Neue islamische Partei: IDP

Über die Gründung einer neuen Partei im Umfeld von „Realität Islam“

Die Frankfurter islamistische Gruppierung „Realität Islam“ (RI) erlangte zuletzt breitere Bekanntheit, als Medien ihre Strassen-Aktivitäten aufgriffen. RI hatte v.a. in hessischen Fußgängerzonen Unterschriften für ihre Petition gegen ein „Kopftuchverbot“ gesammelt:

https://www.hessenschau.de/gesellschaft/verfassungsfeindliche-gruppe-mobilisiert-in-fussgaengerzonen-gegen-kopftuchverbot,realitaet-islam-kampagne-100.html

Diese Petition erhält erheblichen Zulauf von Personen, denen oftmals nicht bewußt ist, dass ein allgemeines Kopftuchverbot nicht im Raum steht und auch die ursprüngliche Vorstellung in NRW mindestens aufgeschoben wurde. Weiterhin dürfte den meisten die Nähe von RI zu Hizb ut Tahrir, einer hierzulande seit 2003 verbotenen islamistischen Strömung, nicht bewußt sein.

Breiterer Kontext:

https://vunv1863.wordpress.com/2018/08/14/wertediktatur-in-frankfurt-ruesselsheim-offenbach/

Die Gruppe ist stramm identitär* ausgerichtet und hat in den letzten Wochen weitere Aktivitäten entfaltet.** Die führenden Köpfe von Realität Islam, Raimund Suhaib Hoffmann und Ali Kil, betreiben in Mörfelden-Waldorf einen kleinen Versandhandel mit Lebensmitteln. Am Firmensitz finden immer wieder Treffen der Gruppierung statt.***

Im Umfeld gibt es noch weitere Akteure. Vor einigen Tagen wurde in Fulda eine neue islamische Partei gegründet, die „Islamisch-demokratische Partei“ (IDP). Das Vorhaben war zuvor auf Facebook von einem Martin Ayyub Halim Hoffmann angekündigt worden:

https://www.facebook.com/events/200732377205703/

Im Vorfeld war bereits eine Projektgruppe aktiv:

https://www.facebook.com/groups/168531876877828/members/

Während sich die Resonanz auf die Betätigungen des überwiegend vorantreibenden Martin Hoffmann meist in sehr überschaubaren Rahmen hielten, war eine Person der Projektgruppe im Vorfeld etwas aktiver: Dr. Abdullah Frank Bubenheim. Zu Bubenheim:

https://vunv1863.wordpress.com/2016/07/29/bubenheims-dystopie/

Bubenheim hatte schon vor Gründung einige Anmerkungen zur Partei gemacht und hatte sich eigentlich auch angesagt, blieb dann aber doch weg, weil er keinen Fahrer von Köln (er war zum Zeitpunkt der Gründung in Deutschland) nach Fulda auftreiben konnte.

Schaut man sich die Projektgruppe an, in der sich neben Dr. Bubenheim und Raimund Suhaib Hoffmann auch Fatima Özoguz vorfindet, so konnte man im Vorfeld durchaus den Eindruck gewinnen, da sei etwas größeres geplant. Immerhin verwies der Parteigründer Martin Hoffmann verstärkt auf RI. Mit dem langjährigen Wissen von Bubenheim, der immer noch als eine Art Graue Eminenz auf einige deutsche Islamisten-Szenen einzuwirken scheint, unter Einbindung des schiitischen Netzwerks von Frau Özoguz (aus dem familiären Umfeld der Muslim-Markt-Gründer) und mit der Wucht der eher jüngeren aktiven Unterstützer von RI (nicht zu vergessen die über 140.000 Unterzeichner der Petition) schien da einiges vorstellbar. Dies auch ungeachtet des Umstandes, dass seitens der offengelegten Dokumente der zu gründenden Partei der Islam eher diffus übergeordnet wird:

https://www.facebook.com/groups/168531876877828/files/

Aber auch bei einer ernst zu nehmenden islamistischen Partei würde man ja nicht zwingend die verfassungsfeindlichen Inhalte in den Gründungsunterlagen schon vorfinden. Man möchte ja erst einmal unter den Schutz des Parteiengesetzes schlüpfen. Die Unterlagen haben ebenso wie die beteiligten Personen erst einmal nur Hinweischarakter. Die Gründung war schon im Mai ins Visier genommen worden.

Am Gründungstag am 15 September war u.a. auch das Projekt Hessencam**** vor Ort und hat nunmehr diese Aufnahmen der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt. Das Interview mit Herrn Hoffmann:

 

Die Beteiligung war zumindest zum Zeitpunkt der angesetzten Gründungsveranstaltung (ab 10 Uhr) im einstelligen Bereich. Die Gruppen-eigenen „Prominenten“ waren wohl nicht dabei. Die Darstellung Weiterlesen

Gießen: Doppelte Buchführung

Stellungnahme der IGG befremdet

In einem aktuellen Artikel nimmt die Islamische Gemeinde Gießen (IGG), hier schon mal thematisiert

https://vunv1863.wordpress.com/2017/09/10/giessen-es-hat-geklickt/

Stellung zu Befunden, die der VGH in einer Urteilsbegründung zusammengefasst hatte. Es ging um ein versagtes Einbürgerungsbegehren. Aus der Entscheidungsbegründung gingen auch die Einbindungen des damaligen Vorsitzenden der IGG hervor, der den Antrag gestellt hatte. Konfrontiert mit den Befunden des VGH, ist die Empörung des aktuellen Vorsitzenden groß*:

Ihr Vorsitzender Dr. Diaa Rashid reagiert im GAZ-Gespräch mit Unverständnis und Empörung auf obige Aussagen. »Die Islamische Gemeinde Gießen ist traditionell durch ihre Vielfalt geprägt. Um diese zu bewahren, ist Autonomie erforderlich. Das bedeutet, wir sind nicht abhängig von irgendeiner Richtung oder irgendeiner Bewegung und stehen auf dem Boden des Grundgesetzes«, sagt Rashid und betont: »Wir sind eine Gießener Gemeinde«.

Und er verweist auf Aktivitäten: »Wir stellen den islamischen Vorsitzenden der Christlich-Islamischen Gesellschaft und engagieren uns im Rat der Religionen. Wir sind auch die muslimische Gemeinde in Gießen, die sich immer wieder klar und unmissverständlich gegen jede Form religiös motivierter Gewalt gestellt hat.« Nun werde so ein Verdacht geäußert. »Man engagiert sich seit Jahrzehnten, man macht und tut und wird dann als Schläfer oder Trojanisches Pferd hingestellt. Das ist sehr beleidigend«, sagt Rashid.

In den DIV sei die IGG damals eingetreten, weil man sich von einem starken Dachverband, der zum Zeitpunkt des Eintritts der IGG noch vom Bundesfamilienministerium gefördert worden sei, mehr integrationspolitische Schlagkraft versprochen habe.

https://www.giessener-allgemeine.de/regional/stadtgiessen/Stadt-Giessen-Extremismusverdacht-empoert-Islamische-Gemeinde-Giessen;art71,393204

Dr. Rashid kennt alle Vokabeln, die in der Mehrheitsgesellschaft und von Kirchenvertretern gerne gehört werden, bringt sie flüssig und eindringlich rüber. Vokabeln, an die man so gerne glauben möchte:

 

oder hier:

Vielfalt, Bereicherung und ganz viel Liebe.
Wie schön.

Das Problem ist, dass das nur die eine Seite ist, die Marketing-Seite. Der Herr, dessen Einbürgerung Weiterlesen

Gefährliche Informationen?

Bundesregierung behandelt Dachverbände als Black Box

In einer Kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, deren Antwort vor drei Wochen erfolgte, tut sich leider ein Abgrund an ausweichenden Antworten und teilweise absichtsvollem Nichtwissenwollen auf. Die Anfrage dreht sich um islamische Verbände und Vereine sowie deren Finanzierung und Verflechtungen:

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/136/1813658.pdf

Neben der vielfachen Bekundung, man könne auf Frage x und Frage y aus Gründen des Staatswohls nicht offen antworten, finden sich weitere Ungeheuerlichkeiten. Liest man das Schriftstück mit Gründlichkeit, so könnte man sich an die Zeiten des Kalten Krieges erinnert fühlen: Vielfach gibt die Bundesregierung an, sie könne sich über deutsche Vereine und Verbände aus Gründen des Staatswohls nicht äußern (das mag im Einzelfall berechtigt sein, aber in dieser Häufung?). Da kommt manchesmal der Eindruck auf, es handele sich bei den Vereinen und Verbänden, zu denen eine Auskunft erbeten wird, nicht um irgendwelche deutschen Vereine und Verbände, sondern sozusagen um Botschaften fremder Mächte:

Insofern könnte die Offenlegung entsprechender Informationen über Kenntnisse der  Bundesregierung über Verbindungen und Einflüsse aus xy für die Sicherheit und die Interessen der Bundesrepublik Deutschland nachteilig sein, weil dies Rückschlüsse auf Aufklärungsschwerpunkte zuließe. Diese Informationen werden daher gemäß § 3 Nummer 4 VSA als „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft.*“

Denn wie kann es sein, dass durch eine offene Auskunft über die „Islamische Gemeinschaft der Bosniaken in Deutschland“ das Staatswohl gefährdet ist? Wie kann es sein, dass die Bundesregierung durch eine offene Antwort auf Frage nach Publikationen, Personal oder Geldern aus den Vereinigten arabischen Emiraten für deutsche Vereine und Verbände das Staatswohl in Gefahr sieht? Andernfalls müsste das Wohl des Staates schon durch kleine Handlungen gefährdet sein (was relativ abwegig erscheint).

Festgehalten: Bei den fraglichen Vereinen und Verbänden gibt es staatliche Aufklärungshandlungen, die einerseits notwendig und angemessen sind und andererseits im Dunkel bleiben müssen.

Auf die Frage gar:

Welche Verbände, die Mitglied der DIK sind (Ahmadiyya Muslim Jamaat (AMJ), Alevitische Gemeinde Deutschlands (AABF), Islamische Gemeinschaft der Bosniaken in Deutschland – Zentralrat e. V. (IGBD), Islamische Gemeinschaft der Schiitischen Gemeinden in Deutschland (IGS), Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland e. V. (IRD), Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD), Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB), Verband der Islamischen Kulturzentren (VIKZ), Zentralrat der Marokkaner in Deutschland e. V. (ZMaD, auch ZRMD), Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD)), oder deren Mitgliedsverbände werden durch das Bundesamt für Verfassungsschutz oder nach Kenntnis der Bundesregierung durch Landesämter für Verfassungsschutz beobachtet?

lautet die Antwort:

Keiner der Verbände, die Mitglied der DIK sind, ist Beobachtungsobjekt der Verfassungsschutzbehörden. Über die Mitgliedsverbände dieser Dachverbände hat die Bundesregierung aus Gründen der Vereinigungsfreiheit im Regelfall keine
abschließende Kenntnis. Im Übrigen wird auf den Verfassungsschutzbericht 2016
verwiesen.

Im Klartext: Verfassungsfeindliche Organisationen müssen also nur einen Dachverband gründen und Weiterlesen

Für den kleinen Hassprediger

Fundamentalistische Erziehung

Islamistische Prediger bieten oftmals nicht nur Videos explizit für Heranwachsende und Erwachsene an, sondern beschäftigen sich auch mit Ratschlägen zur Kindererziehung oder machen gar selber ein „Kinderprogramm“.

Das hat den Sinn, schon von ganz jungen Jahren an die Segregation aufrecht zu erhalten und eine Gegenhaltung zu verfestigen. Der junge Mensch soll sich – in Abgrenzung von der Mehrheitsgesellschaft – zuallererst als Muslim fühlen und sich von den Ungläubigen fernhalten. Einige der Prediger werten nicht nur ab, sondern sagen explizit, man müsse – so als Muslim – Nichtmuslime per se hassen. Der Identitätsaspekt der religiösen Zuordnung soll alle anderen überwiegen. Fatal daran ist, dass nicht nur abgesondert wird, sondern auch eine Gegenhaltung zu dieser Erziehung, eine Emanzipation, ungeheuer schwer wird. Da die Umwelt stark abgewertet wird, ist eine Emanzipation von der elterlichen Linie nicht nur andere Meinung, sondern auch mit (Eigen-)abwertung verbunden: Das Kind „rebellierte“ nicht nur, sondern würde bei fundamentalistischen Eltern zugleich zum schlechtesten Menschen. Insubordination in diesen Dingen ist nicht nur verwerflich, sondern nahezu teuflisch nach Sicht von Fundamentalisten. Bestenfalls wird noch eine herablassende Haltung propagiert: Der Nichtmuslim ist per se dumm und unwissend, während der Muslim per se allen Nichtmuslimen qua religiöse Zuordnung auch intellektuell überlegen ist.

„Erfolge“ einer solchen Erziehung kann man zum Beispiel beim Wuppertaler Jungprediger Saif Eddine Chourak oder auch bei der jungen Messerstecherin aus Hannover, Safia S. (sie stach einen Polizisten nieder aus religiöser Motivation), begutachten. Bei beiden sind die Eltern selber Islamisten.

Bei dem Middle East Media Research Institute (MEMRI) kann man Beispiele auffinden von expliziter Kinderindoktrination. Solche Haltungen kommen jedoch nicht nur über Satellit nach Europa. In GB gibt es von der “Muslim Research and Development Foundation”, einer islamistischen Gruppierung, ein regelrechtes Erziehungsprogramm. In Wien gibt es bereits Probleme mit islamistischen Kindergärten. In Deutschland ist das noch nicht so stark institutionalisiert, aber auch hier gibt es bereits solche Einrichtungen. Eine breitere Präsenz ist nur eine Frage der Zeit und über die Art, wie solche Ersatzangebote öffentlich erheblich mitfinanziert werden, wird dies sogar die öffentliche Hand teilweise tragen.

Bis dahin kann man sich schon einmal anschauen, was sich Islamisten denn so unter Kindererziehung vorstellen. Die Vorträge sind sehr, sehr wortreich und weitgehend unstrukturiert. Den Gehalt muss man mühsam extrahieren. Die Sichtung aller Videos ist zum Gesamtverständnis dieses Beitrags nicht erforderlich, man kann aber einmal in den Sermon hineinhören.

Zunächst Abdellatif Rouali oder „Sheikh Abdellatif“, Ex-Chef des nunmehr verbotenen Dawaffm-Netzwerks, zu dem Thema:

 

Said El Emran alias Abu Dujana, selber Sohn eines Predigers Weiterlesen

Diskriminierung, warum?

Ein Debattenbeitrag aus dem letzten Jahr, am 23.10.2014 zuerst auf fb veröffentlicht.

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In der Diskussion um die islamistischen Radikalisierungen ist häufiger die Rede davon, dass man „andere Narrative“ bieten müsse und andere Identitätsangebote religiöser Art.
Mir stellt sich die Frage, inwiefern insbesondere männliche muslimische Jugendliche ANDERE Identitätsangebote brauchen sollten als alle anderen gleichaltrigen Personen. Wie kann es dazu kommen? Ist nur die religiöse Eigenzuordnung etwas, worauf man da rekurrieren kann? Ist da nichts anderes? Zuordnung als Mensch, Bürger, Mann Fehlanzeige? Reichte das nicht? Was macht den Unterschied, dass das nicht reichen könnte, man religiöse Identitätsangebote ZUSÄTZLICH überhaupt braucht?

Braucht es nicht generell wieder mehr und und auch (!) darauf strukturiertere Jugendarbeit, um das anzugehen und zwar für alle gemeinsam, denn die tatsächlichen Radikalisierungen betreffen nicht nur Kinder aus muslimischen Familien?
Ist nicht alleine diese Forderung schon ein Eingeständnis, dass es Unterschiede gibt, die man aber nicht konkret benennen mag oder kann? Ist nicht ein Teil des Problems auch in den Familien zu sehen, die Kinder schon abgrenzen, vielleicht weil sie einen zu starken Einfluss der „westlichen“ Gesellschaft* befürchten? Ist nicht Teil des Problems, dass Religion überwertig ist? Bei den Eltern, wenn sie Religion als etwas per se Gutes transportieren, bei denen, die sich professionell damit beschäftigen, wenn sie diese Überwertigkeit nicht reflektieren oder als Basis für gesonderte Überlegungen nehmen, anstatt diese Überwertigkeit auch als Problem zu erkennen und zu benennen?

Die Familien sind sich womöglich keiner Schuld bewusst, wenn sie Kinder zunächst als gute Gläubige erziehen. Das hat auch mit Traditionen zu tun und damit, dass das in der Herkunftsgesellschaft keine Probleme verursachte, denn man war eines Glaubens in seiner Umgebung. Gelebt in den Traditionen gab es da weniger Reibungspunkte.
Die Profis jedoch sollten diese Mechanismen durchschauen. Und wenn sie sie nicht erkennen, so sei ihnen anempfohlen, sich in die Fußgängerzonen zu begeben, wo man häufiger nach Glauben schon vorsortierte Kindergruppen vorfindet, die sich auch schon über ihren Glauben zu definieren wissen (verbunden teilweise auch schon mit einer deutlichen Abwertung des „anderen“). Das sind jedoch Abgrenzungen, die nicht von ungefähr kommen. 10 Jährige reflektieren eher wenig. Sie wissen jedoch oder nehmen wahr, dass die Eltern es nicht gerne sehen, wenn sie mit bestimmten Kindern Umgang haben. Wir leben jedoch jetzt alle zusammen und da sind Abgrenzungen fatal. Da schon muss man einsteigen.

Da sind Studien erforderlich, inwieweit diese Autoseparation eine Rolle spielt.
Es sollte üblich sein, dass alle Kinder z.B. an Klassenfahrten teilnehmen und gegenseitig sich zu den Geburtstagen besuchen, auch wenn manche diese nicht feiern. Man muss da z.B. muslimische Eltern deutlicher ermuntern, ihre Kinder auch zu Geburtstagsfeiern gehen zu lassen. Und alle anderen, sie einzuladen. Was absondert nach Religion ist falsch, diese Diskriminierung sollte man nicht tolerieren.

Vielleicht bräuchte man insofern weniger Gegennarrative religiöser Art, denn dann besteht immer die Gefahr, dass alte Texte wörtlich genommen werden.

Vielleicht bräuchte es eher für ALLE Jugendlichen mehr Bekenntnis zum Menschsein, Bürgersein, Mann-(oder Frau-)Sein und als Identitätsangebot ein guter Mensch, ein guter Bürger, ein guter Mann (oder Frau) sein. Die Definition, was „gut“ und „böse“ ist, darf man nicht der Religion überlassen und nicht ihren Vertretern. Ob die Person dann darüber hinaus noch ein guter Christ, Jude, Muslim oder Atheist ist, ist nachrangig und hat im Privaten genügend Raum.

Wir als Gesellschaft bräuchten mehr Zutrauen in uns selber, das zu definieren und nicht alles gleichwertig stehen zu lassen. Kulturrelativismus ist eine klare Absage zu erteilen. Mehr Ehrlichkeit, ehrlich gesagt, denn „wir“ haben ja schon eine Vorstellung, wie ein guter Mensch, ein guter Bürger, ein guter Mann (oder Frau) hier sein sollte, kurz, mehr Mut zur selbstdefinierten Ethik, Den Narrativ vom WIR. Dann klappts auch mit dem Nachbarn, egal wo der herkommt. Und das gilt für alle.
* Eine ähnliche Geisteshaltung gibt es übrigens auch bei fundamentalistischen Christen, die z.T. sogar Home Schooling betreiben, um den Außeneinfluß zu minimieren. Da ist aber die kritische Masse für eine nennenswerte Segregation meist nicht vorhanden.