Kurzer Prozess mit Carla S.?

Carla S. wird unter anderem vorgeworfen, ihren kleinen Sohn in Syrien in ein IS-Kinderausbildungslager gesteckt und bei der Religionspolizei gemeldet zu haben. Beim Prozessauftakt am 6. März bestritt sie diesen Vorwurf tränenreich. Nach der Zeugenaussage ihres Ehemannes am Dienstag könnte das Urteil gegen die IS-Rückkehrerin trotz Corona-Krise bereits im April verkündet werden.

Carla S. verbirgt ihr Gesicht hinter einem Aktenordner (Bild: Sigrid Herrmann-Marschall)

Beim Prozessauftakt am 6. März waren die Zuschauerplätze im Hochsicherheits-Gerichtssaal des Düsseldorfer Oberlandesgericht (OLG) noch gut gefüllt. Dass das Verfahren gegen die 35-Jährige aus Oberhausen anfänglich so viel Aufmerksamkeit erregte, dürfte auch daran gelegen haben, dass ihr nicht nur vorgeworfen wird, 2015 gegen den Willen des Vaters mit ihren drei kleinen Kindern nach Syrien in das Herrschaftsgebiet der Terror-Organisation Islamischer Staat (IS) ausgereist zu sein. Sondern dass sie laut Anklage dort auch mit ihren Kindern eine Hinrichtung besucht und ihren damals sechsjährigen Sohn in ein IS-Kinderausbildungslager gesteckt sowie wegen Zweifeln an der IS-Ideologie bei der Religionspolizei Hisba angezeigt haben soll. Später starb der Junge bei einem Bombenangriff. Von der Bundesanwaltschaft wurde das als Kindesentziehung mit Todesfolge gewertet, hinzu kommen andere Anklagepunkte wie etwa die Mitgliedschaft im IS.

Dem ausschließlich aus Männern bestehenden 7. Strafsenat des OLG präsentierte sich Carla S. bislang stets modisch-adrett gekleidet und mit sanfter Stimme sprechend. Sie habe ihr Kopftuch abgelegt, denn ihr Glaube sei „in ihrem Herzen“. Jedes Mal, wenn das Gespräch auf ihre Kinder kam, begann sie sofort zu weinen. Kam das Gespräch danach wieder auf andere Punkte, hatte sie sich dann zumeist sofort wieder gefangen. Mit ihren Kindern nach Syrien in das IS-Gebiet gegangen zu sein, bestritt sie nicht. Sie habe den Kindern vor dem Abflug von Amsterdam in die Türkei erzählt, es gehe in den Urlaub, räumte sie auf Nachfrage ein. Sich in den Jahren davor zusammen mit ihrem Mann in der Salafisten-Szene bewegt zu haben, bestritt die Konvertitin ebenfalls nicht. Dabei konnte ihren Erklärungen entnommen werden, dass auch bekannte Salafisten-Prediger aus dem Raum Bonn offenbar zu ihrem sozialen Umfeld gehört haben.

„Wollte nur den Islam ungestört leben“

Zur Verblüffung des Gerichts bestritt sie jedoch, vorsätzlich zum IS gegangen zu sein. Sie habe lediglich in ein islamisches Land auswandern wollen, um ihren Glauben „ungestört“ zu leben. In Deutschland sei sie beschimpft und angespuckt worden, wenn sie vollverschleiert in die Öffentlichkeit gegangen ist, sagte sie zur Erklärung. Ihr sei Tunesien, wo die Familie ihres Ehemanns lebt, auch lieber gewesen als Syrien. Das aber sei an ihrem Mann gescheitert, der nicht dorthin auswandern wollte. Und im syrischen Idlib habe sie eine Freundin gehabt, also wollte sie zuerst dorthin, weil sie dort eine „Anlaufstelle“ hatte. Erst später habe sie sich dann für das syrische Rakka entschieden.

Idlib wie auch Rakka waren zum damaligen Zeitpunkt Hochburgen des IS und anderer Islamisten. Dennoch habe sie nur wegen der „Anlaufstelle“ dorthin gewollt, beteuerte Carla S. mehrfach. Dass es im IS-Gebiet gefährlich sei, habe sie nicht gewusst. Der Vorsitzende Richter reagierte auf diese Darstellungen skeptisch: „Das kann ich nicht glauben“, sagte Lars Bachler.

„In Syrien gab es keine Sprachbarriere“

Am Montag, dem zweiten Verhandlungstag, blieb Carla S. weiter bei der Darstellung, sie sei nicht vorsätzlich zum IS gegangen. Auf sie erneut gefragt wurde, warum sie nach Syrien statt nach Tunesien gegangen ist, erklärte sie plötzlich, in Tunesien hätte es ja auch eine „Sprachbarriere“ gegeben. „In Syrien spricht man aber auch kein Deutsch“, hakte der Richter sofort nach. „Aber dort gab es deutschsprachige Gruppen“, versuchte sich Carla S. weiter herauszureden. „Ja, beim IS“, entgegnete Lars Bachler und gab damit erneut zu erkennen, dass er ihren Darstellungen nur wenig Glauben schenkt.

Auch andere Punkte der Anklage bestritt Carla S.: So behauptete sie, ihre Kinder und sie selbst hätten die Hinrichtung nur deshalb gesehen, weil sie dort in diesem Moment auf dem Rückweg von einem Arztbesuch zufällig vorbeigekommen seien. Sie räumte ein, dass ihr Sohn dreimal für wenige Tage in einem IS-Kinderausbildungslager war, betonte aber unter Tränen, sie habe das nicht gewollt. Er sei nur deswegen dorthin gekommen, weil ihr gesagt wurde, es sei nicht gut für den Sechsjährigen, im IS-Frauenhaus ständig unter Mädchen zu sein. Daraufhin habe sie ihrem kleinen Jungen geraten, „Pipi ins Bett zu machen“, damit er schnell wieder zu ihr zurück komme. Dass der kleine Junge vom IS mit Stockhieben gezüchtigt wurde, erklärte sie damit, dass er einen Fußball geklaut habe.

Der Strafsenat ist hellwach

Als sie jedoch am Montagnachmittag erklärte, sie habe sich nach der Rückkehr nach Deutschland im April 2019 innerlich auch vom Salafismus gelöst, zeigte sich, dass der fünfköpfige Strafsenat hellwach und nicht bereit ist, sich ein X für ein U vormachen zu lassen: Ein Beisitzer hielt ihr sofort einen von ihr Weiterlesen

Mine K. war Pierre-Vogel-Anhängerin

Im Internet präsentierte sich die mutmaßliche IS-Rückkehrerin Mine K. als fanatische Anhängerin des Salafisten-Predigers Pierre Vogel. Selbst ihren kleinen Sohn ließ sie dabei nicht außen vor. Das ergab eine Auswertung ihrer Facebook-Seite am Dienstag beim Oberlandesgericht Düsseldorf.

Pierre Vogel (Bild: Sigrid Herrmann-Marschall)

Beim Prozess gegen Mine K. wurde am Dienstag beim Düsseldorfer Oberlandesgericht (OLG) deren Facebook-Seite ausgewertet. Mine K. hatte diese Seite unter ihrem Klarnamen betrieben. Dabei hatte die Kölnerin als Wohnort „Honolulu“ angegeben. Auf ihrem Hintergrundbild war der auf eine Mauer gesprühte Spruch „Wake up, Muslims“ zu erkennen. Da viele ihrer Einträge in türkischer Sprache verfasst waren, mussten diese von einer Dolmetscherin übersetzt werden. Auch viele Fotos wurden von ihr gepostet; so etwa ein Bild, das einen deutschen Pass in einer Reisetasche zeigt. Anstelle des Bundesadlers prangte auf dem Reisepass jedoch das Logo der Terror-Organisation Islamischer Staat (IS).

Mine K. muss sich seit August wegen Mitgliedschaft beim IS sowie Kriegsverbrechen gegen das Eigentum der Zivilbevölkerung im Irak vor dem 2. Strafsenat des OLG verantworten. Die Bundesanwaltschaft wirft der 47-Jährigen vor, sich 2015 von Köln aus dem IS angeschlossen zu haben. Sie soll den Herforder Jihadisten Murat D. nach islamischem Recht geheiratet haben und ihm dann über die Türkei in das damals vom IS beherrschte Gebiet gefolgt sein. Murat D. wurde 2016 durch eine Drohne getötet. Bei ihrer Rückkehr nach Deutschland wurde Mine K. im November 2018 am Düsseldorfer Flughafen festgenommen.

„Die Brüder leisten sehr gute Arbeit“

Die meisten ihrer bei Gericht begutachteten Facebook-Beiträge stammten aus den Jahren 2011 und 2012. Mehrfach verwies sie dabei auch auf fundamentalistische Facebook-Seiten wie „Mission Dawa“ oder „Islam – Der Schlüssel zum Paradies“.

Am auffälligsten war jedoch, wie oft sie Beiträge gepostet hatte, in denen die Salafisten- Weiterlesen

Verteidigte Mine K. den IS erneut?

Die mutmaßliche IS-Rückkehrerin Mine K. soll Mithäftlinge in der U-Haft aufgefordert haben, religiöse Vorschriften strenger einzuhalten. Dabei soll sie den IS auch mehrfach verteidigt haben. Die JVA hat reagiert und Mine K. von ihren Mithäftlingen getrennt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf aber will das nicht weiter verfolgen und entschied am Dienstag, bereits als Zeugen geladene Mithäftlinge wieder abzuladen. „Das ist nicht das, was wir hier aufzuklären haben“, lautete die Begründung des Richters.

Der Hochsicherheits-Gerichtssaal des OLG Düsseldorf (Bild: Sigrid Herrmann-Marschall)

Offenbar hat die mutmaßliche IS-Rückkehrerin Mine K. in der Untersuchungshaft nicht versucht, Mithäftlinge für die Terror-Organisation Islamischer Staat (IS) zu rekrutieren. Allerdings soll sie laut mehreren Darstellungen von Mithäftlingen in der JVA Köln-Ossendorf „intensiv“ über den IS geredet und diesen dabei verteidigt haben. Außerdem soll sie ihre Mithäftlinge aufgefordert haben, sich „mehr an den Koran zu halten“ und dessen Vorschriften strenger zu befolgen.

Mine K. habe diese Vorwürfe jedoch „von sich gewiesen“. Dabei habe sie „mehrfach versucht darzustellen, dass sie immer die Opferrolle innehat“. In einer Anhörung dazu habe sie aber zwischen „guten“ und „schlechten“ Muslimen unterschieden. Die JVA reagierte darauf, indem sie Mine K. von ihren Mithäftlingen trennte, um „weitere Beeinflussungen“ zu verhindern. An gemeinsamen Freizeitaktivitäten etwa darf sie jetzt nur noch unter der Aufsicht von JVA-Bediensteten teilnehmen. Das berichtete ein Mitarbeiter der JVA Köln-Ossendorf am Dienstag vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG). Weiterlesen

Mit Kind zu Hardcore-Salafisten

Ob Mine K. tatsächlich in der Haft Werbung für den IS gemacht hat, ist weiterhin ungeklärt. Die Vernehmung zweier Justizmitarbeiterinnen dazu blieb am Mittwoch ergebnislos. Dafür kam heraus, dass die mutmaßliche IS-Rückkehrerin 2013 mit ihrem kleinen Sohn eine Veranstaltung mit Hardcore-Salafisten besucht hat.

Ob die mutmaßliche IS-Rückkehrerin Mine K. tatsächlich in der Untersuchungshaft versucht hat, Mithäftlinge für die Terror-Organisation Islamischer Staat (IS) zu rekrutieren, ist weiterhin ungeklärt. Die 47-Jährige muss sich derzeit vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) verantworten. Mitte September hatte die Justizvollzugsanstalt (JVA) Köln-Ossendorf dem OLG mitgeteilt, Mine K. habe in der Haft „terroristisches Gedankengut verherrlicht“ und versucht, Mithäftlinge „zu einem Anschluss an den IS zu bewegen“. Sie selbst bestritt das und sprach von einer „Intrige“ gegen sich.

Die Vernehmungen zweier Justizmitarbeiterinnen brachten dazu am Mittwoch jedoch keinerlei Aufklärung. Stattdessen warfen die Schilderungen der nur mäßig informierten Zeuginnen die Frage auf, ob sich die JVA in dieser Sache überhaupt ernsthaft um eine Klärung bemüht hat. Warum die beiden namentlich bekannten Urheberinnen der Vorwürfe, zwei drogenabhängige weibliche Mithäftlinge, nicht als Zeuginnen geladen wurden, blieb ebenfalls im Unklaren.

Das „Who-is-Who“ der deutschen Salafisten-Szene besucht

Anschließend wurden im Gerichtssaal zwei TV-Beiträge gezeigt, die sich mit Mine K. und ihrem kleinen Sohn befasst hatten. Den Beiträgen des WDR sowie der ARD-Sendung Kontraste konnte Weiterlesen

Leugnete Rückkehrerin IS-Verbrechen?

Beim Prozess gegen die mutmaßliche IS-Rückkehrerin Mine K. wurden am Dienstag Tonband-Mitschnitte aus einer früheren Vernehmung von ihr abgespielt. Dabei fiel auf, dass sie den IS systematisch gegen Vorwürfe von Verbrechen und Gräueltaten in Schutz genommen hatte.

Vor dem Hochsicherheits-Gerichtssaal des OLG (Bild: Sigrid Herrmann-Marschall)

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) wurde am Montag und Dienstag der Prozess gegen die mutmaßliche IS-Rückkehrerin Mine K. fortgesetzt. Zuerst bekam der Islamwissenschaftler Guido Steinberg die Gelegenheit, Fragen zu seinem Gutachten zu beantworten. Dabei wurde er auch zu einem Bild ihres Sohnes befragt. Auf dem im Herrschaftsgebiet der Terror-Organisation Islamischer Staat (IS) aufgenommenen Bild war der Junge in Camouflage-Kleidung zu sehen. Diese Kleidung ordnete der Experte als ähnlich der in IS-Ausbildungslager für Kinder üblichen Kleidung ein, die jedoch nicht einheitlich, sondern eher „zusammengekauft“ wirke. Die schwarze Mütze des Jungen zeige jedoch Schriftzug und Symbolik des IS. Versuche der Verteidigung, Guido Steinberg in allgemeiner Form zum Islam und der Scharia zu befragen, wurden vom Vorsitzenden Richter Frank Schreiber unterbunden. Dies sei „prozessunerheblich“, lautete seine Begründung.

Am Tag darauf ging es unter anderem erneut um ein Gespräch, das die türkischstämmige Kölnerin am 13. Juli 2018 in Ankara mit drei Mitarbeitern des Bundeskriminalamts (BKA) geführt hatte. Die heute 47-Jährige war damals bei der deutschen Botschaft in der Türkei vorstellig geworden, um einen Pass für ihren kleinen Sohn zu bekommen. Da dem BKA bekannt war, dass sich Mine K. zuvor im IS-Gebiet aufgehalten hatte, erhofften sich dessen Mitarbeiter von dem Gespräch weitere Erkenntnisse über dessen innere Struktur und wollten auch die Chance ergreifen, von möglichen Anschlagsplänen zu erfahren.

Frank Schreiber veranlasste am Dienstag, dass mehrere Tonband-Auszüge dieses Gesprächs abgespielt wurden. Hinter Panzerglas sitzend wirkte Mine K. angespannt, als sie ihre eigenen Antworten auf die Fragen der BKA-Mitarbeiter hörte. Auf die Frage, was sie im IS-Gebiet erwartet Weiterlesen

IS-Rekrutierung in der U-Haft?

Hat Mine K. in der Untersuchungshaft Anschläge verherrlicht und versucht, Mithäftlinge für den IS zu begeistern? Sie selbst bestreitet das. „Ich habe mit dem IS nie was zu tun gehabt“, beteuerte sie am Donnerstag vor Gericht. Die Vernehmungen einer anderen IS-Rückkehrerin und eines Bild-Journalisten aber belasteten die 47-Jährige.

Der Hochsicherheits-Gerichtssaal des OLG Düsseldorf (Bild: Sigrid Herrmann-Marschall)

Beim Prozess gegen die mutmaßliche IS-Rückkehrerin Mine K. sagte am Montag vor dem 2. Strafsenat des Düsseldorfer Oberlandesgericht (OLG) eine andere Rückkehrerin als Zeugin aus. „Sie sehen sehr angestrengt aus“, wurde Annette L. vom Vorsitzenden Richter Frank Schreiber begrüßt. „Das ist ja kein Wunder“, erwiderte die 51-Jährige, die nach eigenen Angaben ihre Erlebnisse im IS-Gebiet mit Hilfe einer psychologischen Behandlung zu verarbeiten versucht und wegen ihrer Aussage bereits Tage zuvor „von muslimischen Kreisen“ im Internet als „Nazi“ beschimpft wurde. „Mir kommt das gerade wieder hoch.“ Schnell schilderte sie, wie sie Mine K. auf Facebook kennengelernt hatte.

Erlebnisse in ihrer Kindheit sowie ihre damalige Lebenssituation hätten im Ergebnis zu ihrem Entschluss geführt, in das IS-Gebiet auszureisen. So hätte sie das Sorgerecht für ihr Kind verloren, nachdem ihr Ex-Mann sie als extremistisch dargestellt habe. Auch hätte sie deswegen zweimal ihre Wohnung verloren. „Dann siehst du nur noch rot und willst abhauen“, sagte sie. „Und dann habe ich die Mine gefragt, wie man da runterkommt.“ Die aber hätte geantwortet, sie solle „nicht so viel fragen, sondern einfach tun“.

Facebook-Postings über „Jihad-Romantik“

Auch hätten falsche Darstellungen anderer IS-Frauen über „Jihad-Romantik“ auf Facebook zu ihrem Entschluss beigetragen: „Viele Frauen haben gepostet, wie toll das dort ist und dass sie in einer Villa wohnen.“ Außerdem hätte es geheißen, „hier wird man nicht wegen seiner Religion verfolgt“, schilderte die Konvertitin. „Dass man die Frauen dort wegsperrt, habe ich nicht gewusst. Da ist selbst Gefängnis besser.“ Mehrfach betonte sie: „Frauen sind halt manipulierbar, das ist leider so.“

Später fügte sie an, dass die deutsche Presse bei ihrer Berichterstattung über den Islamischen Staat (IS) „untertreiben“ würde: „Wenn im Fernsehen Berichte über den IS kommen, dann ist das Kindergarten im Vergleich zu dem, was da wirklich läuft.“ Später sagte sie: „Die Männer dort wollten Weiterlesen