Durchsuchungen bei Ansaar International und WWR

Razzien in neun Bundesländern

Wie das Bundesinnenministerium am Morgen bekannt gab, finden seit den frühen Morgenstunden groß angelegte Durchsuchungen in verschiedenen Bundesländern statt. Grund sind Ermittlungen gegen ein Netzwerk zur Finanzierung der Terror-Organisation Hamas:

„Seit dem heutigen Morgen, 06.00 Uhr, durchsuchen die Polizeibehörden in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein sowie die beim Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen ansässige Task Force der Steuerfahndung NRW ca. 90 Objekte eines bundesweit agierenden islamistischen Netzwerks. An der Spitze dieses Netzwerks stehen die in Nordrhein-Westfalen ansässigen Vereine WWR Help und Ansaar International.“

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2019/04/ermittlungsverfahr_hamas_unterstuetzer.html

Ansaar ist seit Jahren Gegenstand der Berichterstattung des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes. Aktive des Vereins sollen 2015 auch bei der Gestaltung des Gebetsraumes am Düsseldorfer Flughafen mitgeholfen haben.* In Hessen fiel der Verein vor allem durch die Affäre um die Beteiligung des Fussballers Änis ben Hatira (siehe auch dieser Blog) auf. Hessen betreffend werden derzeit drei Ziele bekannt gegeben:

„Die Polizei geht seit dem frühen Mittwochmorgen mit Razzien in neun Bundesländern gegen Einrichtungen eines bundesweiten islamistischen Netzwerks vor, darunter auch in Hessen. Hier wurden nach hr-Informationen Räume in den Wiesbadener Stadtteilen Mainz-Kastel und Mainz-Kostheim sowie in Offenbach durchsucht.“

https://www.hessenschau.de/panorama/razzien-gegen-islamistisches-netzwerk-in-wiesbaden-und-offenbach,bundesweite-razzien-100.html

Die hessischen Filialen unterhalten Sammelplätze und Lagerstätten in Mainz und Offenbach. Auf den entsprechenden Facebook-Accounts wurden umtriebig Gelder und Sachspenden eingesammelt.

So warb der Verein mit seiner Sammelstelle in Offenbach für noch mehr Spenden:

Die Zweigstelle Mainz bewirbt die Schriften von Amen Dali, einem salafistischen Prediger, der auch zum Ausschuss für Mondsichtung gehört, siehe diesen Blog:

Gemeinnützigkeit für Islamisten?

Update zum Verein Islamic Care in Darmstadt

Der Darmstädter Verein „Islamic Care“ sammelt in Deutschland Spenden und setzt mit diesen Spenden nach eigenen Angaben Projekte in Ländern wie Somalia um. Im Mittelpunkt stehen dabei Verteilungen von Wasser und Lebensmitteln. Diese Verteilungen werden meist per Video dokumentiert, z.B. auf der Facebook-Seite des Vereins:

https://www.facebook.com/islamiccare2008/

Der Verein wirbt intensiv um Mitglieder und Spenden. Das ist deshalb problematisch, weil der Verein seit Jahren fragwürdige Kontakte in das radikal-islamistische Lager unterhält:

https://vunv1863.wordpress.com/2016/06/26/darmstaedter-biedermann-auffuehrung/

Dazu in einem Artikel vor einem Jahr im Echo:

„Anfang Februar berichtete das ECHO auf der Hessenseite über Hinweise des Verfassungsschutzes, dass der Darmstädter Verein aufgrund seiner Nähe zu bekannten Salafisten der islamistischen Szene zugeordnet werde. Auf eine vorangegangene E-Mail-Gesprächsanfrage der Redaktion hatte „Islamic Care“ nicht reagiert.

Nach Erscheinen des Artikels konnte der Vereinsvorsitzende Mohamed Youssuf telefonisch erreicht werden. Er erklärte jedoch, sich nicht direkt äußern zu wollen. Man möge ihm Fragen schriftlich zusenden, „dann werden wir über die Beantwortung beraten“. Der Verein bekam daraufhin eine Reihe von Fragen zu seiner Tätigkeit und zu möglichen verfänglichen Kontakten zugesandt. Beantwortet wurden sie nicht.

„Islamic Care“ veröffentlichte stattdessen auf seiner Facebook-Seite eine Stellungnahme zu dem ECHO-Artikel. Darin wird anerkannt, dass in dem Bericht die Distanzierung des Vereins von Gewalt – dazu findet sich ein Satz im Internet-Auftritt – erwähnt wird. Gleichwohl heißt es, der Artikel habe einen „manipulatorischen Duktus“ und enthalte „unzumutbare Anschuldigungen und unbegründeten Verdacht“. Man habe rechtliche Schritte dagegen eingeleitet. Widerlegt werden die Verdachtsmomente in der wortreichen Stellungnahme freilich nicht.“

http://www.echo-online.de/lokales/darmstadt/verschlossene-helfer-islamic-care_17702702.htm

Viel offener ist man aktuell nicht, die ursprüngliche Seite ist im Wartungsmodus (14.03.2018)*.

Dafür gibt es was neues, schönes, buntes:

http://staging.islamic-care.de/ueber-uns/

Schaut man im Vereinsregister nach, findet man als offiziellen Vereinssitz nach wie vor Bad Vilbel:

Quelle: Vereinsregister, Abruf 14.03.2018

Aus dem Vereinsregister geht auch hervor, dass man im Vorstand einen kleinen Wechsel vollzogen hat: Vorsitzender ist nunmehr seit etwa einem Monat der Rüsselsheimer Abdirahman Abdi, Stellvertreter der Darmstädter Abdikalik Abdulkadir. Auf noch einer Seite findet sich dann dieses Impressum:

https://islamic-care.org/index.php/en/home/impressium

Im Verein sind mehrere Abdis aktiv; Hirsi Abdi und Hussein Abdi hatten auch schon Funktionen inne:

Islamic Care Ansar Da VR HE-Darmstadt_VR_83136+Chronologischer_Abdruck-20180314173926

Der langjährig bekannte islamistische Prediger Muhamed Ciftci ist Ehrenmitglied. Ciftci war verantwortlich für die Gruppierung „Einladung zum Paradies“, die einem Verbot des BMI nur durch Selbstauflösung entging. Unter seinem alten Namen „Ansar“ hatte „Islamic Care“ auch immer wieder noch andere Prediger wie Hassan Dabbagh eingeladen. Dabbagh ist Imam der unter Beobachtung stehenden Ar Rahman Moschee in Leipzig.

Der im Netz angegebene Vereinssitz hingegen und manche Akteure des Vereins sind identisch mit der Gruppierung „Darmstädter Muslime“.

Gottes Bodenpersonal

Über Manöver und einige Akteure der Hilfsorganisation „Islamic Relief“

Die islamische Hilfsorganisation „Islamic Relief“ ist nicht nur in Deutschland aktiv (IRD). Nach eigenen Angaben der „Partnerorganisation“ Islamic Relief worldwide“ (IRW) mit Sitz in Birmingham wirkt man in insgesamt über 30 Ländern weltweit. Diese Organisation war schon etliche Male Thema auf diesem blog:

https://vunv1863.wordpress.com/?s=islamic+relief

Gegenüber potentiellen Spendern, Groß-Förderern und vor allem gegenüber den Testimonials aus der Politik gibt man sich glaubensmotiviert mildtätig, bekundet Transparenz und Friedlichkeit. Damit dieses schöne, selbst erzeugte Bild trotz Meldungen wie kürzlich der, man sei in Bangladesch von den Hilfsleistungen wegen befürchteter Radikalisierungsbetätung ausgeschlossen worden, erhalten bleibt, werden allerlei Maßnahmen ergriffen.

https://www.nzz.ch/international/burmas-militaerchef-dementiert-massenflucht-ld.1321620

http://www.meforum.org/6978/islamic-relief-banned-from-rohingya-relief-effort

Neben fragwürdigen Preisen

https://vunv1863.wordpress.com/2016/07/02/oeffentliche-gelder-fuer-israelfeinde-teil-iii/

werden gegen Kritiker anscheinend auch dann Klagen angestrengt, wenn diese juristisch wenig aussichtsreich sind. So beschritt IRD letztes Jahr gegen die Nennung einer Einstufung des Israelischen Verteidigungsministeriums in der B.Z. und auf diesem blog den Klageweg, obwohl es sich um eine sogenannte privilegierte Quelle handelte. Organisationen, mit denen IRD strukturell zusammenarbeitet, also IRD Mitglied ist oder Spenden in erheblicher Höhe bezieht, werden dem Anschein nach beeinflusst, sich trotz der Einschätzungen Dritter an die Seite von IRD zu stellen und auf diese Weise das Eigenmarketing zu unterstützen. Zur Verdeckung personeller Überschneidungen zwischen der international seit langem in Kritik stehenden „Partnerorganisation“ IRW und anderer nicht gewünschter Darstellungen werden auch fragwürdige Mittel eingesetzt. So legte der IRD-Geschäftsführer Tarek Abdelalem im letzten Jahr vor verschiedenen Spruchkörpern eine nach OLG Köln „unstreitig falsche“ Eidesstattliche Versicherung vor (das ist erheblich strafbewehrt!). Es wird weiterhin ein Audit in der Eigenwerbung verwendet, das IRW vollumfänglich z.B. von den israelischen Vorwürfen entlasten soll. Dieses Audit wird jedoch nicht einmal vor Gericht vorgelegt, sondern nur über dessen Inhalt gemunkelt. Statt es einfach vorzuzeigen, werden Akteure benannt, die es angeblich gesehen haben sollen. Diese Angaben erfolgten zuletzt gegenüber dem Journalisten Sascha Adamek bei der Recherche zu seinem Buch „Scharia Kapitalismus“:

„Bei unserem Treffen behauptete Tarek Abdelalem, es gebe längst ein unabhängiges Gutachten eines Wirtschaftsprüfers aus Israel, der Islamic Relief von allen Vorwürfen der Hamasfinanzierung freispreche. Das Gutachten sei auf Basis eines umfassenden Audits,
also einer Untersuchung, erstellt worden, und man habe es auch der israelischen Botschaft und dem Auswärtigen Amt in Berlin zur Verfügung gestellt. Meine Bitte, mir das Gutachten zu überlassen, wurde mit der Antwort quittiert, das gehe nur, wenn die Gutachternamen nicht veröffentlicht würden. Trotz dieser Zusage rührte sich auch Wochen später nichts. Im Auswärtigen Amt scheint eine solche Expertise unbekannt zu sein, wie ich aus sicherer Quelle erfahren habe. So wie mir keine Unterlagen zur Aufklärung der Unstimmigkeiten über den Geldfluss von Islamic Relief Deutschland zur Zentrale in Birmingham vorgelegt wurden, folgte auch auf die Zusage, mir einen Islamic Relief entlastenden Audit-Bericht zu übersenden, Funkstille. Deshalb habe ich auch Islamic Relief Worldwide umfassend nach den Vorwürfen der Terrorfinanzierung gefragt und erhielt eine ausführliche Antwort. Islamic Relief Worldwide weist sämtliche Anschuldigungen sowohl aus Israel als auch aus den Vereinigten Arabischen Emiraten zurück. Diese Anschuldigungen seien unwahr und nicht belegt: »Wir bestreiten kategorisch jegliche Verbindung zum Terrorismus oder zur Terrorfinanzierung.« Man sei dabei, in Israel und den Emiraten die Anschuldigungen anzufechten. Islamic Relief habe sich dem weltweit gültigen Verhaltenskodex des Roten Kreuzes unterworfen und habe sogar einen Beraterstatus bei den Vereinten Nationen. Islamic Relief sei eine »rein humanitäre« Organisation, die sich der Armutsbekämpfung in 30 Ländern verschrieben habe – unabhängig von Rasse, Geschlecht, politischer Auffassung, oder Religionszugehörigkeit. Und wie bereits Islamic Relief Deutschland verweist IRW auf einen »Auditbericht« einer der »führenden Wirtschaftsberatungsfirmen weltweit«. Der sei zwar nicht überall verfügbar, aber er sei der staatlichen britischen Kontrollinstitution Charity Commission zur Verfügung gestellt worden: »Diese hat keine Maßnahmen ergriffen.« Wie bereits der deutsche Verein verweigert IRW mir Einsicht in den Audit-Bericht.“

Justizia wiehert

Einige bizarre Rechtsfälle aus der Praxis

Fall 1:

Eine sehr große muslimische Wohltätigkeitsorganisation strengt ein Verfahren an, weil sie sich durch ein Zitat in ihrem öffentlichen Ruf und Kredit herabgesetzt sieht. Das Zitat stammt aus einer sogenannten privilegierten Quelle. Angegriffen wird die Nutzung des Zitats, nicht jedoch die personell belegte Zuordnung zur Muslimbruderschaft in dem Artikel.
Zur Glaubhaftmachung einer wahrheitswidrigen Darstellung von Mittelflüssen und Organisationstruktur wird eine eidesstattliche Versicherung des Geschäftsführers vorgelegt. Diese eidesstattliche Versicherung wird von einem Spruchkörper als nachweislich falsch erkannt. Trotzdem wird sie ein weiteres Mal einem anderen Spruchkörper vorgelegt, obwohl der Anwalt in der mündlichen Verhandlung an die Sicht der anderen Kammer erinnert wird.
Die Gerichte entscheiden wie erwartet auf privilegierte Quelle, die Verwendung des Zitats war also statthaft.
Die Wohltätigkeitsorganisation lässt danach anwaltlich verkünden, sie sei nicht an weiterem Rechtsstreit interessiert. Eine negative Feststellungsklage geht zu Lasten der Organisation aus. Die Strafbarkeit einer Handlung, mehrfach eine nachweislich falsche eidesstattliche Versicherung gerichtlich vorzulegen, wird geprüft. Im weiteren zeitlichen Kontext stellen sich zwei bislang für seriös gehaltene Organisationen, obwohl sie bestens über die Zusammenhänge informiert sind, aus einem Eigeninteresse vor den fragwürdigen Verein unter Täuschung der Öffentlichkeit (Vorgang wird demnächst aufbereitet).

Fall 2:

Eine Person wird sachlich zutreffend und belegt öffentlich als der Muslimbruderschaft nahestehend bezeichnet. Im Rahmen einer zeitlich versetzten Aktion will diese Person dies doch rechtlich ahnden lassen, obwohl die Antragsfrist eigentlich vorbei und die Zuordnung völlig korrekt ist. Er beauftragt einen ihm bekannten und nahestehenden, ebenfalls der Muslimbruderschaft zuzuordnenden Anwalt, der für seine denkwürdigen und fachunüblich drastischen Schriftsätze bei öffentlich beschäftigten Juristen einen gewissen Ruf genießt. Der Muslimbruder lässt über diesen Anwalt Strafanzeige erstatten. Da die beiden miteinander bekannt sind, unterbleibt über diesen Weg eine amtliche Personalienfeststellung (der Anwalt steht für seinen Mandanten). Nachfolgende Recherchen ergeben nicht nur eine noch sehr viel sicherere Zuordnung als Muslimbruder, sondern decken auch noch auf, dass der Mann mit zwei verschiedenen Namen aktiv ist. Durch die Erstattung der Anzeige unter seinem einen Namen, während er mit dem anderen in einem Vereinsregister auftaucht, wird deutlich, dass beide Identitäten auch in behördlichen Zusammenhängen benutzt werden. Dem Anwalt muss sowohl die zutreffende Zuordnung als auch die Nutzung mehrerer Identitäten bekannt gewesen sein. Eine Prüfung des § 164 StGB wird angeregt.
Zusätzlich sollen die Identitäten geklärt werden.

Fall 3:

Eine islamische Wohltätigkeitsorganisation stellt einen teilweise irreführenden Geschäftsbericht ins

Hilfsvereine: „Muslime helfen e.V.“

Ludwigshafener Hilfsverein ist muslimbrudernah

Spezifisch muslimische Hilfsvereine gibt es in allen möglichen Schattierungen und über das ganze Land verstreut. Von Hilfsvereinen von Verbänden bis hin zu den Eigengründungen kleiner und kleinster Strömungen gibt es eine breite Palette an Möglichkeiten, deren Hintergründe der freundliche Muslim von nebenan oft selber nicht mehr durchschaut, geschweige denn, dass er die Hintergründe und Protagonisten kennt.

Dass sich große Organisationen wie Islamic Relief beim Deutschen Spendenrat e.V. etc. registrieren lassen und sogar mittun, ist leider auch keine Hilfe. Während bei üblichen Vereinen schon kleine Unregelmäßigkeiten Folgen haben, ist man von Seiten des Deutschen Spendenrats e.V. bei Islamic Relief so großzügig, selbst gerichtlich nachgewiesene Falschaussagen (mit, nach OLG Köln, „unstreitig falscher“ Eidesstattlicher Versicherung des Geschäftsführers!) zu Organisationstruktur und Geldflüssen als satzungskonform zu bewerten. Man ist weniger der Anwalt der Spender als der Anwalt der Mitgliedsorganisationen dem Anschein nach. Warum man eine Organsiation, die der Muslimbruderschaft deckt? Dazu kann man spekulieren.

Die Organisation „Muslime helfen e.V.“ aus Ludwigshafen ist einer der Fälle, bei denen dem Unkundigen erst einmal wenig, dem Kundigen aber sofort etwas ins Auge springt. Nach außen handelt es sich um einen üblichen muslimischen Hilfsverein, wie so oft angeblich in vielerlei Ländern unterwegs für die gute (muslimische) Sache.

In Mannheim werden „Infostände“ gemacht, um Gelder einzusammeln:

und in Heidelberg:

 

und Ludwigshafen:

Hilfsvereine: Sieben Ähren für Indonesien

Über den Frankfurter Hilfsverein „Sieben Ähren e.V.“ und seine Mimese

Liest man den Namen des Frankfurter Hilfsvereins „Sieben Ähren e.V.“, so steigen Assoziationen an Überlieferungen aus der Bibel auf. Die Geschichte von den sieben fetten und den sieben dürren Ähren stammt aus dem Buch Mose. Erzählt wird dort die Geschichte von Joseph, der die Träume des Pharao deutet. Der Traum steht so in der Bibel, 1. Mose 41:

„ 5 Und er schlief wieder ein, und ihn träumte abermals, und er sah, daß sieben Ähren wuchsen an einem Halm, voll und dick. 6 Darnach sah er sieben dünnen Ähren aufgehen, die waren vom Ostwind versengt. 7 Und die sieben mageren Ähren verschlangen die sieben dicken und vollen Ähren. Da erwachte Pharao und merkte, daß es ein Traum war.“

http://www.bibel-online.net/buch/luther_1912/1_mose/41/

Quelle: https://dwellingintheword.wordpress.com/2012/07/31/847-genesis-41/

Der Vereinsname könnte also Bezug auf diese Stelle in der Bibel nehmen.

Ein Motiv mit sieben Ähren findet sich jedoch auch im Koran in der Sure 2, Vers 261. Dort heißt es:

„Das Gleichnis derjenigen, die ihren Besitz auf Allahs Weg ausgeben, ist das eines Saatkorns, das sieben Ähren wachsen läßt, (und) in jeder Ähre hundert Körner. Allah vervielfacht, wem Er will. Und Allah ist Allumfassend und Allwissend.“

http://islam.de/13827.php?sura=2

Es geht also um den Verdienst, den Mildtätikeit im Namen des Glaubens einbringen soll im Diesseits und Jenseits.

Ein Verein, der sich so nennt, spielt also gleichzeitig mit den christlich und den islamisch konnotierten Assoziationen. Bei Sichtung der Internetpräsenz des Vereins klärt sich dies jedoch.

Die Seite des Vereins:

http://www.siebenaehren.de/

Dort wird v.a. auf muslimische Spender abgestellt, Spender, die mit den Worten Zakat (pflichtgemäße Abgaben, Almosen) und Sadaqah (freiwillige Abgabe, Spende) etwas anfangen können.

Wer auf der Vereinsseite interessiert ist, welche Personen nun hinter dem Verein stehen, die Personen also, an die im Zweifelsfall das Geld geht, wird beim Impressum fündig:

Razzien NRW: Medizin mit Herz

Über Medizin mit Herz e.V. und seine Einbindungen

Heute fanden Durchsuchungen bei dem Hennefer Hilfsverein Medizin mit Herz. e.V. statt:

http://www.general-anzeiger-bonn.de/region/siebengebirge/koenigswinter/LKA-durchsucht-R%C3%A4ume-des-Vereins-%E2%80%9EMedizin-mit-Herz%E2%80%9C-article3469653.html

und:

http://www.heute.de/razzia-gegen-helfer-der-radikal-islamischen-al-nusra-front-in-nrw-46503398.html

Beispielhaft eine Aktion einer Krankenwagen-Überführung aus dem Dezember 2016:

 

Im Zentrum stehen die Brüder Mohamed und Brahim Belkaid.

Hanau: Pierre Vogel und die helfenden Brüder

Über die islamistische Szene in Hanau, einem Hotspot dieser Form des Extremismus, war schon mehrfach berichtet worden, u.a. hier:

https://vunv1863.wordpress.com/2015/08/07/problemzonen-in-hanau/

In Hanau ist die Szene weiter an den bekannten Orten aktiv: mindestens ein Szene-Treff, mehrere Moschee-Gemeinden. Allerdings trifft man sich auch bei Hilfsvereinen – oder auf dem Marktplatz. Freiluft-Sprechstunde unter „Brüdern“. Anfang April war Pierre Vogel mehrfach in Hanau. Fotos und Videos belegen dies:

 

Mittig Bilal Gümüs mit Mikro.

Von dem gehaltenen Vortrag, existiert ein kleines Video, das die Aktion dokumentiert. Vorher und danach soll man in geschlossenen Räumen aktiv