Deutsches Hizb ut Tahrir-Sprengsel an der Seite Abou Nagies

Die in Deutschland seit 2003 verbotene Gruppierung Hizb ut Tahrir war hier schon verschiedentlich Thema:

https://vunv1863.wordpress.com/2016/04/04/teetrinken-unter-freunden/

https://vunv1863.wordpress.com/2016/05/26/islamisches-erwachen/

https://vunv1863.wordpress.com/2016/05/23/hizbut-tahrir-reloaded/

 

Logo der Hizb ut Tahrir, Bild dient dokumentarischen Zwecken 11.12.2016

Trotz des Verbots agieren nach den Verfassungsschutzberichten noch mindestens 300 Anhänger bundesweit. Auf dem Portal kalifat.com melden sie sich immer wieder zu Wort. So wird auch das Verbot der Gruppierung „Die wahre Religion“ vom 15.11. dieses Jahres kommentiert in einer „Verlautbarung zum Verbot der Vereinigung „Die Wahre Religion (DWR)“ am 29.11.:

„In diesem Sinne ist die Bundesregierung dazu aufgerufen, ihren Gesinnungsterror und ihre repressive Minderheitenpolitik unverzüglich einzustellen, mit denen sie die grassierende Islamophobie und das zunehmend militante Verhalten der Mehrheitsgesellschaft systematisch bedient und befördert. Die Muslime erkennen die faktische Existenz nichtislamischer Rechtsordnungen in Europa an und sind sehr wohl bereit, den sozialen Frieden zu wahren. Um dies zu gewährleisten, muss die Bundesregierung jedoch ein klares Signal senden und die Unversehrtheit des islamischen Überzeugungsfundaments sowie der islamischen Lebensweise öffentlich anerkennen, um das Rechtsverhältnis zwischen den Muslimen und der deutschen Mehrheitsgesellschaft in aller Klarheit darzulegen. 

Hizbut Tahrir reloaded

Die panislamische Bewegung „Hizb ut Tahrir“ ist eine international agierende islamistische Gruppierung, die als Organisation in Deutschland seit 2003 verboten ist, da Gewaltanwendung zur Durchsetzung politischer Ziele nicht abgelehnt wird und man gegen den Gedanken der Völkerverständigung verstößt. Die Gruppierung ist eine Abspaltung der Muslimbrüder aus dem Jahr 1953. Eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen des Betätigungsverbots scheiterte 2012. Die Gruppierung tritt offen für das Kalifat als Gesellschaftsform ein. Bundesweit wurde vor Jahren die Zahl der Anhänger auf etwa 300 geschätzt. Gegenwärtiger Anführer ist Abu Yaseen Ata ibn Khaleel Abul Rashtah, die Zentrale befindet sich in London. Die Bewegung gilt als Kaderorganisation, die Zahl der Anhänger weltweit soll sich auf etwa eine Million belaufen. Durch die Verknüpfung v.a. von Akademikern und die klare und harte Ideologie ist die Gruppierung jedoch in ihrem extremistischen Potential erheblich. Vor einigen Wochen war über die Kontakte von Muhamed Ciftci zu türkischen mutmaßlichen Anhängern bereits berichtet worden. Hizbut Tahrir ist eine Gruppierung, deren Ideologie vor allem in manchen Studentengruppen eine Rolle spielt.

Wegen des Verbots einer organisierten öffentlichen Betätigung in Deutschland unter diesem Namen sind Anhänger eher verdeckt aktiv, man agiert konspirativ. Verbindungen und Austausch erfolgen über persönliche Treffen, auch über das Internet.

Im Netz ist man recht aktiv. Es gibt Frauen- und Kindergruppen, Ländergruppen, Meetings in anderen Ländern, in denen die Gruppierung nicht verboten ist, und allgemeine Aufrufe. Koordiniert wird das u.a. durch die Plattform:

http://kalifat.com/site02/

Dort finden sich auch deutschsprachige Texte. Ein aktueller:

„Gegenwärtig wird seitens der westlichen Regierungen und der Regime in den muslimischen Ländern eine intensive globale Agenda betrieben, um die muslimische Jugend auf der ganzen Welt für das säkular-liberale System und seine Werte zu gewinnen sowie sie von ihren islamischen Überzeugungen und ihrer islamischen Identität zu entfernen. Dieses Vorhaben nimmt verschiedene Gestalten an, darunter die Intensivierung von Anti-Radikalisierungsprogrammen, die es auf muslimische Jugendliche im Westen und in anderen Ländern abgesehen haben, die Säkularisierung der Lehrpläne und des schulischen Umfelds, die Regulierung der religiösen Schulen, die intensivierte Förderung von Werbung, welche auf westlichen Werten basieren sowie eine Produktion von Medien und Freizeit, welche die liberale Kultur und Lebensweise verherrlichen und die islamischen Werte untergraben.“