscheint die aktuelle Betätigung von Pierre Vogel. Die Aktion „we love Muhammad“ von Pierre Vogel hat nicht

Mahnwache vom 22.10.2016

Von 16:30 Uhr bis 18:30 Uhr am Brockhausbrunnen auf der Zeil. Ein herzlicher Dank an die Frankfurter Polizei für die umsichtige Betreuung.

In kleiner Besetzung scheinen die LIES-Aktivisten ihre Verteil-Aktion aufrecht zu erhalten. Sie waren, nur 100 Meter entfernt, gestern wieder vor Ort (Ostausgang Karstadt). Die beiden LIES!-Aktivisten von letzter Woche tauchten weder auf, noch waren das die vor dem Karstadt.

 

Parallel wurde gemeldet, dass die Muslimbrüder auch auf der Zeil waren und einen „Infostand“ machen. Sie suchen das Gespräch mit Passanten und versuchen, für ihre Sichten, die sie aber nicht klar artikulieren, zu gewinnen. Eine Marketing-Aktion. Hinsichtlich der Problematik der Muslimbrüder s. auch auf diesem blog.

Mehrere junge Muslimas treten heran, die nach dem Sinn der Aktion fragten. Sie kritisieren den Begriff „Islamismus“. Sie wollen, dass wir diesen Begriff nicht benutzen, sondern „Terrorismus“. Als ich erkläre, dass es auch darum geht, dass wir genau über Islamismus reden, stimmen sie nicht zu. Eine junge Frau, Muslima, „westlich“ gekleidet, sieht zwar den Sinn der Aktion, meint aber, dass man „viel mehr Mitstreiter gewinnen könne“, wenn man einfach nur „gegen den IS“ schreiben würde. Das gestehe ich zu, meine aber, dass wir dann über genau die Ursachen und die Radikalisierungsmomente und Vorbedingungen durch die Strassenradikalisierung nicht mehr sprechen würden. Viele Passanten betonten ja gerade, dass die Koranverteilung ganz harmlos sei, es

Mahnwache vom 15.10.2016

Vor dem Brockhaus-Brunnen von 17-19 Uhr. Herzlichen Dank an die Frankfurter Polizei für den freundlichen Schutz.

In den vergangenen Wochen fand keine Mahnwache statt. In dieser Zeit wurde von einem Wiederaufleben der Betätigungen der LIES-Aktivisten berichtet. Dies kann eine einfache Korrelation sein und ist wahrscheinlich nicht kausal bedingt. Die Aktivisten von LIES laufen mit Flugblättern auf der Zeil herum, stehen v.a. aber auch vor dem „My Zeil“ oder auf der Freifläche zwischen Karstadt und P&C herum:

 

Zwei jüngere Männer traten heran. Der größere von ihnen – eine Kommunikation war nur auf englisch möglich – fragte nach dem Grund der Aktion. Nach Erläuterung verstanden sie den Sinn und stimmten spontan zu. Sie seien Flüchtlinge, schilderte der junge Mann, und sie wüßten ganz genau, was wir meinten. Er selber käme aus Waziristan, sein Freund aus Afghanistan, sie würden den Krieg und die

Mahnwache vom 03.09.2016

Von 15-17 Uhr vor dem Brockhausbrunnen auf der Zeil. Herzlichen Dank an die Frankfurter Polizei für die freundliche Betreuung.

Unter anderen, weil von Seiten der Frankfurter LIES-Gruppierung auch wieder verstärkt Aktivitäten zu beobachten sind, wird mit der Strassenaktion fortgefahren nach mehrwöchiger Pause. Vor dem „My Zeil“ ist seit einigen Wochen und auf absehbare Zeit eine Baustelle, so dass dort keine Veranstaltungen mehr genehmigt werden. Da man jedoch von Seiten der LIES-Aktivisten sowieso knapp unterhalb der Genehmigungspflicht nach Frankfurter Sondernutzungssatzung operiert, stört das diese Aktivisten wenig: Sie postieren sich einfach zwischen Baustellenzaun und Gebäude des „My Zeil“ im Fußgängerlauf (hier sei die Stadt Frankfurt an die Erfahrungen des Wiesbadener Ordnungsamtes erinnert: Dort verfuhr man auch über den Ansatz, die Aktivisten störten den freien Durchlauf). Ein aktuelles Bild eines Aktivisten:

 

Der abgebildete junge Mann ist auch u.a. für „Wacht auf!“, eine Nachfolge-Gruppierung der verbotenen „Tauhid Germany“ in Offenbach tätig. Gut zu sehen ist der verwendete „Bauchladen“, der wohl auch klappbare Standbeine hat.

Bis auf Weiteres wird also die Mahnwache immer (nach Möglichkeit) am Brockhausbrunnen stattfinden. Diese Örtlichkeit hat den Vorteil, dass die Plakate noch

Mahnwache vom 02.07.2016

Von 15-17 Uhr vor dem „My Zeil“ in Frankfurt. Vielen Dank an die Frankfurter Polizei für die aufmerksame Betreuung.

Eine ältere autochthone Dame kam nur vorbei, um mir zu sagen, dass sie sich für uns schäme. Es wäre unglaublich, dass wir „das“ dürften. Als ich meinte, sie verstünde sicher gar nicht, worum es ginge, wurde abgewimmelt: Man verstünde sehr wohl, es sei eine Schande. Sie rauschte davon.

Zwei jüngere englischsprachige Männer ließen sich die Aktion erläutern. Beide schienen ethnisch einen nahöstlichen Hintergrund zu haben. Bei der Unterscheidung Islam und Islamism war der eine Mann nicht einverstanden: Ich müsse schon begreifen, dass das der Islam in Gänze sei. Islamismus gebe es so nicht. Der Islam sei menschenfeindlich und man müsse ihn als Ganzes bekämpfen, sonst werde dies fatal enden für uns in Europa. Der andere Mann widersprach. Ich erläuterte, dass es diese Unterscheidung vielleicht nicht theologisch so scharf gebe, aber politisch eine solche Unterscheidung notwendig sei und auch definierbar. Einfach um Muslimen die Möglichkeit zu geben, sich nicht gegen ihren Glauben, aber für Demokratie und FDGO zu entscheiden. Diese Muslime bräuchten wir als Teil und Mitstreiter für eine freie Gesellschaft. Er war damit nicht einverstanden. Die beiden Männer diskutierten miteinander weiter.

Drei junge Frauen mit Kopftüchern wollten sich die Aufschriften erläutern lassen, insbesondere auch das Wort Islamismus. Nachdem sie Anlass und Zweck der Aktion verstanden hatten, pflichteten sie bei: Ja, man müsse dagegen vorgehen, dass junge Menschen erst ihr Leben und dann nachfolgend auch das anderer Personen zerstörten. Sie meinten, vielleicht könne man das noch besser formulieren. Vorschläge hatten sie jedoch keine. Wir verblieben so, dass wir in drei Wochen wieder da sind und sie bis dahin sich was überlegen können. Dann könnten wir noch mal reden. Sie blieben am Rande und diskutierten miteinander noch eifrig bestimmt eine halbe Stunde weiter.

 

Zu Beginn der Aktion

Mehrere Passanten kamen eigens zu uns, um auf die Schulter zu klopfen oder die Hand zu drücken. .Ein Mann meinte im Vorübergehen, wir machten uns verdient um dieses Land, weil wir die Debatte über diese Dinge furchtlos aufnähmen dort auf der Straße. Einige andere unterschiedlichen Hintergrundes beschimpften uns en passant als Nazis, auch „Fotze“ fällt als Schimpfwort.

Eine ältere Frau regte sich maßlos darüber auf, dass wir Polizeischutz bekommen.

Mahnwache vom 18.06.2016

Von 15-17 Uhr vor dem „My Zeil“. Herzlichen Dank an die Frankfurter Polizei für die freundliche Betreuung.

Ein junger Mann nebst Freundin trat heran. Beide waren wahrscheinlich Muslime und Anfang 20. Er gab vor, sich informieren zu wollen, mahnte jedoch gleich an, das Wort „islamistische Gruppierungen“ müsse von meinem Plakat herunter. Er kannte die Gruppierungen offensichtlich nicht, sondern wollte nur das Wort, die Zuordnung an sich in Frage stellen bzw. diese „weg kriegen“. Das beleidige alle Muslime, den ganzen Islam. Auf den Hinweis, das sei nun mal das Wort, das zur Differenzierung notwendig sei und es werde z.B. auch von der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) genutzt, behauptete er tatsächlich, er wäre von der bpb, das stimme so nicht (man bekommt wirklich bunte Behauptungen auf der Strasse im Schutz der Anonymität erzählt). Er wollte das Wort nicht akzeptieren. Auf meine Gegenfrage, was denn sein Vorschlag wäre oder ob denn alles bis Jihadi-John im grünen Bereich sei, und wenn nicht, wie er das denn nennen wolle, kam nichts.

Einige junge Mädchen, vielleicht 15, 16, fragten nach, was das solle mit dem Plakat. Ich erklärte die Straßenradikalisierung. Sie meinten, das sei persönliche Entscheidung, das ginge mich nichts an. Ob es es sie etwas anginge, fragte ich nach. Nein, das ginge

Mahnwache vom 04.06.2016

Von 15-17 Uhr vor dem „My Zeil“ in Frankfurt. Herzlichen Dank an die Frankfurter Polizei für den umsichtigen Schutz trotz Regens.

Unter erschwerten Bedingungen – es regnete zwischendurch länger – ergaben sich weniger Gespräche als üblich.

Eine Gruppe junger Frauen, wohl muslimischen Hintergrundes, „westlich“ gekleidet, lässt sich die Aktion erläutern. Sie fragen kritisch nach, worauf sich denn die Aufschrift „80 % der geworbenen Jugendlichen stammen aus muslimischen Familien“ bezöge, das würde doch alle Muslime als Terroristen darstellen. Ich erläutere, dass diese Zahl aus einer Untersuchung stamme, in der die Eckdaten der nach Syrien ausgereisten Personen aufgearbeitet wurden. Es ginge darum, genau diesen Personenkreis besser zu schützen vor Scharfmachern und Personen, die sie mit einem faschistoiden Feindbild ausstatteten. Das stellt noch nicht zufrieden, so dass ich die genaue Quelle (BKA, GTAZ-Auswertung, gerundet) angebe. Die jungen Frauen wolten das nachlesen. Fein.

Eine weitere Gruppe junger Frauen mit Migrationshintergrund findet die Aktion ganz schlecht, was ich denn gegen Muslime hätte? Auch dort erfolgt der Hinweis, dass es gerade darum ginge, eben jene muslimischen Jugendlichen vor der fatalen Einwirkung der Strassenradikalisierung zu schützen. Was sie denn jener Frau sagen würden, die mir einmal erzählte, sie wisse seit 1,5 Jahren nicht, wo ihr Sohn sei, ob er noch lebe, tot sei oder gar schuldig geworden? Der genau dort, wo wir stehen, in Kontakt kam mit einer Ideologie, die ihn wie in eine Sekte zog? Auch sie werden nachdenklich. Sie meinen dann, ja, davor müsse man unbedingt warnen.

Ein junger großer Mann wohl muslimischen Glaubens ruft mir im Vorbeigehen zu, ich sei wohl heute „noch nicht richtig gefickt worden, du Votze“.

 

Sie sind immer noch da – wenn auch in geringerer „Personalstärke“ wie früher (ich vermute relevante Teile der Frankfurter Szene mittlerweile woanders).

 

Einige junge Männer fragen nach – sie verstanden den Ansatz nicht oder wollten nicht verstehen. Es

Mahnwache vom 21.05.2016

Von 15-17 Uhr vor dem „My Zeil“. Herzlichen Dank an die Frankfurter Polizei für die umsichtige Betreuung.

Besonderer Dank gilt auch der Initiative „extrem dagegen“ aus Herford. Die Präventionsinitiative mit und für Jugendliche setzt Engagement für die Demokratie gegen Extremismus. Mit Workshops, Besuchen und Aktionen gestalten Jugendliche ihre Auseinandersetzung mit allen Extremismusformen. Eine kleine Gruppe Jugendlicher mit ihrer Lehrerin Birgit Ebel war zu Gast auf der Mahnwache, um sich die Aktion anzuschauen und die Reaktionen der Bevölkerung zu beobachten, ggf. auch mit einzusteigen in die Diskussion mit den Passanten. Die Gruppe war eher am Anfang der Aktion da, da sie noch einen Anschlußtermin hatten. Vielen Dank fürs Kommen und Mitmachen, die Visite war eine Bereicherung für uns!

Hier die Facebook-Seite der Initiative:

• https://www.facebook.com/extremdagegen/?fref=ts

 

Eine junge Muslima, bosnischstämmig und westlich gekleidet, ließ sich die Aktion erklären. Sie verstand den Sinn der Aktion im Gespräch und liess sich auch nicht durch einen Störer, der unser Gespräch

Mahnwache vom 23.04.2016

Von 15-17 Uhr vor dem „My Zeil“ in Frankfurt. Vielen Dank an die Frankfurter Polizei für die gute Betreuung. [Man beachte auch den Bericht einer Mitstreiterin, der als Kommentar unten angefügt ist. SHM]

Unmittelbar nachdem eine Mitstreiterin und ich unsere Plakate hoch genommen hatten, flanierte ein junges Ehepaar vorbei. Sie hatten ihren kleinen Sohn, vielleicht 3 oder 4 Jahre alt, dabei, den der junge Vater an der Hand führte. Die Mutter schob einen Buggy. Beide wirkten modern, wie junge Akademiker mit Migrationshintergrund wie es viele gibt. Nichts äußerlich Auffälliges. Diagonal an einer Mitstreiterin vorbeilaufend erklärte der junge Mann seinem Nachwuchs laut: „Und das sind die Menschen, denen wir den Tod wünschen.“ Das junge Paar blieb nicht einmal stehen, sondern setzte seinen Weg unbeirrt fort. Keine Aufregung, kein Geschrei, sondern nur die ruhige Erläuterung eines jungen Vaters. Wie im Zoo, wenn man an einem Affenkäfig vorbei läuft und seinem Kind freundlich die Welt erklärt. Wir waren – was selten vorkommt – sprachlos. Es war so unaufgeregt und normal und gerade dadurch wirkte es so beklemmend irreal.

 

 

Eine jüngere Frau, vielleicht 30 Jahre alt und wohl mit Migrationshintergrund, ließ sich die Aufschrift meines Plakates erläutern. Immer wieder insistierte sie, dass sie verstanden hätte, um dann auf falsch Verstandenes leicht aggressiv zu reagieren. Strohmänner am laufenden Band. Sie sei keine Muslima, sagte sie, aber mein Plakat „Mahnwache gegen Islamismus“ sei rassistisch. Weitere Erläuterung. Der Islamismusbegriff sei falsch, meinte sie. Ich riet zur Information bei der Bundeszentrale für politische Bildung*, wo sie sich über den Begriff und vor allem die Hintergründe informieren. könne. Ich fügte noch an, sie hätte diesbezüglich einen Nachholbedarf an Bildung, wen sie sich nicht von mir aufklären lassen wolle, so könne sie dies bei der bpb tun. Das regte sie nun sehr auf. Sie sei sehr