Ciftci trifft internationale Hassprediger

Der indische Hassprediger Zakir Naik ist trotz vielfacher Bemühungen der indischen Regierung bislang nicht in seine Heimat zurückgekehrt und betreibt seine Medienaktivitäten weiter aus dem malaysischen Exil. Gesucht wird er von Indien wegen unklarer Geldgeschäfte. Zuletzt soll ihm angeboten worden sein, die Anklage fallen zu lassen, sofern er sich hinsichtlich der Kaschmir-Frage im Sinne der Regierung positioniert. Im Exil traf er vor kurzem weitere problematische Prediger, darunter den deutschen Akteur Muhammed Ciftci.

Zakir Naik ist ein indischer Hassprediger, der in seinem Land und auch international eine große Anhängerschaft hat. Das hat seinen Grund unter anderem darin, dass er seine Predigten überwiegend in englischer Sprache hält und über die sozialen Medien verbreitet. Auf Facebook hat er derzeit über 20 Millionen Abonnenten. Naik hat seit 2016 nicht mehr indischen Boden betreten, da er wegen Geldwäsche und Hate-Speech angeklagt ist. Wiederholt wurde versucht, seiner per internationalem Haftbefehl über Interpol habhaft zu werden. Diese Suche war zeitweise in Kraft. Malaysia hat Naik jedoch einen dauerhaften Aufenthalt gewährt.

Im Exil trifft Naik immer wieder andere problematische Prediger, wie zuletzt Yasir Qadhi:

Bildbeleg: Facebook-Seite von Yasir Qadhi, Abruf 18.01.2020

Naik ist in seinen Vernetzungsaktivitäten nicht eingeschränkt. Auch europäische Akteure sind immer wieder dabei. So traf er im Dezember auf den Briten Haitham al-Haddad und den deutschen Akteur Muhammed Ciftci: Weiterlesen

Salafistenkinder – Katastrophe mit Ansage

Der NRW-Verfassungsschutz warnt vor 100 salafistischen Familienverbänden. Deren Kinder werden einer normalen Sozialisation, die auf ein gedeihliches Miteinander in dieser Gesellschaft gerichtet ist, entzogen. Welche Herausforderungen stellen sich dadurch?

Salafistin mit Kind (Bild: Sigrid Herrmann-Marschall)

Am zweiten Weihnachtsfeiertag veröffentlichten mehrere Medien eine Antwort des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes auf eine dpa-Anfrage zur Salafisten-Szene. Die Antwort brachte hervor, dass sich die Zahl der Salafisten alleine in NRW im letzten Jahr um rund 100 auf nunmehr etwa 3.200 erhöht habe. Der leichte Anstieg werde auch darauf zurückgeführt, „dass sich die Zahl und der Anteil der Frauen im Salafismus erhöht habe“.

Bereits deutlich wahrnehmbar sei ein Anstieg der Aktivitäten von Frauen in den sozialen Netzwerken. Ausreisende, Zurückgekehrte und in Deutschland verbliebene Salafistinnen seien zunehmend gewaltbejahend und gewaltbereit“, hieß es weiter. Dabei seien durch die Geburt von Kindern inzwischen rund 100 salafistische Familienverbände entstanden. „Die Szene schotte sich ab. Die Salafistinnen schickten ihre Kinder nicht in den Kindergarten. So wachse eine zweite Generation von Salafisten heran, die bereits im Kindesalter radikalisiert werde.

An diesem Punkt ist guter Rat teuer. Die Hoffnung, dass diese Kinder durch Kindergarten und Schule doch in diese Gesellschaft finden werden, könnte sich als illusorisch und Einzelfällen vorbehalten erweisen. Denn die Kinder sind so bis zur Schulpflicht dem Einfluss einer radikalen Weltanschauung ausgesetzt.

Etwa um das sechste Lebensjahr sind viele Weichen hinsichtlich der Sozialisation bereits gestellt; es ist schwer, gegen ein derart früh vermitteltes geschlossenes Weltbild anzukommen. Es ist besonders schwer, wenn es mit Angst verbunden ist. Wenn schon Zweifel an einer vorgegebenen Deutung Angst auslösen, sind solche Vorprägungen schwer aufzulösen. Das gilt um so mehr, als sie mit einer Selbstüberhöhung sowie Abwertung anderer einhergeht und den Kindern Imaginationen einer angeblich feindlich gesonnenen Umgebung eingeschärft werden. Die Kinder lernen teilweise bereits, so der Verfassungsschutz, das Zählen mit Waffenbildern.

Wer Kinder derart indoktriniert, hat den Wunsch, sie nicht als Kinder zu sehen, als Garanten einer Weiterlesen

Urteil gegen Mine K.: Keine ersichtliche Reue

Die IS-Rückkehrerin Mine K. wurde am Mittwoch zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Ihr Anwalt Martin Yahya Heising schrie bei seinem Plädoyer eine Oberstaatsanwältin an und beschimpfte sie. Mine K. ließ auch in ihrem letzten Wort jede Kritik an sich selbst oder der Ideologie des IS vermissen. Stattdessen verwies sie unter Tränen darauf, krank zu sein und deswegen aus der Haft zu wollen.

Der Hochsicherheits-Gerichtssaal des OLG Düsseldorf (Bild: Sigrid Herrmann-Marschall)

Die 47-jährige Mine K. ist am Mittwoch vom 2. Strafsenat des Düsseldorfer Oberlandesgerichts (OLG) wegen Mitgliedschaft in der Terror-Organisation Islamischer Staat (IS) sowie Kriegsverbrechen gegen das Eigentum der Zivilbevölkerung zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden. Die Kölnerin war nach ihrer Rückkehr aus dem IS-Herrschaftsgebiet und der Türkei vor rund einem Jahr am Düsseldorfer Flughafen verhaftet worden.

Argumentativ wie auch im Strafmaß folgte das Gericht damit dem Antrag der Bundesanwaltschaft. Die Staatsanwälte hatten zuvor in ihrem rund 90-minütigen Plädoyer davon gesprochen, dass sich die Tatvorwürfe gegen Mine K. „in vollem Umfang bestätigt“ hätten. Sie habe als „überzeugtes IS-Mitglied gehandelt“. Damit, für ihren später durch eine Drohne getöteten Mann, dem Herforder Jihadisten Murat D., in einem vom IS beschlagnahmten Haus im Irak gekocht und geputzt zu haben, habe sie „dessen Kampfkraft gestärkt“.

Mit der Salafisten-Szene verbunden

Auch habe sie sich bereits vor ihrer Ausreise in das IS-Gebiet radikalisiert. So habe Mine K. bei der Koran-Verteilaktion „Lies“ mitgemacht, auf Facebook für den Salafisten-Prediger Pierre Vogel und den IS geworben sowie mit Sven Lau den Verein „Schlüssel zum Paradies“ gegründet. Dies habe sie zwar bestritten, „konnte aber nicht erklären, wie ihre Unterschrift auf die Gründungsurkunde gekommen ist“, erläuterte der Staatsanwalt. Dass sie die IS-Mitgliedschaft bestritten habe, sei ebenso „als Schutzbehauptung widerlegt“, wie ihre Darstellungen, sie sei nicht radikal gewesen. Dabei erinnerte die Anklage auch daran, dass sie „Zehn Argumente, in den IS auszureisen“ auf Facebook gepostet habe.

Beim Betreten des Gerichtssaals hatte Mine K. ihr Gesicht hinter einem Aktenordner verborgen. Während der Plädoyers der Staatsanwälte grinste sie mehrfach. Sie wirkte sehr unruhig und warf ihren Kopf immer wieder hin und her. Lediglich als der Staatsanwalt daran erinnerte, sie habe ihre Ablehnung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung damit begründet, nur Allah dürfe Gesetze machen, nickte sie knapp mit ernstem Gesichtsausdruck.

Aggressiver Anwalt spricht von „BGH-Quatsch“

Die Anwälte von Mine K., Serkan Alkan und Martin Yahya Heising, hatten einen Freispruch, hilfsweise höchstens zwei Jahre Haft zur Bewährung, beantragt. Sie betonten, die Vorwürfe gegen ihre Mandantin seien nicht erwiesen. Dass sie im Haushalt eines IS-Terroristen gekocht und geputzt habe, reiche nicht, um sie zu verurteilen, kritisierten die Anwälte. Damit habe sie nur ihre „gesetzlichen Pflichten als Ehefrau“ erfüllt. Auch habe sie keinen Treueid auf den IS geleistet.

Im Verlauf seines Plädoyers wirkte es, als ob Heising große Schwierigkeiten hatte, sich zu Weiterlesen

Dawat-e-Islami baut Aktivitäten in NRW aus

Die pakistanische Bewegung „Dawat-e-Islami“ baut ihre Aktivitäten in Deutschland aus. Dazu wurden nach eigenen Angaben vor einigen Monaten auch in Hagen neue Räumlichkeiten gefunden und eine Moschee eröffnet. Damit hat die problematische fundamentalistische Strömung eine weitere Niederlassung in Deutschland.

Die Kirche der ehemaligen Stadtmission in Hagen heute (Bild: Sigrid Herrmann-Marschall)

Die pakistanische Missionsbewegung Dawat-e-Islami hat eine Moschee in Hagen (Nordrhein-Westfalen) eröffnet. Der Hauptströmung, der die Bewegung zugeordnet werden kann, Barelwi, gehören regional unterschiedlich erhebliche Bevölkerungsanteile in Pakistan an. Die Barelwi-Bewegung grenzt sich – wie auch umgekehrt – von anderen lokal relevanten Richtungen ab. Schwerpunkt ist die Provinz Punjab. Der sufi-nahe Volksislam der Strömung gilt hierzulande als besonders friedlich.

Das ist jedoch ein Vorurteil: 2006 versuchte ein Barelwi, einen BILD-Journalisten wegen der Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen zu ermorden. 2011 erschoss ein Dawat-e-Islami-Anhänger den Provinzgouverneur Punjabs wegen seiner Stellungnahmen zum Fall der der Blasphemie beschuldigten Christin Asia Bibi. 2016 ermordete ein Anhänger in Großbritannien ein Mitglied der Ahmadiyya-Gemeinde wegen seines Glaubens. Zur Eröffnung der Offenbacher Niederlassung lud 2018 derselbe Sprecher ein, wie am letzten Wochenende zu einer dortigen „Friedenskonferenz“. Dieser Sprecher vertritt auf Urdu radikale Positionen, während er auf deutsch von „Frieden und Dialog“ spricht, wie der Hessische Rundfunk herausfand. Als Twitter-Namen wählte Taha Tariq den Nachnamen des BILD-Attentäters Amir Cheema, der von fanatischen Anhängern in Pakistan als Märtyrer betrachtet wird. In einem Video zu dessen Tod werden unwahre Angaben gemacht.

Für die internationale Gemeinschaft unterhält Dawat-e-Islami einen Video-Kanal, auf dem die Botschaften verschiedener Funktionäre verbreitet werden.

In Hagen ist nun die ehemalige Kirche der Stadtmission von Anhängern von Dawat-e-Islami umgewidmet worden. Auf der Seite eines Anhängers kann man Einblicke ins Innere der neuen Einrichtung erhalten:

Video, etwa ab Minute 15 zur Einrichtung in Hagen: Weiterlesen

Urteil gegen Malik F.

Wegen IS-Unterstützerwerbung wurde Malik F. am Freitag in Frankfurt zu eineinhalb Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Seine Aufrufe zur Gewalt gegen „Ungläubige“ blieben jedoch straffrei. Die juristische Begründung dafür ist kritisch zu sehen.  

Oberlandesgericht Frankfurt

Das Frankfurter Oberlandesgericht (OLG) hat den 38-jährigen Syrer und ehemaligen Darmstädter Mathematik-Promotionsstudenten Malik F. am Freitag wegen Werbens um Unterstützer für die Terror-Organisation Islamischer Staat (IS) sowie wegen Billigung von Straftaten zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt. Die Vollstreckung der Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Gegen das Urteil kann Revision eingelegt werden, über die der Bundesgerichtshof (BGH) zu entscheiden hätte.

Vom Vorwurf, sich Anleitungsschriften zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat verschafft zu haben, wurde Malik F. jedoch freigesprochen. F. in diesem Punkt nicht zu bestrafen, begründete der Strafsenat damit, dass die Tat in der Türkei erfolgt sei. Da die Beschaffung von Anleitungsschriften dort nicht strafbar sei, könne dies in Deutschland nicht verfolgt werden.

Auch hinsichtlich einer möglichen Volksverhetzung, strafbar nach § 130 Strafgesetzbuch (StGB), wurde von einer Bestrafung abgesehen. Die Begründung Weiterlesen

Durchsuchungen bei Ansaar International und WWR

Razzien in neun Bundesländern

Wie das Bundesinnenministerium am Morgen bekannt gab, finden seit den frühen Morgenstunden groß angelegte Durchsuchungen in verschiedenen Bundesländern statt. Grund sind Ermittlungen gegen ein Netzwerk zur Finanzierung der Terror-Organisation Hamas:

Seit dem heutigen Morgen, 06.00 Uhr, durchsuchen die Polizeibehörden in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein sowie die beim Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen ansässige Task Force der Steuerfahndung NRW ca. 90 Objekte eines bundesweit agierenden islamistischen Netzwerks. An der Spitze dieses Netzwerks stehen die in Nordrhein-Westfalen ansässigen Vereine WWR Help und Ansaar International.

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2019/04/ermittlungsverfahr_hamas_unterstuetzer.html

Ansaar ist seit Jahren Gegenstand der Berichterstattung des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes. Aktive des Vereins sollen 2015 auch bei der Gestaltung des Gebetsraumes am Düsseldorfer Flughafen mitgeholfen haben.* In Hessen fiel der Verein vor allem durch die Affäre um die Beteiligung des Fussballers Änis ben Hatira (siehe auch dieser Blog) auf. Hessen betreffend werden derzeit drei Ziele bekannt gegeben:

Die Polizei geht seit dem frühen Mittwochmorgen mit Razzien in neun Bundesländern gegen Einrichtungen eines bundesweiten islamistischen Netzwerks vor, darunter auch in Hessen. Hier wurden nach hr-Informationen Räume in den Wiesbadener Stadtteilen Mainz-Kastel und Mainz-Kostheim sowie in Offenbach durchsucht.

https://www.hessenschau.de/panorama/razzien-gegen-islamistisches-netzwerk-in-wiesbaden-und-offenbach,bundesweite-razzien-100.html

Die hessischen Filialen unterhalten Sammelplätze und Lagerstätten in Mainz und Offenbach. Auf den entsprechenden Facebook-Accounts wurden umtriebig Gelder und Sachspenden eingesammelt.

So warb der Verein mit seiner Sammelstelle in Offenbach für noch mehr Spenden:

Die Zweigstelle Mainz bewirbt die Schriften von Amen Dali, einem salafistischen Prediger, der auch zum Ausschuss für Mondsichtung gehört, siehe diesen Blog: Weiterlesen

Mönchengladbacher Hypotheken

Vergrößerung der salafistischen Einflusssphäre

Vor etwa drei Monaten war der Mönchengladbacher Verein, der die Arrahman-Moschee in Mönchengladbach-Rheydt betreibt, Ziel einer Durchsuchung:

Mit einem Großaufgebot hat die Polizei am Dienstag die alten Räume des Vereins „Masjid Arrahman“ an der Mittelstraße in Mönchengladbach-Rheydt durchsucht. Es gibt Hinweise, dass sich dort Salafisten treffen.

https://rp-online.de/nrw/staedte/moenchengladbach/moenchengladbach-baut-moscheeverein-masjid-arrahman-moschee-fuer-salafisten_aid-34466083

Den einen oder anderen Bürger mag das überrascht haben. Gab es doch seit einiger Zeit auch öffentlich vernehmbar ein Bauvorhaben des Vereins (Video von 2016):

Passend zum Vorhaben wurde zur Mehrheits- und Stadtgesellschaft hin vermeintlich transparent agiert, noch einmal aus obigem RP-Beitrag:

Der islamische Verein, der 1987 in Mönchengladbach von Marokkanern gegründet wurde, gab sich offen, kooperierte mit dem Integrationsrat und nahm auch regelmäßig an der interreligösen Konferenz teil, bei der sich katholische, evangelische und muslimische Gemeindevertreter der Stadt an einen Tisch setzen.

Ein bisschen hingehen, ein wenig parlieren und dabei ein wenig Manieren zeigen – die Ansprüche an Handlungen, die öffentlich als „Kooperation“ etikettiert werden, sind beständig gesunken. Die Latte liegt an dieser Stelle so niedrig, da kommt auch wie man sieht ein problematischer Verein leicht drüber. Mit ein wenig Übung wird unschwer erfasst, was Dialogbeflissene und Stadthonoratioren gerne hören. Diese Übung erhält man spätestens mit den Jahren, in denen man derlei Gesprächsformate aufsucht.

In all diesen Jahren, zumindest seit der Eintragung in das Register 2005, waren vom Verein nur wenige Männer in Verantwortung: Mal pausierte einer, mal gab es mehr ein „Gastspiel“. Der gegenwärtige Vorstand Mohamed Laghzaoui war mit Ausnahme der Jahre 2014 bis 2016 seit mindestens 2005 in leitender Position:

Masjid Arrahman NW-Mönchengladbach_VR_1569+Chronologischer_Abdruck-20190204191558

Auch Mimoun El Aboussi war mit Unterbrechungen lange in Verantwortung. Seite 2014 ist Mohamed Abou El Ayoun als Vorstand eingetragen. Bis auf Letzteren sind also im Wesentlichen die gleichen Personen verantwortlich wie schon seit Jahren. Man kann dem Vorstand demnach frühere Aktivitäten zurechnen.

Schaut man sich diese früheren Aktivitäten nämlich an, so wird schnell klar, dass es nicht nur die von der RP kolportierten „Gerüchte“ gibt, die auf salafistische Betätigungen hinweisen, sondern auch Substanzielleres.

So gab es 2012 einen Vortrag des marokkanischstämmigen PredigersTarik Ibn Ali am 29.12.12 in Weiterlesen