Darmstadt: Mittel für Israelfeinde

Über den Deutsch-Syrischen Verein zur Förderung der Freiheiten und Menschenrechte e.V. als Partner öffentlicher Akteure nicht nur in Darmstadt

Der „Deutsch-Syrische Verein zur Förderung der Freiheiten und Menschenrechte e.V.“ ist ein eingetragener Darmstädter Verein, der den hessischen Integrationspreis 2015 erhielt. Er ist Partner der Stadt Darmstadt und wurde und wird von ihr in jeder Hinsicht unterstützt – auch finanziell in relevantem Ausmaß. Millionenschwere Projektbeteiligungen des Vereins werden oder wurden vom Auswärtigen Amt (AA), der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) finanziell ausgestattet und damit erst möglich gemacht.

Nun könnte man fragen, was dieser Verein denn so macht, um diese Mittel und Förderung zu rechtfertigen. Dazu gehört auch die Herstellung eines sozusagen testiert besonders guten Rufs, der von öffentlicher Seite erheblich vorangetrieben wurde. Man tat wirklich alles, um den Verein als Leuchtturm der Integration zu präsentieren. Es wurden Vorschußlorbeeren im Tonnen-Maßstab vergeben in der Hoffnung, dass derart viel Lob (und Geld!) doch maximal anspornen würde, sich wunschgemäß zu verhalten. Warnende Stimmen wurden teilweise (man könnte fast vermuten: sicherheitshalber) nicht eingeholt. Bekam man sie ungefragt, wurden sie abgetan. Man wollte um wirklich jeden Preis einen Vorzeigeverein in Darmstadt. Hat man keinen, bastelt man sich einen.

Jenseits dieses behördlich teilweise verzweifelt anmutend gewollten, mindestens aber unterstützten Integrationsmarketings sieht es wenig(er) vorteilhaft aus. Pädagogische Maßnahmen helfen bei Erwachsenen nur bedingt, wenn der Wille nicht da ist oder gar nur der Antrieb bestehen mag, sich den Wunsch des Verhandlungspartners und seine selbstverschuldete und manchmal nur mühsam verdeckte Gesprächsabbruchsunfähigkeit zu Nutze zu machen. Dankbarkeit ist auch etwas, was man sich vielleicht wünschen, sogar für anständig halten mag, was man aber nicht einfordern kann. Selbst das, wofür das Geld gewährt wurde, ist kaum einzufordern, wenn das Gegenüber genau weiß, dass sein Verhandlungspartner das schöne Bild über alles stellt. Wenn die Präsentation einer Betätigung wichtiger ist für politische Akteure als die tatsächliche Ausführung, ist das eine schlechte Verhandlungsposition für die Zuwendungsgeber. Wenn die eigene Karriere abhängiger ist vom Bild in der Öffentlichkeit als von z.B. 130.000 Euro aus einem städtischen Topf, dann weiß der Zuwendungsnehmer genau, dass er kaum etwas machen muss – der Zuwendungsgeber schnitte sich bei einer Aufdeckung auch schmerzhaft ins eigene Fleisch. Er müsste unangenehme Fragen beantworten. Dann lieber einen gemütlichen Mantel des Schweigens darüber.

Die Darmstädter Betätigungen halten sich – glaubt man gut informierten politischen Kreisen – in sehr, sehr überschaubarem, nicht den untersten Rand der Erwartungsspanne berührendem Rahmen. Und dann gibt es noch die Betätigungen im Ausland. Das sind die, für die sich der Verein eigentlich primär bildete und wo er tätig war und ist aus eigenem Antrieb – bevor die Politik bei ihm die Möglichkeit witterte, ihn als Demonstrationsobjekt zu gebrauchen.

Er ist bei vielen seiner ausländischen Betätigungen Partner der bereits einige Male genannten Organisation Islamic Relief Deutschland. Islamic Relief ist ein Verein mit sehr vielen Muslimbruder-Bezügen und einer freundlich ausgedrückt fragwürdigen Finanzarchitektur. Der Verein wird vom Israelischen Verteidigungsministerium (auch die deutsche Sektion!) zum Finanzierungsnetzwerk der HAMAS gezählt:

https://vunv1863.wordpress.com/2016/06/30/oeffentliche-gelder-fuer-israelfeinde-teil-i/

https://vunv1863.wordpress.com/2016/07/21/zweifelhafte-kooperationen-i/

https://vunv1863.wordpress.com/2016/07/21/zweifelhafte-kooperationen-ii/

Man konnte also ahnen, dass das kein Verein ist, dessen warme Worte in der Satzung sich auch auf Israel beziehen:

„Der Verein achtet auf die Einhaltung der Menschenrechte und vertritt in Wort, Schrift und Tat die Ideen der Nächstenliebe, der Völkerverständigung und des Friedens.“

http://ds-verein.org/satzung/

Anscheinend meint man – abweichend von der Suggestion – bei Israel mehr den ewigen Frieden:

 

Von Bildern war ja in der Satzung nicht die Rede. Weiter in der Satzung:

„Der Verein verfolgt seinen Zweck zudem durch Veranstaltungen und Aktionen zur Förderung der politischen Meinungsbildung und Aufklärung über die Situation der Menschenrechte in Syrien und die Lage der Freiheitsbewegungen; materielle Unterstützung für Opfer staatlicher Willkür in Syrien und deren Familien auch in Deutschland; 
Der Satzungszweck wird verwirklicht zum einen durch oben aufgeführte Aktivitäten, sowie unter anderem durch finanzielle, sachliche und medizinische Unterstützung von Personen und Einrichtungen im weitesten Sinne, die sich in einer wirtschaftlichen oder persönlichen Notsituation befinden.“

Sollten öffentliche Stellen diesen Verein weiterhin in seiner öffentlichen Selbstdarstellung derart decken oder gar Förderungen fortsetzen oder ausbauen (wie man aktuell hört ), können sie sich nun nicht mehr darauf herausreden, dass ja alles nur indirekt sichtbar ist.

Wenn es tatsächlich noch eines letzten Belegs erfordert hätte, so wäre er damit erbracht: Öffentliche Gelder für Israelfeinde!

Der oben erwähnte Integrationspreis des Landes Hessen wird so ausgeschrieben:

Hamas allein zuhaus

„Protest gegen die Schließung der Al-Aqsa-Moschee“ an der Frankfurter Hauptwache war schwach besucht

Für den heutigen Samstag waren kurzfristig in verschiedenen Städten einige Mahnwachen angesetzt worden, die eine aktuelle Debatte um die Sicherheitsvorkehrungen an der Jerusalemer Al-Aqsa-Moschee aufgriffen. Nach einem Attentat auf Israelis waren Teile des Tempelbergs nicht zugänglich:

https://www.tagesschau.de/ausland/jerusalem-tempelberg-schiesserei-105.html

Es kam daraufhin zu Unruhen, da die temporäre Zugangsbeschränkung und die Installation von Metalldetektoren nicht akzeptiert wurden:

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-07/israel-tempelberg-ostjerusalem-protest-gewalt

Der Koordinationsrat der Muslime hatte am Mittwoch eine Stellungnahme dazu veröffentlicht, in der die Sicherheitsmaßnahmen kritisiert und die Bundesregierung zu Handlungen aufgefordert wurde:

„Zudem sehen die neuen israelischen Sicherheitsmaßnahmen Metalldetektoren an den Zugängen zu den Gebetsplätzen der Heiligtümer vor. Die Schließung verstößt gegen das universelle Menschenrecht der ungehinderten Religionsausübung und gegen internationales Recht, was auch regelt, dass die Muslime für die Verwaltung innerhalb der Heiligen Stätte zuständig sind.

Deshalb verurteilen wir dies und befürchten darin eine weitere Eskalationsstufe, die weder der Sicherheit der Palästinenser und Israelis noch dem Frieden in dieser Region dient. Wir rufen die Weltgemeinschaft, die nationalen Regierungen, allen voran die Bundesregierung auf, so schnell wie möglich alles Erdenkliche zu tun, damit dieser Eskalation Einhalt geboten wird. Die Schließung der Al-Aqsa-Moschee mit Predigtverbot zum Freitagsgebet am höchsten Feiertag in der Woche der Muslime, trägt nicht zur Lösung des Konfliktes bei. Es muss vor allem alles getan werden, dass der Konflikt nicht weiter religiös aufgeladen wird.“

http://islam.de/29024

Zu diesem Zeitpunkt war bereits absehbar, dass die Zugangsbeschränkung temporär sein wird, sich wahrscheinlich auf bestimmte Nutzergruppen beschränken wird und nur dem jüngsten Attentat geschuldet war. Nichtsdestotrotz wurde so agiert, als sei eine vollständige und dauerhafte Schließung erfolgt. In diesem Kontext stehen die Aufrufe, hier der Frankfurter.

 

Ob die Gesamtheit der „palästinensischen, arabischen und islamischen Vereine in Frankfurt“ überhaupt tatsächlich befragt wurde, ist nicht bekannt. Bekanntere Funktionäre  der Vereine wurden bei der Mahnwache nicht gesichtet – bei allerdings beschränktem Überblick.

Gegen 13 Uhr war das Aufkommen zunächst sehr überschaubar: Vielleicht 50-60 Teilnehmer, darunter viele Frauen und Kinder schwenkten Fahnen, eine große diente als Windfang und Hintergrund für den jeweiligen Redner. Einige kleinere Trupps von Kindern und jungen Mädchen liefen

Gordischer Knoten – Filiale Schweiz

Öffentliche Mittel für Islamic Relief in der Schweiz laufen aus

Die weitweit agierende Hilfsorganisation Islamic Relief Worldwide (IRW) war schon mehrfach Thema auf diesem blog:

https://vunv1863.wordpress.com/2016/06/30/oeffentliche-gelder-fuer-israelfeinde-teil-i/

https://vunv1863.wordpress.com/2016/07/01/oeffentliche-gelder-fuer-israelfeinde-teil-ii/

https://vunv1863.wordpress.com/2016/07/02/oeffentliche-gelder-fuer-israelfeinde-teil-iii/

Für etliche Länder, in denen Personen in IRW-Zweigstellen tätig werden, werden von Islamic Relief Geschäfts-, manchmal auch nur Tätigkeitsberichte auf den jeweiligen Internetpräsenzen eingestellt. Das erscheint transparent, ist es aber eher weniger. Mal ist IRW Partner der lokalen Dependance, mal sozusagen Mutterorganisation. In der Schweiz bezeichnet man sich selbst als ein „Netzwerk“. Das scheint der Realität nahe zu kommen:

http://www.islamic-relief.ch/nos-bureaux/?lang=de

Es gibt Mittelflüsse von der Tochter/Partnerorganisation/Zweigstelle hin zu IRW und retour. Gemeinsame Projekte von IRX und IRW, von IRW mit Dritten usw. Doch konkret zum Schweizer Ableger findet sich auf der eigenen Seite überraschend wenig. Ein wenig verwundert auch, in der Schweiz steuerbefreit zu sein und dann nur die Geschäftsberichte von IRW vorzufinden:

Klicke, um auf Verzeichnis_der_steuerbefreiten_Institutionen_per_01.03.2016.pdf zuzugreifen

Die tatsächlich in der Schweiz befassten Personen bleiben seltsam im Dunklen:

http://www.islamic-relief.ch/vor/?lang=de

Auch auf der Facebook-Seite findet sich kein persönlicher Ansprechpartner:

https://www.facebook.com/IslamicReliefCH/

Der Informationsstand lokaler Aufklärer ist älter und überschauber:

http://www.inforel.ch/i1130.html

Vor etwa 4 Wochen wurde jedoch im Schweizer Parlament einer interessanten Vorlage zugestimmt,

Mittendrin, doch nicht dabei

Die Kinder der Gegengesellschaften

In einigen Gebieten Deutschlands, manchem Ballungsraum bestehen seit langem Parallelgesellschaften. Oft sind sie nach den Herkunftsgesellschaften bzw. Herkunftsländern organisiert. Türkische, marokkanische, pakistanische Communities, die familiär möglichst unter sich bleiben (Heiratsschranken) und auch sonst den Außenkontakt auf das beruflich, behördlich oder wirtschaftlich Notwendige beschränken. Segregation findet statt und in Vierteln, in denen genügend kritische Masse erreicht wird, wird auch die soziale Kontrolle nach den dort Lebenden ausgerichtet. Im Zuge des Wiedererstarkens bzw. einer zunehmenden Hinwendung zu religiösen Normen bedeutet dies mancherorts eine Verfestigung dieser Strukturen. Traf früher ein möglicherweise vorhandener Konservatismus auf die Zukunftshoffnung und Verheißung, der „Westen“ sei das Ziel der Moderne, westliche Lebensart verspreche mehr Wohlstand, wurde Bildung höher bewertet, so hat sich dies bei nicht wenigen Personen in einigen Communities gewandelt. Der „Westen“ ist nunmehr der große Shaytan bei so einigen, die Zukunftshoffnung scheint trotz aller Konsumfreude inhaltsleer geworden. Statt neuer Werte besinnt man sich auf alte Normen.

Diese antiwestliche Haltung, die im Grunde oft eine antiamerkanische und antiisraelische ist, wird zunehmend hoffähig, eint auch über die Ländergrenzen hinweg. Die religiöse Rückbesinnung in den Herkunftsländern bleibt nicht ohne Folgen auch hierzulande. Parallel geht eine Ablehnung westlicher Medien einher. Der Satellit macht es möglich, die oftmals sehr einseitige Medienlandschaft des Herkunftslandes, die meist stark religiös durchwoben ist, ins deutsche Wohnzimmer zu holen. Türkische und arabische Sender? Kein Problem. Auch die Kinderprogramme.

Bei MEMRI, dem Middle East Media Research Institute, werden Programme, Berichte und Artikel analysiert.

Eine erhellende Auswahl indoktrinierender Kindersendungen ist hier zusammengestellt:

http://www.memritv.org/subject/en/178.htm

Da werden Kinder gezeigt, die fröhlich über ihren Märtyrertod singen und riesige Biene Majas preisen das Schlagen und Steinewerfen auf Juden.

Es gibt islamistische Kinderbücher und verschleierte Ankleidepuppen..

Wurde da vor Jahren noch über die Schule aufgefangen, so misslingt das nicht selten: Die peer groups sind in manchen Ballungsräumen so zusammengesetzt, dass auch dort eine soziale Kontrolle ausgeübt wird. Kinder liberaler Eltern haben es zunehmend schwerer, sich dem zu entziehen unabhängig von der Herkunftsnation.

In diesem Milieu fallen auch Kinder von extremen Eltern weniger auf. Da manche Themen bereits von einigen Lehrern ausgespart werden, um „Unruhe“ zu vermeiden, fallen die extremen und menschenverachtenden Haltungen oft nicht auf. Wer nicht über Israel spricht im Unterricht, wird „du Jude“ allenfalls als Schimpfwort (!) auf dem Schulhof hören. Wer keine Pressebeetrachtungen zu manchen kritischen Themen mehr macht, wird nicht bemerken, dass sich bei relevanten Anteilen der Kinder bereits menschenverachtende Haltungen vorfinden. Das fällt oftmals nicht einmal bei Projekten wie „Schule gegen Rassismus“ auf, denn gegen rechts ist man sich einig, ein muslimischer Opferdiskurs wird in diesen Kontext gestellt. Die eigenen judenfeindlichen Ressentiments und manche Haltung zu Atheisten kommen da nicht vor bzw. bleiben oft (nicht immer!) unbearbeitet. Eine göttliche Weisung – bei den wörtlich nehmenden radikaleren Islamisten – fällt nicht unter das Schema eines menschenverantworteten Rassismus sondern ist im Binnenkonsens einfach göttliche Zuschreibung und damit „die Wahrheit“. Die geht locker über die Lippen und wird nicht reflektiert. Man erinnere sich nur an die Schüler in Frankreich, die nach dem Charlie Hebdo Attentat nicht die Schweigeminute einhalten wollten. All das sind Kinder, die hier in Europa die Schulen durchlaufen. Man kann ihnen auch hier in Frankfurt auf der Strasse begegnen. Sie fallen nicht auf; nur wenn kritische Worte gezeigt werden, zeigen sich diese Haltungen (sie fallen manchmal auch engagierteren Lehrern auf). Wenn man auf Bildungsangebote der Bundeszentrale politische Bildung verweist, hört man nicht selten, dass das als Quelle ganz untauglich ist, denn die Quelle sei ja „ungläubig“. An diese Kinder kommt man also bereits in jungen Jahren kaum noch heran, wenn es um bestimmte Themen, bestimmte Inhalte geht. Die Eltern, die ihre Kinder so erziehen, handeln oftmals praktisch: Sie geben ihre Haltungen nicht preis, weil sie Nachteile befürchten. Allenfalls sieht man nur den Vater in der Schulsprechstunde, der dann dort auch der Lehrerin nicht die Hand geben mag. Man sieht es oftmals nur, wenn Mädchen immer früher islamisch gekleidet sind.

All dies ist aus anderen Ländern bereits bekannt und auch wir hier werden uns damit befassen müssen. Zusätzlich werden Kinder, die aktuell in Klassen eingegliedert werden, möglicherweise die aus den Herkunftsländern mitgebrachte antisemitische Haltung einbringen. Die Sorgen so mancher jüdischer Gemeinde erscheinen da nicht unbegründet.

An Bilder wie diese aus Israel werden auch wir hier uns mittelfristig gewöhnen müssen. Radikale Eltern senden ihre verhetzten Kinder aus, um Ordnungshüter oder Soldaten zu provozieren und propagandistisch ausschlachtbare Bilder zu erhalten:

 

 

Wenn Kinder bei Eltern aufwachsen, die sie totalitär vorprägen, greifen die gängigen Präventionsprogramme – so es sie lokal gibt – nicht. Auf diese Altersgruppe ist man schlicht nicht eingestellt. Sieht man sich die aktuell vorliegenden spärlichen Zahlen an, so sind etwa 10 % der Jugendlichen über ihre Familien in die Radikalisierung geraten.

In Australien ist man gegenwärtig bestürzt darüber, dass man schon einen 12 Jährigen unter Beobachtung stellen muss:

http://www.theguardian.com/australia-news/2015/oct/15/police-monitoring-12-year-old-boy-suspected-terrorist-activity

Das alles passt nicht zu unserem Konzept von Kindheit. Die Biene Maja ist hier friedlich und freundlich und keine Mörderbiene. Kinder sind dazu da, um sich an ihnen zu erfreuen und in ihnen seine eigene Fortschreibung in die Zukunft zu sehen. Kinder werden nicht maximal instrumentalisiert und sind nicht zur Bewährung da, zur Demonstration von Gottesfurcht in Jenseitshoffnung. Das ist alles nicht schön. Trotzdem müssen wir uns auch diesem Teilaspekt der Realität stellen.