Frankfurt: Pecunia olet

Klassische Doppelstrategie? DIV meldet sich zurück

Die Frankfurter Attassamuh Moschee fiel in den vergangenen Jahren dadurch auf, sich besonders der Mehrheitsgesellschaft zuzuwenden. Man lud allerlei Politiker ein. Dagegen wäre nichts einzuwenden, würde man die Spielregeln dieses Gemeinwesens auch tatsächlich achten. So mancher politisch Aktive ging hin in der Hoffnung, dort Stimmen zu holen*. Der Verein machte Medienarbeit, erzählte Journalisten bunte und fröhliche Geschichten. Warb mit der Jugendarbeit. Ein Beispiel:

[Was macht eigentlich das Logo der FES auf dem Plakat? Gab es Sponsoring für diese Veranstaltung an diesem Ort und wer vermittelte dieses?]

Dass diese Jugendarbeit stark segregativ ist, scheint wenigen aufzufallen.Vielleicht ist es vielen politischen Entscheidern auch egal, Hauptsache, ein Problem weniger auf dem Tisch und die Sache mit der unterfinanzierten üblichen Jugendsozialarbeit lastet weniger auf dem Stadtsäckel. Bei der Arbeit in den Moscheegemeinden muss man ja, wenn man unterstützt, nur einen Teil tragen. Man hat den Eindruck, dass die Stadt wegen unzureichender Grundlinie in manchem Amt sogar bei der Fördermittel-Erlangung durch manch fragwürdigen Kantonisten aus anderen „Töpfen“ hilft. Dies schien schon bei dem letztlich gescheiterten Jugendarbeit-Projekt im letzten Jahr auf und ist auch bei anderen legalistisch agierenden Zuwendungsnehmern durchaus wahrscheinlich.

Man verlagert, so scheint es auf, die Probleme mit schwierigen Moscheevereinen, Legalisten wie Extremisten, lieber in die Zukunft und so mancher verhält sich wie der sprichwörtliche Frosch im heißer werdenden Wassertopf. Da ab und an „Schichtwechsel“ im Topf ist, schadet es nicht so sehr, wenn beim eigenen Bad die Temperatur nur etwas ansteigt: Man kann ja bei nur 5 Grad mehr aussteigen. Soll der Nachfolger dann schauen, wie es ihm ergeht.

Eine fatale Fehleinschätzung.

Man belobigt also für die eigene Vereins- und Verbandsarbeit, die aber durchaus auch den Zweck hat, die Jugendlichen von Betätigungen IN der Mehrheitsgesellschaft abzuhalten und in der eigenen Gemeinschaft zu halten. Identitäres eben, das sich deutlich von den meisten christlichen Angeboten unterscheidet, mit denen man es aus Oberflächlichkeit gleich setzen mag.** Man sorgt so dafür, dass die Jugendlichen auch in der Freizeit sorgsam abgetrennt werden. Die „Professionalisierung“ dieser Jugendarbeit dient oftmals nicht dazu, die Jugendlichen im mehrheitsgesellschaftlichen Sinne Teil dieser Gesellschaft werden zu lassen, sondern m.A.n. dazu, sie zu besseren „Parteisoldaten“ zu machen. Zumindest aber diesen solche Angebote der Selektion, wer geeignet erscheint und wer nicht. Die Interessen, die sie später vertreten, sind dann andere.

Eine Person, die auf dem Plakat zu sehen ist, posiert auch schon mal mit dem Herrn Qaradaghi und war bei der Konstituierung des Fatwa-Ausschusses dabei. Die imaginierten (andernorts aber vorhandenen) „Wunschmuslime“ der politischen Entscheider wissen von derlei Events eher nichts. Ziemlich sicher ist hingegen, dass solche Betätigung zur eigenen Community hin eher nicht den werten Testimonial-Gästen erzählt wird:

https://vunv1863.wordpress.com/2017/11/20/leicht-gemacht/

Lanjahdi macht wohl vornehmlich die Jugendarbeit dieses Vereins.

Das ist also der ideologische Boden, auf dem das ruht, wenn die Kameras nicht da sind (man beachte auch die wiederholte Einladung von Mouhsine Chtaiti). Man fühlt sich dem Anschein nach mittlerweile sogar so sicher, dass man eine gemeinsame Veranstaltung mit dem Deutsch-islamischen Vereinsverband (DIV) plant:

Der DIV wurde letztes Jahr – n.m.M. berechtigt – unter Beobachtung gestellt.

Der Referent der Veranstaltung wurde auf Facebook befragt, setzt aber gegen die konkreten Vorwürfe Weiterlesen

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Einmal Mitte Hamburger Art!

Über Einbindungen und die Ausrichtung des Präventionsprojekts „Al Wasat – die Mitte“ in Hamburg

In der Hansestadt Hamburg gibt es seit vielen Jahren eine verfestigte islamistische Szene. Von dem Vorsitzenden der Schura, Mustafa Yoldas, der vor Jahren die u.a. wegen Hamas-Unterstützung verbotene IHH leitete und hinsichtlich des Verbots nach wie vor uneinsichtig erscheint, bis hin zu Anhängern der ebenfalls verbotenen Hizb ut Tahrir, radikalen Schiiten, Muslimbrüdern und Jihadisten ist vieles vor Ort vorhanden, was man als Beobachter der islamistischen Szene beachtenswert findet. Die Vielfalt der islamistischen Betätigungen ist bunt wie selten. Hinsichtlich der primär beobachteten Gruppe alleine stellte der Hamburger Verfassungsschutz fest:

Die Zahl der erfassten Salafisten in Hamburg ist nach Angaben des Landesamtes für Verfassungsschutzes auf etwa 620 gestiegen. Von ihnen seien rund 310 sogenannte Dschihadisten, also Anhänger des bewaffneten Heiligen Krieges.

http://www.abendblatt.de/hamburg/kommunales/article208138319/Radikale-Islamisten-haben-weiter-Zulauf-in-Hamburg.html

Hamburg hat also ein erhebliches Problem mit diesem Personenkreis und ihren Unterstützerstrukturen. Im Gefolge der Priorisierung bei den Sicherheitsbehörden wurden wohl einige Gruppen und Einrichtungen gar nicht mehr beobachtet, obwohl sie unter strukturellen Aspekten und früheren Kriterien durchaus beobachtet werden sollten. So geht es also bei der Schura recht bunt zu. Der Vorsitzende Mustafa Yoldas beklagte auf der Seite der Schura seinerzeit sogar das Verbot der IHH:

http://www.schurahamburg.de/index.php/2-uncategorised/69-presseerklaerung-von-dr-mustafa-yoldas-zum-verbot-der-ihh

In der Schura findet sich neben weniger problematischen Einrichtungen (warum machen die da mit?) eine ganze Reihe höchst zweifelhafter Vereine, die unter Beobachtung stehen oder stehen sollten:

http://www.schurahamburg.de/index.php/ueber-uns/mitglieder

Das stört obigen Vorsitzenden offenkundig nicht, was nicht verwunderlich ist, da er ja schon nicht nachvollziehen kann, warum man die IHH verboten hat.

Das ist also einer der Akteure, mit denen man in Hamburg an einem Tisch sitzt: To big to fail?

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Selbstsichten.

In Hamburg kann also eigentlich kein Kommunalpolitiker sagen, man hätte nicht gewußt, wer dort mit am Tisch saß oder wie die Grundlinie der Akteure ist. Eine so umfängliche und nachweisliche Kapitulation vor dem legalistischen Islamismus und Islamisten ist selten derart offen zu begutachten. Das ist schädlich nicht nur wegen der zu billigen Preisgabe demokratischer Werte, sondern auch fatal hinsichtlich der Wirkung in die islamische Community: Wenn das schon „die Guten“ sein sollen, wer oder was ist dann noch abzulehnen? Um der kurzfristigen Bequemlichkeit einiger politischer Akteure halber, die unschöne, aber notwendige Debatten nicht führen wollen, wird das Problem dieser Struktur zum Problem Hamburgs. Das Haus brennt, aber man macht erst mal schöne Selfies: Gutes Licht heute im Schein des Feuers.

Es ist nämlich nicht hilfreich, einfach die Standards relevant zu senken und problematische Strukturen und Akteure nicht mehr zu benennen. Legalisten werden uns als Problem erhalten bleiben, sie unterwandern, sie bereiten einen unguten Boden. Das mag Druck aus der Personalsituation bei den Sicherheitsbehörden nehmen, es mag auch zuerst bequemer sein für die, die eigentlich Verantwortung tragen sollten, führt aber sonst keinen Meter weiter, sondern man verlagert die Probleme nur weiter in die Zukunft.

Da ist es eigentlich folgerichtig, dass man auch in der Prävention nicht so ganz im Blick hat, wen man alles einbindet bzw. auch meint, Akteure einbinden zu müssen, bei denen begründete Zweifel Weiterlesen

Quacksalberei durch Islamisten im Saalbau Bornheim?

Der Darmstädter Arzt Mohamad Adam war auf diesem blog schon mehrfach erwähnt worden. Er unterhält in Darmstadt ein „Unani-Institut“:

https://vunv1863.wordpress.com/2016/02/12/gut-im-glauben-schlecht-in-anatomie/

Dieses „Institut“ hat seinen Sitz nach wie vor in der Merckstr. 10 in Darmstadt:

 

unani-institut-da-170206

Screenshot Impressum des Instituts 06.02.2017 http://www.unani-institute.com/impressum/

 

Das ist die Adresse, an der sich auch das „Bilalzentrum“ des Bilal e.V. vornehmlich betätigt:

bilalzentrum-adresse-170206

Screnshot 06.02.2017 http://bilalzentrum.de/

 

Adam ist Gründungsmitglied des Bilal e.V., wie aus dem Vereinsregister hervorgeht.

Zum Verein:

Nach außen gibt sich der Bilal-Verein offen, tolerant und dialogbereit. Doch Bilal ist einer von etwa 15 Vereinen unter dem Dach des Deutsch-Islamischen Vereinsverband Rhein-Main [DIV], die vom Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) als extremistisch eingestuft werden.

http://hessenschau.de/gesellschaft/staedte-auf-distanz-zu-islamistischen-vereinen-,distanz-zum-div-gesucht-100.html

Der Seelsorgeverein Salam e.V. war oder ist (so genau weiß man das nicht mehr, seitdem der Deutsch-Islamische Vereinsverband (DIV) seine Mitgliederliste nicht mehr öffentlich hat) Mitglied im unter Beobachtung stehenden DIV.

[Die seinerzeit gut gemeinte Mahnung, sich von den extremistisch beeinflussten Strukturen zu distanzieren, wird wohl offenkundig ignoriert.]

Gemeinsam veranstalteten gestern der Herr Adam und der Verein Salam e.V. einen Workshop im Weiterlesen

DIV und ZMD: Islamisten-Skat

Über den DIV – und den ZMD in Hessen

Der Deutsch-Islamischer Vereinsverband e.V. (DIV) war vor etwa drei Monaten unter Beobachtung des Landesamtes für Verfassungsschutz gestellt worden:

http://hessenschau.de/politik/verfassungsschuetzer-beobachten-moschee-verband,moschee-dachverband-100.html

Siehe auch die Beiträge zum DIV auf diesem blog seit April.

Die Internetseite des DIV ist seit einigen Wochen im Wartungsmodus. Was man sich davon verspricht, allgemein bekannte Inhalte eben nicht mehr weiter bekannt zu geben, ist offen. Wie beim Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) Bundesverband könnte dafür die offizielle Begründung sein, man befolge „erhöhte Sicherheitsmaßnahmen“. Ob das einen Gehalt über die reine Behauptung hinaus hat, ist kaum zu ermitteln. Maßnahmen können ja begründet oder abwegig sein, vernünftig oder vorgeschoben.

Alternativ besteht natürlich die Möglichkeit, das Bündnis für Demokratie und Toleranz (bfdt) und das Programm „Demokratie leben“ darauf bestanden haben, dass das Logo von der Seite herunter genommen wird. Eine öffentliche Erklärung dafür liegt nicht vor.

Auf die quantitativen Auswirkungen der Einstufung als Beobachtungsobjekt  auf den Zentralrat der Muslime in Deutschland e.V. (ZMD) als Bundesverband war bereits hingewiesen worden:

https://vunv1863.wordpress.com/2016/08/26/aus-der-foerderung-in-die-beobachtung-das-extremistische-quorum/#more-6464

Es geht jedoch auch viel einfacher und direkter, indem man die Mitgliederliste des DIV e.V., der ja im Weiterlesen

War was? Nicht für die bpb!

bpb nimmt Schaden durch den Fall des DIV

Vor nunmehr fast zwei Monaten wurde der Deutsch-islamische Vereinsverband (DIV) e.V. vom Hessischen Landesamt für Verfassungsschutz unter Beobachtung gestellt:

http://hessenschau.de/tv-sendung/video-20532.html

Immerhin gibt es auf der Seite des DIV e.V., im Gegensatz zu manchem unter Beobachtung stehenden Mitgliedsverein einen Hinweis auf die Entscheidung:

http://www.div-rm.de/div-als-extremistisch-beeinflusster-verband-vom-lfv-eingestuft/

Völlig unverständlich ist es aber, dass der DIV e.V. weiterhin mit diesen Logos, die neuen Erkenntnissen diametral widersprechen, werben darf:

div-demokratie-160918

Screenshot DIV-Seite 18.09.2016

 

Ein Verband, der vom Verfassungsschutz beobachtet wird, darf gleichzeitig dieses Logo benutzen? Ja, haben wir denn schon 1984? Die eine Seite der behördlichen Akteure beobachtet. Die andere Seite zeichnet aus und sorgt nicht dafür, dass mit dem Logo nicht mehr Dritte getäuscht werden können, wenn neue Erkenntnisse genau dem Bestätigten widersprechen, nämlich eher gegen Demokratie und Toleranz zu sein? Alle Personen, die den Hinweis-Artikel des DIV e.V. nicht lesen, was passieren kann, da er wechselnd angezeigt wird, werden getäuscht. Die sehen das Logo nämlich und werden spenden, denn der obige Artikel ist der EINZIGE Hinweis darauf, dass es mit dem Bekenntnis zu unserem Grundgesetz vielleicht doch nicht so weit her ist, wie das Logo signalisiert. Da geht keine roten Warnlampe an o.ä.

Auch auf der Seite des bfdt findet sich das noch: Weiterlesen

Uneingeschränkte Solidarität II

Über eine weitere kirchliche Stellungnahme und die Sackgasse, in die sie führt

Eine Meinung

Eigentlich sind kirchliche Betätigungen hier weniger Thema. Da sich jedoch auch die evangelische Kirche Frankfurts durch eine aktuelle Stellungnahme des Stadtdekans Dr. Achim Knecht an die Seite des Deutsch-Islamischen Vereinsverbandes e.V. (DIV) stellt, sollte diese Sicht Beachtung finden:

http://www.frankfurt-evangelisch.de/der-komplette-beitrag/items/keine-diskreditierung-des-interreligioesen-dialogs.html#.V_ymow8AD3o.facebook

Tauziehen 160615Damit ziehen die beiden großen Akteure im interreligiösen Dialog in Frankfurt an einem Strang, siehe gestriger Blogbeitrag. Sie ziehen an einem Strang nicht mit dem Verfassungsschutz, der berichtenden Presse und dem hessischen Innenministerium, sondern mit – man muss das leider so deutlich sagen – den als extremistisch eingestuften Organisationen und Personen gegen die Mehrheitsgesellschaft. Versucht wird, die behördlichen Entscheidungen, die Presseberichterstattung zu einem einzelnen, jetzt unter Beobachtung stehenden Akteur als Diskreditierungs-„Angriff“ auf den interreligiösen Dialog umzudeuten. Die Überschrift in Verbindung mit dem Bezug in der Rede ist eindeutig: Wenn ein Dialog-Partner der kirchlichen Akteure in der öffentlichen Rezeption als das wahrgenommen zu werden droht, was er ist, ein unter Beobachtung stehender Verband mit extremistischen Unterstrukturen und Akteuren, springen Kirchenvertreter bei. Bei jeder neuen öffentlichen Erkenntnis gibt es Stellungnahmen und organisierten christlichen Beistand.

Das ist klar ein Machtpoker und die Kirche sucht sich da anscheinend ihre Kombattanden in diesem Fall nicht nach Verfassungstreue, sondern Eigennutz aus (wobei, liebe Kirchenvertreter, es ist nur ein Bluff, der auffliegen wird: Der DIV und seine Akteure vertreten viel, viel weniger Muslime als ihr glaubt und man euch glauben macht. Ich bin mir sicher, das man das andernorts weiß. Das ist nebenbei auch gut so, denn die vielen verfassungstreuen Muslime stoßt ihr gerade gleichermaßen vor den Kopf). Die Kirche will entscheiden, wer „geschätzter Partner“ für den Dialog mit Politik und Gesellschaft ist und wer nicht. Die Kirche will vorgeben, dass man das Votum des Verfassungsschutzes gesellschaftlich genauso wenig ernst nehmen soll, wie sie es ernst nimmt.

Damit überspannen die kirchlichen Vertreter definitiv den Bogen, denn das ist der Schulterschluss mit dem politischen Islam.

Dr. Knecht stellt zwar heraus, dass der Dialog ende, wo es Bestrebungen gebe, Weiterlesen

Uneingeschränkte Solidarität?

Über zwei Männer, die sich öffentlich wundern – und damit die Öffentlichkeit irritieren
Eine Meinung

Der Deutsch-islamische Vereinsverband e.V. (DIV) war vor etwa 2 Monaten unter Beobachtung des hessischen Verfassungsschutzes gestellt worden. Nachfolgend gab es einiges an Verwerfungen. Die öffentliche Förderung aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ wurde erst eingefroren und dann ganz eingestellt. Grund war, dass es in dem Dachverband extremistische Vereine gibt und solche mit extremistischen Verflechtungen. Zwei Mitglieder des Dachverbandes wurden konkret der Muslimbruderschaft zugeordnet. Explizit wurde auch darauf verwiesen, dass sich die Beobachtung und Einstufung auch auf Mitglieder des Vorstandes bezieht: „Unter den Funktionsträgern des Verbandes befinden sich Personen, die dem extremistischen Spektrum zugerechnet werden“, erklärte der Sprecher.

http://hessenschau.de/politik/verfassungsschuetzer-beobachten-moschee-verband,moschee-dachverband-100.html

Das passierte, obwohl sich kirchliche Vertreter sehr für diesen Vereinsverband einsetzten:

https://vunv1863.wordpress.com/2016/09/04/der-pudel-im-saeurebad/

Ein Frankfurter katholischer Kirchenvertreter, Dr. Joachim Valentin, der das Frankfurter „Haus am Dom“ leitet, tat sich dabei besonders hervor, indem er seine Reputation und sein öffentliches Gewicht wiederholt vor den Verband stellte. Aktuell macht er das bei einer Einzelperson, dem ehemaligen Vorsitzenden des DIV, seinem aktuellen „Beauftragten für besondere Angelegenheiten“ und aktuellen Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime in Deutschland Hessen, der auch Generalsekretär des Deutschland-Verbands ist. Abdassamad El Yazidi ist im Logistik-Bereich tätig, leitet einen Moscheeverein in Pfungstadt. Sein Lebenslauf findet sich hier:

http://zentralrat.de/27649

Vor einigen Tagen war El Yazidi von einer Betätigung in Haftanstalten, in denen er neben seinen vielfältigen Aufgaben auch noch 6 Stunden wöchentlich als Gefängnis-Imam wirkte, freigestellt worden:

http://www.giessener-anzeiger.de/politik/hessen/im-schatten-der-muslimbrueder_17372765.htm

In einem Doppelinterview in der FAZ stellen Valentin und El Yazidi nun öffentlich und ostentativ ihre Weiterlesen